Dienstag, 12. Mai 2026
Die Maus ist tot
jf.bremen, 21:38h
Gerade floppte die Tausend-Euro-Idee. Auf der Kabinettsklausur der Bundesregierung in der Borsig-Villa Mitte April war einer von zwei einvernehmlichen Beschlüssen, eine Tausend-Euro-Prämie zur Entlastung der Bevölkerung, um die steigenden Energiepreise auszugleichen (s. miniaturen vom 15.04.27 „Spritpreise: Der Berg kreißte und gebar eine Maus.“).
Dass nur niemand denkt, der Finanzminister habe die Spendierhosen an: Nicht die Bundesregierung sollte die Prämie bezahlen, nein die Arbeitgeber sollten löhnen, ohne sie lange mit Fragen zu belästigen.
Schon der Plan wurde heftig kritisiert. Jetzt floppte er, weil die Länder, der Bundesrat dem Gesetz nicht zustimmten. Die Gewerkschaften waren ebenfalls wenig amüsiert. Der Plan war ungerecht, weil große Teile der Bevölkerung gar nicht profitieren konnten: Sie haben keinen Arbeitgeber - StudentInnen, RentnerInnen, Arbeitslose, Hausfrauen u.a.
Der Plan war mit den Arbeitgebern nicht abgesprochen, die die Prämien bezahlen sollten. Weder Gewerkschaften noch die Länder waren eingebunden. Konsequent blockte der Bundesrat. Gerade wurde Merz auf dem Gewerkschaftstag des DGB ausgebuht. Die Maus, die der Berg gebar, war tot.
Verantwortlich für das Debakel war ein Kanzler, der vor seiner Kanzlerschaft nie ein Regierungsamt inne hatte, also keine Erfahrung für sein Amt mitbrachte. Bei Blackrock brauchte er niemanden zu fragen, wenn er Geld ausgeben oder verdienen wollte. Eine Demokratie zu regieren, setzt ganz andere Fähigkeiten voraus, die hat Merz nicht. Handwerkliche Fehler wie die 1000-Euro-Prämie sind Anfänger-Fehler. Es ist zu erwarten, dass weitere Pannen folgen.
Dass nur niemand denkt, der Finanzminister habe die Spendierhosen an: Nicht die Bundesregierung sollte die Prämie bezahlen, nein die Arbeitgeber sollten löhnen, ohne sie lange mit Fragen zu belästigen.
Schon der Plan wurde heftig kritisiert. Jetzt floppte er, weil die Länder, der Bundesrat dem Gesetz nicht zustimmten. Die Gewerkschaften waren ebenfalls wenig amüsiert. Der Plan war ungerecht, weil große Teile der Bevölkerung gar nicht profitieren konnten: Sie haben keinen Arbeitgeber - StudentInnen, RentnerInnen, Arbeitslose, Hausfrauen u.a.
Der Plan war mit den Arbeitgebern nicht abgesprochen, die die Prämien bezahlen sollten. Weder Gewerkschaften noch die Länder waren eingebunden. Konsequent blockte der Bundesrat. Gerade wurde Merz auf dem Gewerkschaftstag des DGB ausgebuht. Die Maus, die der Berg gebar, war tot.
Verantwortlich für das Debakel war ein Kanzler, der vor seiner Kanzlerschaft nie ein Regierungsamt inne hatte, also keine Erfahrung für sein Amt mitbrachte. Bei Blackrock brauchte er niemanden zu fragen, wenn er Geld ausgeben oder verdienen wollte. Eine Demokratie zu regieren, setzt ganz andere Fähigkeiten voraus, die hat Merz nicht. Handwerkliche Fehler wie die 1000-Euro-Prämie sind Anfänger-Fehler. Es ist zu erwarten, dass weitere Pannen folgen.
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