Samstag, 19. Januar 2019
Jahresrückblick 2019 - August
Alle Bundesminister verbringen ihren Urlaub in gemäßigten Klima-Zonen. Nur eine „Stallwache“ bleibt in Berlin, die aber nichts entscheiden darf.

... link (0 Kommentare)   ... comment


Freitag, 18. Januar 2019
Jahresrückblick 2019 - Juli
LKW werden bundesweit auf Elektroantrieb umgestellt. Die „Test-Strecken“ werden als solche abgeschafft. „Die Technik ist aufgrund der bisherigen Erfahrungen mit Straßenbahnen, Eisenbahnen und der früheren Erfahrungen mit O- bzw. Trolley-Bussen ausgereift.“ So ein Sprecher des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung.

... link (0 Kommentare)   ... comment


Donnerstag, 17. Januar 2019
Jahresrückblick 2019 - Juni
Diesel-Fahrverbote werden, soweit vorhanden, aufgehoben. Umweltschädliche PKW werden von den Herstellern gegen Hybrid- oder E-Autos umgetauscht. Die Besitzer müssen einen Eigenanteil von 10% beitragen.

... link (0 Kommentare)   ... comment


Mittwoch, 16. Januar 2019
Fall Magnitz: Foto statt Spiegel
AfD-Mann Frank Magnitz wurde von hinten geschubst, stürzte und zog sich Verletzungen an Kopf und Gesicht zu. Im Krankenhaus bat er einen Pfleger, ihn mit seinem Handy zu fotografieren. Mit dem Bild illustrierte die AfD ihre anschließende Lügen-Propaganda in allen Medien. Magnitz begründete das Foto damit, er habe sehen wollen, wie er aussah.
Da fragt man sich: In welchem Krankenhaus lag er? Gibt es dort keine Spiegel? Wieso fotografiert ein Pfleger einen Patienten?
Nach einer anderen Version soll das Foto von einem Handwerker gemacht worden sein, noch ehe der Rettungsdienst kam. Das Überwachungsvideo zeigt das nicht.
Wie auch immer: Magnitz lügt immer, um die von ihm intendierte "maximale Aufmerksamkeit" zu erreichen.
Fragen über Fragen zusätzlich zu denen, die bereits gestellt wurden.

... link (0 Kommentare)   ... comment


Verfassungsschutz „prüft Beobachtung“ der AfD.
Wir wollen ihm dabei ein wenig mit einer kleinen Sammlung von Zitaten helfen.
- Beatrix von Storch will Flüchtlinge, auch Kinder an der Grenze erschießen lassen.
- Alexander Gauland will Politiker „jagen“ und Migranten in anderen Ländern „entsorgen“.
- Nikolaus Fest will Bundeskanzlerin Merkel „erlegen“.
- Thorben Schwarz will politische Gegner aus Hubschraubern werfen.
- Holger Arppe will Journalisten an die Wand stellen.
- Marcel Grauf wünscht sich einen Bürgerkrieg und Arvid Samtleben Terroranschläge.
Solche Aussagen kann man wirklich nicht als Metaphern werten. Das meinen die so!

Frank Magnitz postet munter auf Facebook Horror-Bilder: Angela Merkel mit einem blauen Auge oder als konturlose Masse mit dem Untertitel „Merkel gestürzt?“ Eine self-fulfilling prophecy: letzte Woche erwischte ihn selbst ein körperlicher Angriff, nach dem er auch nicht mehr so richtig gut aussah. Meiner ersten Empörung über diesen Gewaltakt folgt jetzt eine klammheimliche Genugtuung.

Was gibt es da noch zu prüfen? Die zitierten Aussagen von AfD-Funktionären bis in den Bundestagsfraktions-Vorstand erfüllen bereits jetzt Straftatbestände. Das kann man, ohne Jurist zu sein, feststellen.
Leider werden diese Tatbestände von Polizei und Justiz nicht oder unzureichend verfolgt. Immerhin: Der Verfassungsschutz „prüft“.

... link (0 Kommentare)   ... comment


Jahresrückblick 2019 - Mai
Kita-Gebühren werden allgemein abgeschafft. Die dafür notwendigen Mittel werden durch Veränderung des Spitzen-Steuersatzes gegenfinanziert. Der genaue Prozentsatz soll noch ausverhandelt werden.

... link (0 Kommentare)   ... comment


Dienstag, 15. Januar 2019
Jahresrückblick 2019 - April
Bundesländer, in denen die SPD, Grüne oder Linke an der Regierung beteiligt sind, einigen sich darauf, den Breitband-Ausbau erheblich zu forcieren. Die Rechnungen gehen an den Bund. Dieser hat „wohlwollende Prüfung“ zugesagt.

... link (0 Kommentare)   ... comment


Montag, 14. Januar 2019
Jahresrückblick 2019 - März
Alle Länder des Nahen Ostens, Afrikas und des Balkans werden auf Initiative des Außenministeriums zu „Unsicheren Ländern“ erklärt. Abschiebungen sind demnach in diese Länder nicht mehr möglich.

... link (0 Kommentare)   ... comment


Samstag, 12. Januar 2019
Provokationen der Fußballstars
Willy Lemke, Ex-Manager von Werder Bremen, regt sich über Fußballstar Franck Ribéry auf, ein vergoldetes Steak zum Preis von 1,500 $ verzehrt und sich damit gebrüstet zu haben. Ribéry gefährde damit den sozialen Frieden. „Was ist das für eine Provokation gegenüber Menschen, die am Existenzminimum leben.“
Hundert Meter Anlauf und dann zu kurz gesprungen. Das vergoldete Steak ist zwar eine grenzenlose Geschmacklosigkeit, aber nicht das eigentliche Problem.
Schon Nachwuchsfußballer im Teeny-Alter kassieren so mal eben 50.000 € jährlich u.a. für Werbung. Damit werden sie in ihre zukünftige Rolle als Millionäre eingestimmt. Mit 25 fahren sie dann Sportautos, von deren Gegenwert eine Hartz-4-Familie mehrere Jahre leben könnte.
Und noch eine Provokation: Die Bundesliga-Mannschaft von Werder Bremen fliegt ins Trainingslager um die halbe Welt nach Südafrika und besucht ein Slum, um mit Kindern zu kicken. An die zwanzig Millionäre gondeln im Luxusbus durch die Township und bespaßen einen Tag die Kinder. Dann kehren sie zurück in ihre Luxusherberge, nicht ohne für reichlich Publizität in Bremen zu sorgen.
Die Verdienste der Fußballstars sind die eigentliche Provokation, ohne damit Aufsehen zu erregen. Und finanziert werden sie von den Eintrittsgeldern ihrer Fans.

... link (1 Kommentar)   ... comment


Jahresrückblick 2019 - März
Alle Länder des Nahen Ostens, Afrikas und des Balkans werden auf Initiative des Außenministeriums zu „Unsicheren Ländern“ erklärt. Abschiebungen sind demnach in diese Länder nicht mehr möglich.

... link (0 Kommentare)   ... comment


Donnerstag, 10. Januar 2019
Die Taktik der AfD
Die AfD bleibt ihrer Taktik der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit treu.
Das Blut des AfD-Bundestagsabgeordneten Magnitz war nach dem Überfall auf ihn noch nicht trocken, da wussten AfD-Funktionäre schon ganz genau Bescheid.
In der Regionalsendung vom 08.01.19 von Radio Bremen, buten un binnen, erklärt Alexander Gauland, Bundessprecher der AfD, es handele sich um einen Mordversuch. Die Rechtspartei sei quasi erneut Opfer von „Ausgrenzung und Diffamierung“. In der gleichen Sendung prophezeit Thomas Jürgewitz, Landesvorstands-Sprecher der AfD Bremen, die Bremer Justiz würde die Täter des „Mordversuchs“ wohl nicht finden und wenn, dann ein mildes Urteil sprechen.
Zugleich veröffentlicht die AfD ein Porträt-Foto des Opfers mit deutlich sichtbaren Verletzungen. Magnitz sei noch am Boden liegend mit Fußtritten gegen den Kopf attackiert worden.
Magnitz selbst kann sich an nichts erinnern, weiß aber, dass ein Bauarbeiter gesehen habe, er, Magnitz sei von einem Kantholz geschlagen worden.
Die Fakten sprechen allerdings eine deutlich andere Sprache: Videos aus den Überwachungskameras am Tatort, zeigen weder ein Kantholz, noch Fußtritte. Sichtbar ist, dass einer der drei Angreifer das Opfer von hinten anspringt, Magnitz geht zu Boden und die drei Männer laufen sofort weg. Der Bauarbeiter hat nicht mit Magnitz gesprochen, sondern lediglich Hilfe geholt. Soweit die Faktenlage nach Aussagen der Staatsanwaltschaft.
Inzwischen rudert die AfD zurück: es war wohl doch etwas anders.
Diese Taktik, mit „Informationen“ umzugehen, setzt die AfD fort: Schwerwiegende Behauptungen in die Welt setze, relativieren, ggf. widerrufen. Bei unkritischen Hörern und Sehern bleibt hängen: Mordversuch, zu bemitleidende AfD, parteiische Justiz, geschonte Täter.
Das war u.a. im Fall Chemnitz zu beobachten. Auch Ex-Verfassungsschutz-Präsident Massen bediente sich dieser Taktik.
Das Problem: Man kann diesem perfiden Vorgehen eigentlich wenig entgegensetzen, außer den Fakten. Es bleibt aber immer etwas hängen, wusste schon die alten Römer: „semper aliquid haeret.“ Eben!

... link (0 Kommentare)   ... comment


Jahresrückblick 2019 - Februar
Die Zahl von Abschiebung Geflüchteter in sog. „sichere Herkunftsländer“ wird erheblich reduziert.

... link (0 Kommentare)   ... comment


Dienstag, 8. Januar 2019
Wahnsinn mit Methode auf der Computer-Messe
BMW stellt auf der CES in der Spieler-Stadt Las Vegas ein selbstfahrendes Motorrad vor, das spektakuläre Voll-Kreise fährt.
Ja, wer braucht denn sowas? Gerade wenn ich MOTORRAD fahren will, will ich es SELBER tun und mir nicht die Eier von einem Computer schaukeln lassen.
Das Beispiel zeigt den ganzen Wahnsinn der künstlichen „Intelligenz“. Es ist das Gegenteil von Intelligenz, nämlich SCHWACHSINN!!!
Übrigens kann ich mir auf der Messe auch einen Automaten ansehen, der meine Pullover zusammenlegt. Dumm nur, dass ich sie dann doch manuell in den Schrank packen muss.

... link (0 Kommentare)   ... comment


Jahresrückblick 2019 - Januar
„Mit der Zukunft beschäftige ich mich, wenn sie da ist.“ (A. Einstein) Also: Wann, wenn nicht jetzt!

Horst Seehofer, Bundesinnenminister, Ex-Ministerpräsident von Bayern und Ex-CSU-Vorsitzender tritt wegen der katastrophalen Sicherheits-Lage im IT-Bereich auf massiven Druck der vereinten Opposition und sogar aus der CDU zurück.

... link (0 Kommentare)   ... comment


Seehofers „Sicherheits“-Politik
Seit seinem Amtsantritt vor ca. einem Jahr hat sich Innenminister Seehofer „äußerst verdient gemacht“ in Sachen Sicherheit. Unermüdlich war er bemüht, Flüchtlinge von Deutschland fern zu halten bzw. so weit möglich abzuschieben. Spektakulär z.B. die Abschiebung von 69 Afghanen an seinem 69 Geburtstag in ein Land, das alles andere als „ein sicheres Herkunftsland“ ist.
Da kann man schon verstehen, dass der Herr Innenminister keine Zeit für andere sicherheitsrelevante Themen hatte: z.B. die Aufsicht über Bundesbehörden – Verfassungsschutz, Bundespolizei, Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik u.a.
Als Anfang des Jahres das Hacken von Daten prominenter Bundesbürger öffentlich wurde (intern war das längst bekannt), verbrachte Seehofer seine Tage in aller Seelenruhe im verschneiten Oberbayern, ohne einen Laut von sich zu geben. Auch danach musste er sich erst von den Strapazen erholen, bevor er eine Pressekonferenz für den 09.01. ankündigte.
Auch bei der Jahrestagung des Deutschen Beamten-Bundes ließ er sich vertreten. Klar er musste nachsitzen, um seine Hausaufgaben in Sachen Internet-Sicherheit zu erledigen.
Nur zur Erinnerung: Die Versäumnisse von CDU und CSU in Sachen Digitalisierung reichen bis in die 80er Jahre zurück. Damals verhinderte ein Vorgänger Seehofers die Einführung eines Breitbandnetzes auf Glasfaserbasis, weil seine Firma „Sonnenschein“ am Kupferkabel verdiente (siehe Eintrag vom 06.02.18 „Groko muss korrupte Politik ausbügeln“).
Allen Hackern ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2019. Von Seehofers Behörden haben sie ja wohl nichts zu befürchten!

... link (0 Kommentare)   ... comment


Donnerstag, 27. Dezember 2018
Golf spielen!
Ein etwas behäbiger Freund erzählt ganz angetan von einem Golf-Schnupperkurs. Dieser Sport könne ihm schon gefallen: Es komme auf strategisches Planen und dessen Ausführung an. Es wäre durchaus etwas für ihn – wenn nur nicht die körperliche Bewegung dazu gehörte!

... link (0 Kommentare)   ... comment