Mittwoch, 6. Januar 2021
1.000 schwarze Schafe in der Polizei
jf.bremen, 16:24h
Die Polizei der Länder steht immer wieder im Fokus von Ermittlungen wegen rechtsextremer, rassistischer, antisemitischer Taten. Die einschlägigen Paragraphen des StGB werden voll ausgeschöpft. Das reicht von rechtsextremen Chats im Internet, über Strafvereitelung im Amt, Gewalt gegen Migranten, Parolen an Hauswänden, finanzielle Unterstützung von Rechtsextremen, „Sieg-Heil“-Rufe, Volksverhetzung, Kontakt u.a. zu „Reichsbürgern“, Missbrauch von Amts-Computern für rechtsextreme Zwecke, Mitgliedschaft in rechtsextremen Gruppen bis zu rassistischen und antisemitischen Parolen. Die Fälle verteilen sich über das ganze Jahr mit Ausnahme des Mai. Besonders viele Fälle gab es im Oktober.
Ein Jahresüberblick der taz vom 30.12.20 zählt auf: 1025 Personen im Polizeidienst begingen die einschlägigen Straftaten oder sind verdächtig. Allein in Nordrhein-Westfalen und in Berlin wurden je 6 Einzelfälle gezählt. Auch bei der Zahl der Personen ist NRW Spitzenreiter mit 451 Personen, gefolgt von Hessen mit 400, Berlin mit 52 und Bayern mit 67 Tätern oder Verdächtigen, gegen die ermittelt wird. Nicht gezählt sind eventuelle Straftaten von Bundespolizisten.
Das sind doch wohl 1025 zu viele Einzelfälle. Das behaupten Polizeiführer und Politiker mit unschöner Regelmäßigkeit: Es seien die schwarzen Schafe, die es überall gebe. Dabei darf es eigentlich nicht ein einziges schwarzes Schaf in den bewaffneten Einheiten geben, die für Sicherheit und die Einhaltung der Gesetze sorgen sollen.
Ein Jahresüberblick der taz vom 30.12.20 zählt auf: 1025 Personen im Polizeidienst begingen die einschlägigen Straftaten oder sind verdächtig. Allein in Nordrhein-Westfalen und in Berlin wurden je 6 Einzelfälle gezählt. Auch bei der Zahl der Personen ist NRW Spitzenreiter mit 451 Personen, gefolgt von Hessen mit 400, Berlin mit 52 und Bayern mit 67 Tätern oder Verdächtigen, gegen die ermittelt wird. Nicht gezählt sind eventuelle Straftaten von Bundespolizisten.
Das sind doch wohl 1025 zu viele Einzelfälle. Das behaupten Polizeiführer und Politiker mit unschöner Regelmäßigkeit: Es seien die schwarzen Schafe, die es überall gebe. Dabei darf es eigentlich nicht ein einziges schwarzes Schaf in den bewaffneten Einheiten geben, die für Sicherheit und die Einhaltung der Gesetze sorgen sollen.
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