Miniaturen von Jürgen Fiege

Die SPD will sich erneuern. Na, denn mal zu!
Neu wäre z.B., sich an Wahlversprechen und andere Absichten zu erinnern. Wie wäre es z.B. – nur als Probe auf’s Exempel – die Reform bzw. Abschaffung des § 219 a entschlossen anzugehen?
Wie versprochen….

Pack schlägt sich, Pack verträgt sich!

Die Bundeswehr least für x Milliarden israelische Drohnen. Deutlicher kann man die Unfähigkeit deutscher Militärs und Rüstungsexperten nicht dokumentieren. Die Bundeswehr hat eine EIGENE DROHNE entwickelt, nur leider bekam sie keine Flugerlaubnis nach deutschem Luftverkehrsrecht. Nun ist sie in Israel fündig geworden. Was können die Israelis, was unsere Armee nicht kann.

Die „Tauben“ unter den Politikern raten dringend, Syrien trotz der Giftgas-Angriffe anzugreifen. Die Politik solle die Verantwortlichen, also allen voran Al-Assad, wegen Verstoß gegen die Menschlichkeit vor ein internationales Gericht zu bringen.

Ja, gut Idee, wenn’s denn ginge. Die Nürnberger hängen keinen, sie hätten ihn dann!

Al Assad sitzt einstweilen sicher in seinem Palast in Damaskus und kein Polizist würde sich trauen, ihn festzunehmen. Oder soll die deutsche Bundespolizei die ruhmreiche GSG 9 schicken? Wohl kaum.

Die Abschreckende Wirkung der Strafandrohung hat bisher nie funktioniert. Weder auf dem Balkan, noch in Afrika, Asien, Südamerika oder sonst wo. Die Diktatoren der Welt vertrauen immer, und zwar wirklich immer, darauf, dass ihre Macht endlos dauert und niemand ihrer habhaft wird. Die internationale Justiz kann immer nur wirksam werden, wenn die schlimmsten Verbrechen begangen sind und die Täter auf diese oder jene Weise ihre Macht verloren – durch äußere militärische Intervention oder durch innere Rebellion.

Erinnern wir uns: In den Jugoslawien-Kriegen 1991 – 2001 wurden die schlimmsten Kriegsverbrechen in Europa seit dem 2. Weltkrieg begangen. Der serbische Politiker Vojislav Seselj hat in den 1990er Jahren aktiv an den ethnischen Säuberungen und den damit verbundenen Kriegsverbrechen teilgenommen.

Er konnte nur vor Gericht gestellt werden, weil er sich 2003 selbst stellte. Der Prozess endete erst im April 2018 mit dem Urteil zehn Jahre Haft. Der Verurteilte verließ das Gericht als freier Mann: seine Strafe gilt durch die lange Untersuchungshaft als abgegolten.

Und da glaubt irgendjemand, er könne Al-Assad durch Strafandrohung zur Aufgabe zwingen und so den Krieg in Syrien beenden?

Der spanisch-catalanische Separatist Carles Puigdemont, durch internationalen Haftbefehl von der spanischen Staatsanwaltschaft wegen „Rebellion“ und „Unterschlagung“ gesucht, reist munter durch Europa. Anfang März besucht er das finnische Parlament in Helsinki. Um seinen belgischen Exilort wieder zu erreichen traute er sich nicht zu fliegen. Zu leicht wäre der Haftbefehl zu vollstrecken gewesen.

Also wählt er den „Landweg“ über Schweden und Dänemark und erreicht am 25.03.18 Deutschland. Hier wird er prompt und korrekter Weise festgenommen.

Nanu, wunderten sich die Deutschen. Ist der so dumm? Der musste eine Verhaftung doch irgendwann mal riskieren!

Nein, war er nicht. Und die Skandinavier? Wieso ließen die den passieren? Weil sie so schlau waren, sich dumm zu stellen. Sie scheuten den Aufwand.

Bei uns kommt es zur Gerichtsverhandlung. Ergebnis: Der „Delinquent“ kann nicht wegen Rebellion festgesetzt werden, weil es das Delikt Rebellion bei uns nicht gibt. So kann ihm nur die Unterschlagung unterstellt werden, kein Delikt, das eine weitere Inhaftierung oder Auslieferung an Spanien rechtfertigt. Also wird er unter Auflagen freigelassen.
Nach deutschem Recht war das wohl alles korrekt.

Und genau so wird Puigdemont kalkuliert haben, ist also nicht dumm oder naiv, sondern sehr schlau. Und die Spanier – Justiz und Regierung - gucken in die Röhre.
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In den deutschen Medien kursieren erschütternde Bilder von den Opfern des Giftgasangriffs der Regierung Al-Assads gegen die eigene Zivilbevölkerung. Insbesondere Kinder sind betroffen.

Die Bilder, vom Syrischen Zivilschutz (Weißhelme, ad-difāʿ al-madanī s-sūrī) aufgenommen, zeigen jedoch nur die Opfer, die bereits medizinische und sonstige Hilfe erhalten: die Menschen werden vom Chlorgas auf der Haut gewaschen, mit Sauerstoffmasken beatmet und sonst wie medizinische versorgt.

Was die Bilder nicht zeigen, sind die Opfer, die keine Versorgung bekommen. Deren Aussehen, insbesondere der Leichen, dürfte weit schockierender sein.

Chlorgas wirkt „nur“ auf die Haut und neben den anderen äußeren Organen (vor allem die Augen) besonders auf die Lunge. Es bewirkt schreckliche Atemnot bis zum Tod. Es gibt geringe Möglichkeiten der Behandlung, wenn sie frühzeitig einsetzt.

Das zweite in Syrien eingesetzte Giftgas ist Sarin. Es gelangt über die Haut und die Lunge in den Körper und blockiert das zentrale Nervensystem. Es führt zu Lähmungen insbesondere der Atmung und führt unweigerlich zu einem qualvollen Tod.

Man kann sich vor beiden Gasen nur mit Gasmasken und gasdichten Ganzkörper-Anzügen schützen. Über beides verfügt die syrische Zivilbevölkerung nicht! Auch gasdichte Bunker, die einen gewissen Schutz bieten, stehen nicht zur Verfügung.

Im zweiten Weltkrieg wurden Kampfgase nicht oder nur vereinzelt eingesetzt, weil ihre Wirkung auf die eigenen Truppen nicht kalkulierbar ist. Das waren die Erfahrungen des ersten Weltkriegs.

Derlei Skrupel brauchen Assads Truppen nicht zu plagen, weil sie das Gas aus der Luft und ausschließlich gegen Zivilisten weitab von den eigenen Truppen einsetzen.
Dieser Zynismus ist unglaublich!

Man könnte ausnahmsweise Trumps Drohungen, einen Raketenangriff auf Assads Militärbasen zu starten, billigen. Wie sonst will man den Grausamkeiten ein Ende setzen?

Nun gibt es auch noch die konservative Werte-Union. Sind es früh gealterte Knaben oder jugendliche Greise, die da jüngst in Schwetzingen zusammenkamen, um der Opposition gegen Kanzlerin Merkel ein Podium zu bieten?

In einem Manifest fordern sie Werte ein wie Respekt, Anstand, Verantwortung, Recht, Ordnung. Könnte man auch als Linker unterschreiben – vielleicht mit Ausnahme der Ordnung. Aber diese Werte werden reaktionär interpretiert.

So sei die Vater-Mutter-Kinder-Familie zu schützen. Das Grußwort von Jens Spahn wurde daher auch mit Misstrauen aufgenommen: Spahn lebt mit einem Mann zusammen und hat für die Ehe für alle gestimmt.

Die Wehrpflicht sei wieder einzuführen. Da steigt man zurück zu Dreggers Stahlhelmfraktion in der hessischen CDU. Niemand außer der Werte-Unionist will das, selbst die Bundeswehr will sich nicht wieder mit unwilligen Rekruten herumschlagen, mit denen ein moderner Krieg nicht zu führen ist. Sie taugen heute bestenfalls für Wachdienste.

Die „Werte“ werden jeweils so interpretiert, dass die eigenen Befindlichkeiten bedient werden. Man ist verheiratet mit Kindern, also gegen Ehe für alle und gegen gleiche Rechte für sexuelle Minderheiten. Spahn – obwohl stock-konservativ – gehört daher nicht wirklich dazu.
Man möchte wie die älteren CDU-ler Reserveoffizier sein, daher muss die Wehrpflicht, die das ermöglichte, wieder her. Klingt doch gut: MdL / MdB und Hauptmann der Reserve. So, wie der AfDler Hampel.
Die AfD ist das heimliche Ziel, aber leider sind die Karriere-Chancen in der CDU besser. Und AfD wirkt – leider? – unanständig.
Woll’n hoffen, dass es so bleibt!

In Bremen müssen seit einigen Jahren nach dem Wohnraumförderprogramm 25 % von Wohnungsneubauten sog Sozialwohnungen mit einem geringeren Quadratmeterpreis sein. Dies ist Voraussetzung für eine Förderung aus öffentlichen Mitteln.
D.h. die Bauunternehmen bekommen einen zinslosen oder niedrig zu verzinsenden Kredit. Nach einer gewissen Zeit – z.B. wenn der Kredit zurückgezahlt ist – entfällt die Preisbindung der Sozialwohnungen. Dann kann die Baugesellschaft dieselben Wohnungen zu „marktüblichen“ Preisen vermieten, die regelmäßig ein Vielfaches der Sozialmiete betragen.
Dadurch steigen die Profite (vulgo Gewinne) der Unternehmen. Konsequenz: sozial schwache Mieter – und das sind ALLE Sozialmieter!“ – müssen ausziehen, weil sie sich die höheren Mieten nicht mehr leisten können.
Die „Linke“ kritisiert die Bemühungen des Senats als zu gering. Ihre Kritik trifft jedoch nicht den Kern: Der Senat subventioniert laufend neue Sozialwohnungen, um den Bestand zu erhalten. Die öffentliche Hand hechelt daher immer hinter den Entwicklung her, ohne dass der Mangel an billigem Wohnraum wirklich behoben wird.
Das ganze Programm ist also keineswegs „sozial“, sondern eine verkappte Subventionierung der Bauunternehmen aus Steuermitteln.

Neulich wurde im Radio eine pharmazeutische Koryphäe interviewt. Er ließ sich des längeren über logistische Probleme der Versorgung mit Medikamenten aus. Besondere Maßnahmen seien bei „schwangeren Patienten“ und „stillenden Patienten“ zu ergreifen.
Aha, dachte ich, das gibt es auch?

Das Phänomen der „religiösen Intoleranz“ geistert durch die Republik. Gefordert wird die Toleranz der „christlich-jüdischen“ Mehrheitsgesellschaft gegenüber Muslimen.
Warum fordert niemand ALLGEMEINE Toleranz, auch gegenüber anderen Nicht-Christen?
Meine Eltern haben mich nicht taufen lassen. In der christlich geprägten Adenauer-Republik hatte man da einen schweren Stand. Offene Feindschaft habe ich vor allem in der Schule erfahren. Schon in der 5. Klasse, im Alter von 11 Jahren ließ mich mein Deutsch- und Religionslehrer seine Antipathie deutlich spüren, mit klarem Bezug auf mein „Heidentum“. Ein Lateinlehrer stand ihm in nichts nach.
Jedes Mal am Beginn eines neuen Schuljahres mussten die persönlichen Daten für das Klassenbuch angegeben werden, auch das „Bekenntnis“. Was sagt da einer, der nicht getauft ist? Ich habe es mit „gottgläubig“, „freigläubig“, „ohne Bekenntnis“ versucht. Jedes Mal drehten sich alle nach mir um, und der Klassenlehrer stutzte, denn eigentlich war er drauf und dran „ev.“ zu schreiben. In den anschließenden Unterrichtspausen quengelten die Mitschüler: „Was biste denn nun – Heide, Jude oder was?“ - Was ich da an religiöser Intoleranz erfahren habe!
Später widerfuhr mir ein Akt religiöser Taktlosigkeit und Grenzverletzung bei der Trauerfeier für meine Schwiegermutter. Sie war überraschend gestorben, die Feier fand im engsten Familienkreis statt, und es war verabredet worden, dass nicht geredet werden sollte. Nach einer Gedenkpause fing aber plötzlich der Bruder der Verstorbenen an zu reden und schloss mit den Worten: „Und wer noch beten kann, der möge beten ‚Vater unser….’“. Alle Anwesenden außer ihm waren nicht religiös. Das war ein glatter Übergriff in einer Situation, wo man sich nicht wehren kann, ohne selbst übergriffig und unmenschlich zu werden.

Dass Henrik M. Broder je ein Linker war, habe ich schon in meinem Eintrag vom 25.08.2016 angezweifelt. Nun ist er, der in der „linken“ Sex-Postille „St.-Pauli-Nchrichten“ begonnen hat, endgültig bei Pegida und AfD angelangt.
In seiner Gesellschaft tummeln sich:
- Vera Lengsfeld, die zwischen Bürgerrechtlerin, Grüner, CDU mäandrierend bei der AfD gemündet ist,
- Uwe Tellkamp, der schon mal fünfe gerade sein lässt, indem er 95% der Flüchtlinge u.a. aus Syrien als „Wirtschaftsflüchtlinge“ erkennt,
- Thilo Sarrazin, der – es sei geklagt – noch SPD-Mitglied ist, aber munter gegen Immigranten hetzt,
- Bettina von Storch, führende AfDlerin
- u.a.
Nun gut, das ist seine Sache.
Der Skandal ist, dass die „intellektuelle Mittelschicht“, die „Zeit“ und „junge freiheit“ liest, diesen Rattenfängern nachrennt.
Der zweite Skandal ist, dass die „Tagesthemen“ diesen Kreisen über Gebühr breiten Raum gibt. Das fiel schon auf, als die „Tagesschau“ am 19.12.17 AfD-Politiker Hampel überproportional breiten Raum gab, gegen die Sicherheitsbehörden zu polemisieren.
Sollten die Nachrichtensendungen aus Hamburg sich zum AfD- und Pegida-Sprachrohr mausern?

Neulich las ich im Programmheft „Arte-Magazin“, Clint Eastwood sei durch eine Rolle in Sergio Leones „Spiel mir das Lied vom Tod“ (1968) bekannt geworden.
Nun habe ich den Film wohl annähernd dreißigmal gesehen, aber Eastwood konnte ich nie entdecken. Tatsächlich wurde er bereits 1964 durch „Für eine Handvoll Dollar“ von Leone international bekannt.
Ich schrieb einen Brief ans „Arte-Magazin“, in dem ich den Irrtum aufklärte und erwartete eine Reaktion des verantwortlichen Redakteurs, etwa sowas wie: „Au weia, das ist aber peinlich!“ Diese Reaktion kam aber nicht.
Vielleicht hat er es in seinem Redaktions-Eckchen still gedacht, aber mir zugegeben hat er es nicht!

Mit seiner unangenehmen Knarzstimme brüllt Erdogan „seinen“ Sieg beim Überfall auf syrisches Territorium um Afrin in die Mikrofone. Sein Sieg?
Zunächst sind es seine TRUPPEN, die einmarschiert sind. Die allerdings haben sich vornehm im Hintergrund gehalten, während die ihnen verbündeten Milizen vorne die Ausputzer spielten. Als diese, die Milizen, die Stadt erobert hatten, rückten die tapferen türkischen Panzer nach.
Zur Belohnung durften die Milizionäre dann die Privathäuser der geflüchteten Einwohner plündern.
Wo leben wir eigentlich?

Steffen Seibert, Regierungssprecher in Berlin, wird jetzt überflüssig. Die Rechtsaußen der Großen Koalition verkünden ihre neue Politik via BILD-Zeitung!
Zugleich rammen sie Pfähle ein, um ihre Claims ganz weit rechts abzustecken. Kaum in Berlin aus dem Flugzeug gestiegen verkündet CSU-Seehofer, neuer Innenminister, er werde die Sicherung der deutschen Außengrenzen gegen Flüchtlinge verschärfen.
Und im gleichen Atemzug konstatiert er, „der Islam gehört NICHT zu Deutschland.“ Da waren wir mit dem früheren Bundespräsidenten Christian Wulff 2010, und sogar mit Ex-Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble 2006 doch schon weiter – beide CDU.
Der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn konnte die Füße daraufhin nicht still halten. Ebenfalls in der BILD attackiert er die Reformbemühungen um den § 219 a. Die kommen für ihn überhaupt nicht in die Tüte.
Und die SPD? Verschob ihren Antrag mit Einstieg in die Groko auf später, weil „die Union sich bewegt“. Allerdings! Und zwar nach rechtsaußen. Warum lösen sie sich nicht lieber gleich selber auf, ehe es die anderen tun? Jedenfalls ist der Einstieg in die Groko, in der sich die Genossen regenerieren wollten, gründlich misslungen. „Brüder, zum Abgrund hinab …..“

Nichts ist so alt wie die Nachricht von gestern. Gerade war die Statistik von D. Trumps „Abschüssen“ enger Mitarbeiter geschrieben, da liest und hört man in den Nachrichten: Er hat es wieder getan, wieder einen leitenden Mitarbeiter geschasst.
Diesmal ist es FBI-Vizedirektor Andrew McCabe, der die Russland-Connection Trumps während des Wahlkampfs gegen Hillary Clinton untersuchte, und nun zwei Tage vor seiner Pensionierung Trumps neuestes Opfer wurde.
Wie lange hält das die amerikanische Öffentlichkeit aus? Immerhin: Trumps treueste Wähler werden es begrüßen. Der macht seine Wahlversprechen wahr und räumt mit dem Ost- und West-Küsten-, insbesondere dem Washingtoner Establishment auf.

Das war ein wirklich gelungener Einstieg eines Bundes-Innenministers in sein neues Amt. Horst Seehofer gibt als erstes ein Interview in der unseriösesten Tageszeitung Deutschlands. Er konstatiert, dass „der Islam nicht zu Deutschland gehört“. Im Gegensatz dazu sei Deutschland historisch christlich geprägt. Aber er gibt sich konziliant: Die einzelnen Muslime allerdings gehörten zu Deutschland.
Ja sakra: worauf kann das Christentum stolz sein? Auf den Dreißigjährigen Krieg? Auf Inquisition, Folter und Hexenverbrennungen? Auf gewaltsame Missionierung in Afrika und Amerika? Auf sexuellen Missbrauch von Kindern? Auf Ausbeutung und Folter in Kinderheimen? – Das reicht wohl erstmal.
Man hört schon die Gegenstimmen, die die Verbrechen des Islam dagegen aufrechnen. Ja gut, was beweist das? Zumindest, dass beide Religionen ein volles Verbrechenskonto haben; vielleicht gilt das für alle Religionen. Quod est demonstrandum.

Es ist doch immer wieder erhebend, wenn Wissenschaftler in aufwändigen Studien herausbekommen, was die Alltagserfahrung schon lange weiß.
Gerade wurde herausgefunden, dass
- Tankstellen Sprit zu unterschiedlichen Preisen verkaufen,
- die Preise sich im Tagesverlauf ändern,
- Preisunterschiede bis zu 10 Cent betragen können,
- Autobahn-Tankstellen teurer sind als die in den Städten.
Wie schön das bestätigt zu bekommen. Jeder Autofahrer weiß das und verhält sich entsprechend. Jetzt weiß er, dass er damit richtig liegt, und zwar quasi amtlich.
Übrigens: in kaum einem europäischen Land variieren die Preise so extrem.

Zum Glück für Donald „Tolle“ Trump: die USA haben annähernd 300 Millionen EinwohnerInnen. So ist das Reservoir zum Ersatz geschasster MitarbeiterInnen schier unerschöpflich.
In seiner 14-monatigen Amtszeit hat er bereits vierzehn enge MitarbeiterInnen verbraucht. Deren Verweildauer im Amt betrug zwischen 416 und 11 Tagen, im Durchschnitt 217 Tage mit linear abnehmender Tendenz. Am längste hielt es Rex Tillerson als Außenminister aus. Er bekam Kenntnis von seiner fristlosen Kündigung via Twitter.
Es kann auf den Zeitpunkt gewartet werden, zu dem Waffenfetischist Trump persönlich mittels Smith & Wesson die Entlassung vollzieht. Dann also Feuer frei!