Miniaturen von Jürgen Fiege

Geheimdienste heißen so, weil ihre Arbeit geheim ist. Das trifft auf die deutschen Geheimdienste – Verfassungsschutz des Bundes und der Länder, Militärischer Abschirmdienst, Bundesnachrichtendienst – nur teilweise zu.

Neuerdings kündigen die Verfassungsschützer an, wenn sie eine Organisation beobachten wollen. Na prima, da kann man sich schon mal darauf einstellen.

Geheim dagegen ist die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Geheimdiensten: Da werden schon mal Informationen oder Warnungen ausgetauscht, allerdings nicht grundsätzlich. Einige der terroristischen Anschläge der jüngsten Vergangenheit hätten sich vermeiden lassen, wenn Informationen der Verfassungsschutzämter ausgetauscht oder an Polizeibehörden weitergegeben worden wären (u.a. Hanau, Halle, Berlin Breitscheidplatz, Landkreis Kassel). Dafür werden Informationen z.B. vom MAD an die potentiellen Täter durchgestochen (Franko A., Hannibal z.B.)

Eine politische Forderung seitens der Linken und der Grünen lautet: Schafft die Geheimdienste ab, sie machen ihre Arbeit nicht und Journalisten wissen lange vor den Schlapphüten, wo Gefahr für die Verfassung und die Demokratie lauert: Nordkreuz z.B. In dieser Frage sind die Regierungen ausgesprochen hartleibig. Nun immerhin könnten sie ja dafür sorgen, dass die Geheimdienste effektiv im Sinne des Schutzes der Verfassung und der Bevölkerung vor Anschlägen sind.

Aber geht das überhaupt und wollen die das? Das jahrzehntelange Versagen legt nahe: nein!