Miniaturen von Jürgen Fiege

Die Bundeswehr zog letzte Woche nach fast 20 Jahren aus Afghanistan ab. Erfolglos und unter Hinterlassung von 56 deutschen und ungezählten afghanischen Toten.

Zwar konnte das afghanische Regime eine Zeit lang gegen die Taliban gestützt werden, aber die haben nur im Hintergrund gelauert und inzwischen ca. 2/3 des Landes zurückerobert. Ein einziger fehlerhafter Befehl, übrigens gegen den Widerstand der verbündeten US-Truppen, kostete 142 Tote - Zivilisten, darunter Frauen und Kinder - das Leben. Falsch vermutete ein Oberst - inzwischen zum General befördert - an einem liegengebliebenen Tanklaster die Taliban. Wirklich hat die lokale Bevölkerung lediglich den Treibstoff für den Eigenbedarf "organisiert". Die vielen zivilen Opfer, die durch Überfälle der Taliban seit Jahren immer wieder entstanden, sind bisher ungezählt.

Zurückgelassen wurden tausende HelferInnen der Soldaten - vom Dolmetscher bis zur Küchenhelferin -, schutzlos der Rache der Taliban ausgesetzt. Versprochen wurde etwa 500 von ihnen die Ausreise nach Deutschland - auf eigene Kosten, versteht sich.

Bisher hat noch niemand - weder Militärs noch Politiker - eine ehrliche Bilanz des Einsatzes gezogen. Verfrüht? Nee, nach zwanzig Jahren könnte man das schon mal fragen. Sie drücken sich, denn eine EHRLICHE Bilanz wäre eine VERHEHRENDE Bilanz.

Und die FDP erdreistet sich, wohl auf der Suche nach WählerInnen unter den Streitkräften, für die Truppe einen "Großen Zapfenstreich" zu fordern. Wolfgang Neuss kalauerte aus anderem Anlass: Zapfenstreich sei das homosexuellste Wort, das er kenne. Ich denke, in diesem Fall ist es das onanistischste aller Rituale.

Im Badischen ist mir ein delikates Fündlein geglückt. Auf einem Groß-Container fand ich einen amtlichen Aufkleber: "Gemischter Siedlungsabfall (Restmüll)". "GEMISCHTER SIEDLUNGSABFALL" ist schon sehr speziell, und damit es jeder, auch der norddeutsche Reisende, versteht - in Klammern "Restmüll". Behördlicher Fantasie sind eben keine Grenzen gesetzt.

Auf einmal sind alle für Homosexuelle - in Ungarn versteht sich. Klar, Orban mit seinem Anti-Schwulen-Gesetz bietet eine prima Angriffsfläche. Aber mal ehrlich: Wie steht's mit den Schwulen bei uns, in Deutschland? Keine Pöbeleien, keine miesen Posts in den unsozialen Medien, keine Diskriminierung, keine Angriffe bis zum Totschlag? Schön wär's!

Und dann: Orhan mit seiner rechtsextremen Fides-Partei, die von deutlich über der Hälfte der Bevölkerung gewählt wurde, hätte und hat auch vorher schon genug Gründe geboten, seine demokratische, europäische und moralische Integrität ernsthaft zu bezweifeln. Außer Du-Du-Gebärden kam da wenig aus Brüssel und den europäischen Hauptstädten. Jetzt auf einmal wird Ungarn Artikel 50 des EU-Vertrags (Austritt aus der Gemeinschaft) empfohlen, wird gefordert, Europamittel für Ungarn zu streichen.

Kann mir mal jemand erklären, wieso gerade jetzt und wegen eines Homo-Gesetzes die Hütte brennt?

Übrigens: Was ist mit Polen, Tschechien und der Slowakei? Die segeln im Kielwasser von Orban, ohne Kritik am Kurs. Und Rumänien, Bulgarien glänzen auch nicht als demokratische Musterknaben. Nicht zu reden von den EU-Aspiranten auf dem Balkan. Wer guckt da eigentliche mal genauer hin, wie es dort mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit steht?

Wer vom Militär spricht, sollte Ahnung davon haben. Keine Ahnung hat, wer behauptet, Soldaten oder gar Polizisten hätten ein "Maschinengewehr vor der Brust hängen oder im Anschlag". Das geht nicht, dafür ist ein MG viel zu unhandlich und zu schwer. (s. Beitrag vom 18.03.19 "KDV - kein Grund für Unwissenheit in Sachen Militär").--------------------
Aktuell wird debattiert, ob Deutschland "Defensivwaffen" in Krisengebiete, z.B. die Ukraine liefern soll. Klartext: Defensivwaffen gibt es nicht. Waffen können defensiv wie offensiv eingesetzt werden.

1. Beispiel: Für die Wehrmacht wurde ein 8,8-cm-Geschütz entwickelt, das der Flugabwehr dienen sollte. Sehr schnell entdeckten Artilleristen wie Infanteristen, dass es wegen seiner Treffgenauigkeit und "Handlichkeit" hervorragend für den Erdkampf geeignet war.
2. Beispiel: Die Panzerfaust dient der Abwehr von Panzern. Die gibt's in unterschiedlichen Größen. Eins haben alle gemeinsam: sie lassen sich hervorragend im Häuserkampf einsetzen. Sie zerstören Häuser wie Panzer.
3. Beispiel: Drohnen wurden zunächst zur Aufklärung eingesetzt. Aufklärung dient dazu, feindliche Stellungen und Bewegungen zu beobachten, um sie dann zu bekämpfen. Eine alte Militär-Devise heißt: Was geht, wird gemacht. Defensiv?
4. Beispiel: Drohnen können sehr einfach zu Angriffswaffen durch Waffen oder Bomben oder Gasgranaten aufgerüstet werden. Sie ermöglichen besondere Zielgenauigkeit.

Das genaue Gegenteil ist der Panzer, z.B. Typ Marder. Panzer sind a priori Angriffswaffen. Aber eingebuddelt bis auf den Turm, können sie wie Artillerie defensiv eingesetzt werden.

Ergo: Defensivwaffen gibt es nicht. Der Begriff dient nur der Verschleierung.

Cansu Özdemir ist Fraktionsvorsitzende der Linken in der Hamburger Bürgerschaft. Sie stammt aus einer kurdischen Familie. Da liegt es nahe, dass sie sich für die Lage der Kurden im Nahen Osten interessiert. Also stellte sie eine Delegation zusammen, um nach Erbil, der autonomen kurdischen Region im Nordosten des Irak, zu reisen.
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Doch in Düsseldorf auf dem Flughafen endete die Reise. Sie wurde von der Bundespolizei festgenommen und stundenlang verhört, bis die Maschine ohne sie gestartet war. Die Bundespolizei begründete ihr Vorgehen damit, dass Verdacht bestünde, "die Interessen der Bundesrepublik" seien durch die Reise gefährdet. Die Immunität als Abgeordnete? Zählt nicht!

Der Status der kurdischen Region ist unsicher. Zwar retteten kurdische Kämpfer die Region vor dem Zugriff des "IS", aber vor allem der benachbarten Türkei ist das nicht geheuer. Sie intervenieren immer wieder militärisch, weil sie eine starke kurdische Region mit Einfluss auf die kurdischen Gebiete in der Türkei fürchtet.

Interessant wäre nun: Wer hat den Polizeieinsatz und die illegale Arretierung von Frau Özdemir veranlasst? Die werden doch wohl - hoffentlich! - nicht auf eigene Faust gehandelt haben? Die Bundespolizei untersteht dem Bundesinnenministerium. Doch nicht etwa Herr Seehofer? Oder vielleicht Herr Erdogan? Dessen langer Arm reichte schön früher gelegentlich weit, sehr weit und auch bis in die Bundesrepublik. Man denke nur an seinen letzten Wahlkampf in Deutschland.

Nun darf man gespannt sein, wie sich die Verantwortlichen aus der Bredouille `rauswinden.

Vor wenigen Monaten - genau am 3.Oktober - jährt sich das Datum der formellen Vereinigung der beiden deutschen Staaten zum 30. Mal. Vor und nach diesem Datum wurden immer wieder Stimmen laut, die diesen Vorgang für die "Kolonisierung" Ostdeutschlands durch Westdeutschland hielten.

Der Begriff ist schief. Kolonisierung trifft z.B. für Namibia zu: Dort wurden zunächst christlich-protestantische Geistliche aktiv, dann Kaufleute und schließlich die kaiserliche deutsche Regierung. Die Bevölkerung des damaligen "Deutsch-Südwest-Afrika" wurde nie gefragt, stattdessen aufs Grausamste unterdrückt. Als sie sich wehrte, setze der erste Völkermord des 20. Jahrhunderts ein. Zwischen 50- und 100tausend Menschen wurden ermordet. So sah Kolonisierung aus. Wäre Kaiser Wilhelm II. nach "Deutsch-Südwest" gereist, hätten die einheimischen Völker ihn sicher nicht mit "Wilhelm, Wilhelm"-Rufen begrüßt.

Ganz anders in Deutschland 1990. Bei seinem ersten Besuch in Ostdeutschland wurde Bundeskanzler Kohl von Demonstranten in ostdeutschen Städten mit begeisterten "Helmut, Helmut"-Rufen begrüßt. Im Gegenzug versprach er ihnen "blühende Landschaften". Ein erster Schritt zur Vereinigung war die sog. Wirtschafts-, Währungs- und Sozial-Union im Frühsommer 1990, mit der die Grundlagen für die Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West erreicht werden sollte. Erreicht ist das bis heute nicht. Löhne und Renten sind im Osten immer noch niedriger als im Westen.

Im Dezember 1990 wurden Bundestagswahlen in ganz Deutschland durchgeführt, bei denen die CDU und Kohl souverän gewannen. Die Wiederwahl Kohls war vorher in Westdeutschland durchaus unsicher. Es waren die ostdeutschen Wählerstimmen, die ihm die erneute Kanzlerschafft retteten. So weit sah alles demokratisch aus.

Aber dann kamen die Kolonisatoren in Form der "Treuhand-Gesellschaft" und westdeutschen Kapitals. Und zwar erst dann. Der ganze Prozess lief also genau umgekehrt als in Namibia.

chaire, cheure, cheire, nipton
Jetzt, in der Pandemie, beklagen sich wiederholt junge Leute darüber, der Lockdown nehme ihnen ein Lebensjahr weg. Sie fordern daher, möglichst bald ebenfalls geimpft zu werden, um ihnen fehlende Aktivitäten wieder aufnehmen zu können. Diese Forderung ist legitim! Zum Trost möchte man ihnen sagen: Ihr habt noch so viele Jahre vor Euch, das Versäumte nachzuholen!

Wir Alten verfügen leider über keine Reserven an Lebensjahren. Zeit wird knapp. Das Versäumte des letzten Jahres lässt sich nicht nachholen: die gesundheitlichen Einschränkungen, das Pflegen von Freundschaften, die Teilnahme am gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Leben - alles wird dauerhaft für den verbleibenden Rest an Jahren fehlen.
Bleibt aufrecht und gesund!

Gerne und mit Recht regt sich die Öffentlichkeit über korrupte Politiker auf: Plagiatsaffäre, Maskenaffäre u.a. Ein Blick in die Wirtschaft lässt derlei Fälle als Peanuts erscheinen, wie gerade (22.05.21) KONTEXT: Wochenzeitung - Das Onlinemagazin aus Stuttgart berichtet.

Nicht nur dass bei prominenten, angeblich "honorigen" Finanzinstituten in Größenordnung von Millionen bis Milliarden Euro betrogen wird und selbst die staatliche Aufsichtsbehörde BaFin (Bundesanstalt für Finanzdienstleitungsaufsicht) unsaubere Geschäfte deckt, sondern sogar deren MitarbeiterInnen beteiligen sich am Beschiss. Z.B. ein "Leitender Finanzdirektor" (das ist ganz weit oben in der Hierarchie) hat mit Scheinrechnungen über sechs Millionen Euro ins eigene Portmonee gewirtschaftet. Man kauft eine Ware, die nie und nirgendwo existiert, rechnet das Geld mit irgendwem ab und kassiert. Sven Gigold (Grüne, MdEP) zählt 71 Betrugs-Fälle mit je mindestens 1 Mio. Euro bis mehrere Mrd. , bei denen die BaFin untätig geblieben ist. Dunkelziffer: unbekannt!

Unter den betroffenen Geldinstituten sind: WestLB, Hypo Real Estate, Sal. Oppenheim, HSH Nordbank, Debeka, Warburg, Deutsche Bank - teilweise über Jahre.

Wie gut die Bafin arbeitet, lässt sich am o.a. Fall des Lt.Rg.Dir. aufzeigen. Er führte einen Dr.-Titel, den er nicht hatte, er hatte nicht einmal ein Abitur oder ein Studium absolviert. Die vorgelegten Dokumente waren allesamt gefälscht. Und keiner hat's gemerkt, nicht mal die AUFSICHTS-Behörde BaFin! Aufgefallen war es dem Bundesrechnungshof. In anderen Fällen waren Journalisten findiger als die Behörde.

KONTEXT schreibt dazu: "Enkeltrick und Hütchenspiele wirken (dagegen) wie handzahme Lausbubenstreiche."

Das Oberlandesgericht Dresden hat den islamistischen Gewalttäter, der ein schwules Paar mit Messern angriff, einen Mann tötete, den anderen schwer verletzte, zu lebenslänglicher Haft mit anschließender Sicherungsverwahrung unter Vorbehalt verurteilt.

Er habe heimtückisch - Angriff von hinten - und aus niederen Gründen - Homophobie, radikalislamische Einstellung - gehandelt. Damit sind alle Voraussetzungen für lebenslange Haft gegeben. Die Sicherheitsverwahrung sei berechtigt, weil der syrische Attentäter bereits vorher gewalttätig war und keine Reue geäußert hat. Der 21-Jährige habe geplant und folgerichtig wie ein Erwachsener gehandelt, daher kam eine Jugendstrafe nicht in Frage.

Soweit ist das Urteil begründet. Ein Zweifel blieb aber auch dem Gericht: Sicherungsverwahrung unter Vorbehalt wird bei Heranwachsenden (18 - 21 Jahre) angeordnet. Also nun doch? Hätte das Gericht einen Spielraum bei der Strafzumessung gehabt? Und: wurde berücksichtigt, dass der noch junge Täter Flüchtling ist und offensichtlich von Islamisten verhetzt war?

Die Anwendung der höchstmöglichen Bestrafung erstaunt bei einem sächsischen Gericht. Die dortigen Gerichte sind eher für unangemessen milde Urteile bekannt. Das gilt in vielen Fällen für rechtsextreme, rassistische, gar terroristische Gewalttäter durchaus oft. Überraschend werden derartige Delikte häufig mit Bewährungsstrafen geahndet. Gilt in diesem Fall nicht das Prinzip gleiches Recht für alle? Oder ist darauf zu hoffen, dass zukünftig rechtsextreme, fremdenfeindliche, terroristische Täter und homophobe Täter ebenfalls die volle Härte des Gesetzes zugemessen bekommen? Zu wünschen wäre es.

Scheuer lügt, erinnert sich nicht, hat seine Ministerialbürokratie nicht im Griff und kein Unrechtsbewusstsein. Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Debakel mit der PKW-Maut hat seinen Bericht veröffentlicht. Die Oppositionsparteien FDP, Linke und Grüne haben ein Sondervotum verfasst und kommen zu dem Ergebnis, Verkehrsminister Scheuer muss zurücktreten oder entlassen werden.
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Er leugnet, dass die Firmen, die die Maut eintreiben sollten, ihn gewarnt haben, ohne Zustimmung des Bundestags Verbindlichkeiten in Milliardenhöhe einzugehen. Das Ministerium selbst war nicht in der Lage, die Gesetzgebungsinitiative voranzubringen, weswegen für externe Berater 40 Millionen Euro bezahlt wurden.

Es ist Grundprinzip für die öffentliche Verwaltung, dass keine Verträge oder Ausgaben getätigt werden dürfen, bevor die Mittel - in diesem Fall vom Parlament - bewilligt und freigegeben sind. Den beauftragten Firmen sind Einnahmen entgangen und Kosten entstanden: über eine halbe Milliarde Euro, die sie nun erstattet haben wollen. Na und, denkt Scheuer - ich lüge, habe keine Ahnung und keine Schuld, aber der Bundeshaushalt wird das schon hergeben. Persönliche Haftung? Gibt`s in der Größenordnung wohl nicht.---------------------------------------------------------- Mein Name ist Hase, ich weiß von nichts, lebe auf dem Feld und fresse Kohl.

Die Bundesregierung hat ihren Armutsbericht veröffentlicht: eigentlich gibt es nichts Neues zu berichten. Die Armen werden immer ärmer, ihre Chance, sich zu verbessern, wird immer schlechter. Die Reichen werden immer reicher und ihre Chance, noch reicher zu werden, wird immer besser. Die Schere geht immer weiter auseinander. Dieses Problem wird schlicht ignoriert.

Die uralte Forderung, auch mal einen Reichtums-Bericht zu erstellen, wird nicht einmal ins Kalkül genommen. Es gilt den Reichtum zu bekämpfen, nicht die Armut. Wer den Reichtum bekämpft, beseitigt automatisch die Armut.

Man muss nur einmal das Privatvermögen des reichsten Deutschen in den Blick nehmen: 41,8 Milliarden Euro, - nicht eingerechnet Villen, Autos, Schmuck und Pelze - erwirtschaftet von den VerkäuferInnen, KassiererInnen und LagerarbeiterInnen der Firmen Lidl und Kaufland, bezahlt von denen, die auf Diskounter angewiesen sind. Ihr macht euch Sorgen, wie die Milliarden Schulden getilgt werden, die die Pandemie verursacht? Ich weiß, wo das Geld zu holen wäre!

Niki de Saint Phalle, das war die künstlerische Provokation der zweiten Hälfte des letzten Jahrhunderts. Orientiert an dem Spanier Gaudi (u.a. Sagrada Familia, Parc Güell in Barcelona) schuf sie Plastiken und Architektur ganz eigener Façon. Mit der Figur der "Nana" wurde sie um 1965 weltweit berühmt. Die Nanas waren sinnliche, farbenfroh gestaltete voluminöse weibliche Körper. Ihre größte "Nana" präsentierte sie 1966 in Stockholm, eine 29 Meter lange liegende Plastik, die durch die Vagina betretbar war. Innen enthielt sie u.a. ein Kino, eine Liebesnische im Bein, eine Milchbar in der Brust und eine mechanische Gebärmutter im Bauch. Ein ironischer Kommentar zum tradierten Idealbild der Frau. De Saint Phalle nahm damit die Gesellschaftskritik der späteren Frauenbewegung vorweg.
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Eine briefmarkengroße Strichzeichnung der Plastik erschien wenig später in "r", der Zeitschrift des Bund Deutscher Pfadfinder (BDP) für die Juniorenstufe (16 - 17 Jahre). Etwa um die gleiche Zeit gab es Annäherungsversuche des BDP an die Pfadfinderinnen. Die erwähnte Zeichnung war der Anlass für den sofortigen Abbruch der Beziehungen seitens der weiblichen Bundesführung. Da der Verband sich inzwischen auch für weibliche Mitglieder geöffnet hatte, blieben die Pfadfinderinnen weiter unter sich.

Jahrzehnte später erwähnte ich in einer Diskussion diese Anekdote. Die Frauen in der Runde - nunmehr Teil der zweiten Frauen-Emanzipations-Bewegung - reagierten empört: "geschmacklos, sexistisch, frauenfeindlich" waren die Verdikte nicht nur für Niki de Saint Phalle, sondern auch für mich. In Nikis Nachbarschaft fühlte ich mich dabei wohler als in dieser Gesellschaft. Neben meinem Arbeitsplatz hängt seit langem eine 5 cm große Nana, ein Geschenk einer Freundin.