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Mittwoch, 1. Juni 2022
FDP bestimmt die Richtlinien der Politik
jf.bremen, 12:55h
Aktuell rund 8% Inflation. Das heißt, der Euro ist nur noch knapp über 90 Cent wert. Vor allem ärmere Menschen - RentnerInnen, Geringverdienende, Studierende, Auszubildende, BezieherInnen von Arbeitslosengeld oder Sozialhilfe - sind davon existenziell betroffen. Wohlhabende und Reiche stecken die höheren Preise im Supermarkt locker weg. Brauchen gar nicht über Inflation nachzudenken.
Bundesarbeitsminister Heil (SPD) hat jetzt eine Idee. Er möchte mit einem Instrument, das der Koalitionsvertrag der Regierungsparteien bietet, Geringverdienende mit dem "Klimageld" entlasten. Eine gute Idee, wie mir scheint.
Finanzminister Lindner (FDP) hält diese Idee für weniger gut: er möchte lieber generell die Steuern senken. Also mal wieder das alte Lied. Kein Geld ausgeben, dafür die Steuern senken, auf gar keinen Fall sie erhöhen. Damit würden diejenigen, am meisten profitieren, die am meisten verdienen, also die Reichen. Da Geringverdiener - s.o. - sowieso keine Steuern bezahlen, hätten sie von einer Steuersenkung rein gar nichts, während die Preise im Supermarkt nicht nur hoch bleiben, sondern absehbar weiter steigen. Typisch FDP.
Diese Partei hat sich in den paar Monaten, in denen sie mitreden und mitregieren darf, als Bremse bewiesen. Keine Steuererhöhungen, obwohl das Ausgabeniveau des Staates steigt. Keine Kredite aufnehmen, obwohl das Geld nicht reicht. Die Armen schröpfen, die Reichen weiter pampern. Nur ja keine Umweltauflagen, obwohl der Klimaschutz im Koalitionsvertrag an zentraler Stelle steht. Kein Tempolimit, obwohl das dem Klima und der Verkehrssicherheit nützen würde. Und, und, und....
Es ist rätselhaft, was diese Partei in der Koalition hält, obwohl die beiden anderen Partner mit unterschiedlicher Gewichtung nicht nur den Umweltschutz bevorzugen, und nicht nur den. Und ebenso rätselhaft ist, warum SPD und Grüne der Minipartei mit mickrigen 11,5% der Wählerstimmen erlauben, sie am Nasenring durch die Manege zu führen.
Nach dem Grundgesetz "bestimmt der Kanzler die Richtlinien der Politik". Nicht derzeit. Da hat die FDP das Sagen, vor allem das Verhindern. In Abwandlung eines alten Satzes: Kanzler werde hart!
Bundesarbeitsminister Heil (SPD) hat jetzt eine Idee. Er möchte mit einem Instrument, das der Koalitionsvertrag der Regierungsparteien bietet, Geringverdienende mit dem "Klimageld" entlasten. Eine gute Idee, wie mir scheint.
Finanzminister Lindner (FDP) hält diese Idee für weniger gut: er möchte lieber generell die Steuern senken. Also mal wieder das alte Lied. Kein Geld ausgeben, dafür die Steuern senken, auf gar keinen Fall sie erhöhen. Damit würden diejenigen, am meisten profitieren, die am meisten verdienen, also die Reichen. Da Geringverdiener - s.o. - sowieso keine Steuern bezahlen, hätten sie von einer Steuersenkung rein gar nichts, während die Preise im Supermarkt nicht nur hoch bleiben, sondern absehbar weiter steigen. Typisch FDP.
Diese Partei hat sich in den paar Monaten, in denen sie mitreden und mitregieren darf, als Bremse bewiesen. Keine Steuererhöhungen, obwohl das Ausgabeniveau des Staates steigt. Keine Kredite aufnehmen, obwohl das Geld nicht reicht. Die Armen schröpfen, die Reichen weiter pampern. Nur ja keine Umweltauflagen, obwohl der Klimaschutz im Koalitionsvertrag an zentraler Stelle steht. Kein Tempolimit, obwohl das dem Klima und der Verkehrssicherheit nützen würde. Und, und, und....
Es ist rätselhaft, was diese Partei in der Koalition hält, obwohl die beiden anderen Partner mit unterschiedlicher Gewichtung nicht nur den Umweltschutz bevorzugen, und nicht nur den. Und ebenso rätselhaft ist, warum SPD und Grüne der Minipartei mit mickrigen 11,5% der Wählerstimmen erlauben, sie am Nasenring durch die Manege zu führen.
Nach dem Grundgesetz "bestimmt der Kanzler die Richtlinien der Politik". Nicht derzeit. Da hat die FDP das Sagen, vor allem das Verhindern. In Abwandlung eines alten Satzes: Kanzler werde hart!
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Sonntag, 29. Mai 2022
"Es war einmal vor langer, langer Zeit ....,"
jf.bremen, 15:47h
da verlor Deutschland einen Krieg. Große Landstriche und viele Städte wurden verwüstet. Menschen starben zu Millionen, wurden aus ihrer Heimat vertrieben. Fremde Mächte eroberten das Land und befreiten es von einem grausamen Herrscher und seinen Schergen. Viele Menschen jedoch, die vor der Grausamkeit des Herrschers geflohen waren, sich verborgen hatten oder durch das Leid geläutert worden waren, schworen, das Land besser und schöner wieder aufzubauen.
Einige fanden einen schönen Ort ganz oben im Norden, an dem sie mit dem Neuaufbau beginnen wollten. Sie sammelten Gleichgesinnte um sich, bekamen von den fremden Mächten einen bescheidenen Schatz und öffneten die Türen ihrer Hütte für junge Menschen, denen sie von der finsteren Vergangenheit erzählten und mit denen sie gemeinsam berieten, wie das Land der Zukunft aussehen sollte. Sie nannten diese Hütte den "Jugendhof Steinkimmen". Hand- und Mundwerksburschen arbeiteten gemeinsam in der Hütte.
Mit viel Mühe näherten sie sich im Laufe der Zeit ihren Zielen. Immer mehr junge Leute kamen dorthin, begeisterten sich für diese Ziele und trugen die Botschaft ins ganze Land. Die Hütte wurde größer, schöner und komfortabler. Das ging viele Jahrzehnte sehr gut. Nach vierzig Jahren feierten alle zusammen ein großes Fest und freuten sich über das Erreichte. Nach wieder zehn Jahren feierten sie noch ein Fest, das war noch schöner und größer. Aber am Horizont zogen dunkle Wolken auf, aus denen kurz darauf heftige Blitze zuckten und Donner grollte. Es kamen Sendboten der Regierung, die die Quelle verstopften, aus denen die Menschen frisches Wasser schöpften, und vertrieben die Bewohner des Anwesens."
-----------------
Soweit das Märchen. Aber es ist gar kein Märchen, sondern die Geschichte einer außerschulischen Bildungsstätte, die Generationen von Jugendlichen und Erwachsenen Anregungen vermittelte, für politisches Bewusstsein und eine besseres und schöneres Leben arbeitete.
So das Vorwort für das Buch "Ein Vierteljahrhundert Pädagoge im Jugendhof Steinkimmen - Ein Lesebuch" von Jürgen Fiege (Oldenburg 2014, ISBN 978-3-7308-1091-0) Das Buch ist weiterhin lieferbar, entweder über den Buchhandel oder direkt beim Autor zum Preis von 10,00 Euro zzgl. Versand: jürgen.fiege@nord-com.net
Einige fanden einen schönen Ort ganz oben im Norden, an dem sie mit dem Neuaufbau beginnen wollten. Sie sammelten Gleichgesinnte um sich, bekamen von den fremden Mächten einen bescheidenen Schatz und öffneten die Türen ihrer Hütte für junge Menschen, denen sie von der finsteren Vergangenheit erzählten und mit denen sie gemeinsam berieten, wie das Land der Zukunft aussehen sollte. Sie nannten diese Hütte den "Jugendhof Steinkimmen". Hand- und Mundwerksburschen arbeiteten gemeinsam in der Hütte.
Mit viel Mühe näherten sie sich im Laufe der Zeit ihren Zielen. Immer mehr junge Leute kamen dorthin, begeisterten sich für diese Ziele und trugen die Botschaft ins ganze Land. Die Hütte wurde größer, schöner und komfortabler. Das ging viele Jahrzehnte sehr gut. Nach vierzig Jahren feierten alle zusammen ein großes Fest und freuten sich über das Erreichte. Nach wieder zehn Jahren feierten sie noch ein Fest, das war noch schöner und größer. Aber am Horizont zogen dunkle Wolken auf, aus denen kurz darauf heftige Blitze zuckten und Donner grollte. Es kamen Sendboten der Regierung, die die Quelle verstopften, aus denen die Menschen frisches Wasser schöpften, und vertrieben die Bewohner des Anwesens."
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Soweit das Märchen. Aber es ist gar kein Märchen, sondern die Geschichte einer außerschulischen Bildungsstätte, die Generationen von Jugendlichen und Erwachsenen Anregungen vermittelte, für politisches Bewusstsein und eine besseres und schöneres Leben arbeitete.
So das Vorwort für das Buch "Ein Vierteljahrhundert Pädagoge im Jugendhof Steinkimmen - Ein Lesebuch" von Jürgen Fiege (Oldenburg 2014, ISBN 978-3-7308-1091-0) Das Buch ist weiterhin lieferbar, entweder über den Buchhandel oder direkt beim Autor zum Preis von 10,00 Euro zzgl. Versand: jürgen.fiege@nord-com.net
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Kinder oder Handy
jf.bremen, 15:15h
Neulich im Allgäu: Urlaub auf dem Bauernhof. Der Bauer hält Pferde, vier Ziegen und Kleinvieh.
Pferde und Ziegen sind Attraktionen für Kinder aus der Umgebung. Nachmittags komme ich mit dem Bauern die Zufahrtstraße hoch. An der Ziegenweide toben Kinder, pflücken Gras und halten es den Ziegen vor, ziehen es aber schnell weg, wenn die Ziege es fressen will.
Andere halten das Gras so hoch, dass die Ziegen am Zaun hochklettern müssen, um es zu erreichen. Die Gören rennen hin und her und stoßen kindgemäß spitze Schreie aus. Etwas hilflos äußert der Bauer: "Schreit's doch net so!" - Zwei Frauen stehen etwas abseits, nehmen all das nicht wahr, sondern sind intensiv mit ihren Handys beschäftigt. Kinder oder Handy - was ist wichtiger? Handys natürlich!
Pferde und Ziegen sind Attraktionen für Kinder aus der Umgebung. Nachmittags komme ich mit dem Bauern die Zufahrtstraße hoch. An der Ziegenweide toben Kinder, pflücken Gras und halten es den Ziegen vor, ziehen es aber schnell weg, wenn die Ziege es fressen will.
Andere halten das Gras so hoch, dass die Ziegen am Zaun hochklettern müssen, um es zu erreichen. Die Gören rennen hin und her und stoßen kindgemäß spitze Schreie aus. Etwas hilflos äußert der Bauer: "Schreit's doch net so!" - Zwei Frauen stehen etwas abseits, nehmen all das nicht wahr, sondern sind intensiv mit ihren Handys beschäftigt. Kinder oder Handy - was ist wichtiger? Handys natürlich!
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Freitag, 20. Mai 2022
Keine Geschichte der LAG Jugend und Film Niedersachsen
jf.bremen, 10:14h
2013 endet nach 29 Jahren meine Tätigkeit als Vorstandsmitglied der Landesarbeitsgemeinschaft Jugend und Film Niedersachsen e.V., ein Anlass für mich zurückzublicken: Wie kam ich dazu, mich für Film zu interessieren? Wie kam ich dazu, meine Filmbegeisterung zu einem Teil meiner Berufstätigkeit zu machen? Wie fand ich den Zugang zur LAG und zur Vorstandstätigkeit? Ich nenne diese subjektiven Erinnerungen daher nicht "Geschichte der LAG". Es sind persönliche Erinnerungen, nicht mehr.
WEITERLESEN: https://www.lag-jugend-und-film.de/juergen-fiege
WEITERLESEN: https://www.lag-jugend-und-film.de/juergen-fiege
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Wahre Helden
jf.bremen, 09:45h
Wenn's um Terror geht, fällt uns allen der Attentäter von Utöja ein - jeder kann den Namen auch rückwärts buchstabieren. Dabei wäre es angemessen den Namen zu löschen, der nur der gewollten Heroisierung des Terroristen dient.
Jetzt haben wir wirkliche Helden - in Essen. Dort plante ein Gymnasiast einen Terroranschlag. Waffen und Sprengmittel hatte er schon neben rechtsradikalen und terroristischen Notizen gehortet. Er wurde von den "Helden" des SEK am Anschlag gehindert.
Die wahren Helden des Dramas bleiben bisher anonym. Es sind die MitschülerInnen des Terroristen, die von seinem Treiben erfuhren (wie und wer bleibt bisher unerwähnt) und die Polizei mobilisierten. Warum steht der Name des oder der SchülerIn nicht in Großbuchstaben in der Zeitung. Weil der Täter sich besser verkaufen lässt als die wahren Helden.
Jetzt haben wir wirkliche Helden - in Essen. Dort plante ein Gymnasiast einen Terroranschlag. Waffen und Sprengmittel hatte er schon neben rechtsradikalen und terroristischen Notizen gehortet. Er wurde von den "Helden" des SEK am Anschlag gehindert.
Die wahren Helden des Dramas bleiben bisher anonym. Es sind die MitschülerInnen des Terroristen, die von seinem Treiben erfuhren (wie und wer bleibt bisher unerwähnt) und die Polizei mobilisierten. Warum steht der Name des oder der SchülerIn nicht in Großbuchstaben in der Zeitung. Weil der Täter sich besser verkaufen lässt als die wahren Helden.
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Digitalisierung - das Goldene Kalb des 21. Jahrhunderts.
jf.bremen, 09:34h
Corona hat einen neuen Fetisch, sozusagen das Goldene Kalb unserer Zeit hervorgebracht: Die Digitalisierung. Jedem Schüler, jeder Schülerin ein eigenes Tablett, Home-Office für alle - oder fast alle. Einkaufen im Internet. Nur ja nichts Echtes, Reelles, Anfassbares. Angefasst werden nur Bildschirme, Tastaturen und die Maus. Alles "passiert von selbst". Der Verlust des Haptischen.
Das Auto. Es galt mal: Die Lenksäule ist die Verlängerung des Fingers zu den Vorderrädern. Im "autonom fahrenden Auto" legt der Fahrer die Hände in den Schoß. Ein Übergang dazu ist der Touch-Screen als Teil der Armatur. Der hat inzwischen die Dimension eines Laptops angenommen, auf dem der Fahrer herumtippen muss, um gewohnte Befehle an das System zu erteilen. Nur leider muss er dabei die Straße aus dem Blick verlieren, denn ohne hinzugucken, lässt sich das Instrument nicht bedienen.
Die letzte Auto-Generation hatte alle Bedieninstrumente in der Nähe von oder am Lenkrad. Um den Blinker zu setzen benötige ich nur den linken kleinen Finger, ohne die Hände vom Lenkrad und den Blick von der Straße zu nehmen. Ebenso: Wischer, Hupe und Lichthupe, Fahr- und Fernlicht, Sendersuche und Lautstärke im Radio. Erfühlen. Das "Auto der Zukunft" erfordert das Hingucken auf das Display, um die richtige Stelle für einen Befehl zu finden.
Ich werde den Verdacht nicht los, dass all das Erfindungen von Leuten sind, die an Unfällen verdienen. Der Verkehrssicherheit dient DIESE Art der Digitalisierung NICHT.
Das Auto. Es galt mal: Die Lenksäule ist die Verlängerung des Fingers zu den Vorderrädern. Im "autonom fahrenden Auto" legt der Fahrer die Hände in den Schoß. Ein Übergang dazu ist der Touch-Screen als Teil der Armatur. Der hat inzwischen die Dimension eines Laptops angenommen, auf dem der Fahrer herumtippen muss, um gewohnte Befehle an das System zu erteilen. Nur leider muss er dabei die Straße aus dem Blick verlieren, denn ohne hinzugucken, lässt sich das Instrument nicht bedienen.
Die letzte Auto-Generation hatte alle Bedieninstrumente in der Nähe von oder am Lenkrad. Um den Blinker zu setzen benötige ich nur den linken kleinen Finger, ohne die Hände vom Lenkrad und den Blick von der Straße zu nehmen. Ebenso: Wischer, Hupe und Lichthupe, Fahr- und Fernlicht, Sendersuche und Lautstärke im Radio. Erfühlen. Das "Auto der Zukunft" erfordert das Hingucken auf das Display, um die richtige Stelle für einen Befehl zu finden.
Ich werde den Verdacht nicht los, dass all das Erfindungen von Leuten sind, die an Unfällen verdienen. Der Verkehrssicherheit dient DIESE Art der Digitalisierung NICHT.
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Dienstag, 10. Mai 2022
Der letzte Maikäfer?
jf.bremen, 12:45h
"Es gibt keine Maikäfer mehr" nölte Reinhard Mey 1974. Tatsächlich hatten Land- und Forstwirtschaft in den 60er Jahren diesen "Schädling" mit DDT erfolgreich fast ausgerottet.
Und doch: Gestern Abend beim Öffnen des Fensters bei eingeschaltetem Deckenlicht brummt einer durchs Zimmer. Ich fing ihn, zeigte ihn im Haus umher und ließ ich dann frei.
------------------------
In der Aufregung und beim Dämmerlicht am Fenster konnte ich nicht gut sehen: war es ein Schuster, ein Schornsteinfeger oder ein Müller? Diese Namen vergaben wir Kinder der 50er Jahre den unterschiedlichen Arten der Maikäfer.
Damals waren sie so zahlreich, dass es Wettbewerbe gab, wer die meisten auch unterschiedlichen Krabbeltiere fing. Wir steckten sie in einen Schuhkarton mit Lindenlaub und Luftlöchern im Deckel und hoben sie bis zum nächsten Tag auf, um sie den Spielkameraden stolz zu präsentieren. Es entstanden sogar Tauschgeschäfte: Schuster, Schornsteinfeger und Müller hatten unterschiedliche Werte. So konnten wir z.B. einen Müller gegen zwei Schuster tauschen, oder so.
Zum Schluss wurden sie an die Hühner des Nachbarn Kröger verfüttert. Das Federvieh wusste offensichtlich den hohen Proteingehalt zu schätzen. Es kommt der Tag, wenn Fleischessen gänzlich unmöglich (im doppelten Wortsinn) und das Protein von Würmern, Käfern und anderen Insekten zum Normalessen wird, dass wir den Verlust der Maikäfer bitter bereuen.
Und doch: Gestern Abend beim Öffnen des Fensters bei eingeschaltetem Deckenlicht brummt einer durchs Zimmer. Ich fing ihn, zeigte ihn im Haus umher und ließ ich dann frei.
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In der Aufregung und beim Dämmerlicht am Fenster konnte ich nicht gut sehen: war es ein Schuster, ein Schornsteinfeger oder ein Müller? Diese Namen vergaben wir Kinder der 50er Jahre den unterschiedlichen Arten der Maikäfer.
Damals waren sie so zahlreich, dass es Wettbewerbe gab, wer die meisten auch unterschiedlichen Krabbeltiere fing. Wir steckten sie in einen Schuhkarton mit Lindenlaub und Luftlöchern im Deckel und hoben sie bis zum nächsten Tag auf, um sie den Spielkameraden stolz zu präsentieren. Es entstanden sogar Tauschgeschäfte: Schuster, Schornsteinfeger und Müller hatten unterschiedliche Werte. So konnten wir z.B. einen Müller gegen zwei Schuster tauschen, oder so.
Zum Schluss wurden sie an die Hühner des Nachbarn Kröger verfüttert. Das Federvieh wusste offensichtlich den hohen Proteingehalt zu schätzen. Es kommt der Tag, wenn Fleischessen gänzlich unmöglich (im doppelten Wortsinn) und das Protein von Würmern, Käfern und anderen Insekten zum Normalessen wird, dass wir den Verlust der Maikäfer bitter bereuen.
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Freitag, 6. Mai 2022
Ukrainische Miniaturen
jf.bremen, 19:30h
Putin inszenierte sich mal wieder fürs Fernsehen. Lässig sitzt er auf einem Lehnstuhl an einem kleinen Tisch. Ihm gegenüber hockt sein Verteidigungsminister wie ein Schuljunge auf der vordersten Kante eines anderen Stuhls. Putin "befiehlt" ihm, das Asow-Stahlwerk nicht anzugreifen und zu durchstöbern. Seine Soldaten sollten nicht durch alle Gänge kriechen. Stattdessen soll das Areal abgeriegelt werden, so dass "keine Fliege mehr rein kann". Man ahnt schon: er übertreibt und lügt. Mal wieder.
Wenige Tage später greift die russische Armee das Stahlwerk an. Zwischendurch werden einzelne Transporte mit Zivilisten durch das Rote Kreuz evakuiert.
Putin lügt. Er führt ausländische Politiker an der Nase herum und tut nachher, was er vorher ausgeschlossen, und tut nicht, was er angesagt hat.
Ohn Unterlass fordern deutsche Friedensbewegte immer mal wieder, keine Waffen zu liefern, um die Ukraine zu unterstütze. Stattdessen, soll eine Verhandlungslösung gefunden werden. Mit wem wollten die verhandeln? Mit Putin, auf dessen Wort niemand mehr einen Pfifferling setzt?
Gelegentlich wird sogar skizziert, was die Verhandlungsergebnisse bringen sollen. Das wäre der zweite Schritt vor dem ersten. Der erste wäre, Putin an den Verhandlungstisch zu bekommen. Dazu wäre erst einmal nötig, Putin in eine Lage zu bringen, die in zwingt zu verhandeln. Das geht nicht aus der Situation der militärischen Schwäche und Verteidigung heraus.
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat inzwischen seine Diplomatenausbildung, vielleicht auch nur seine gute Kinderstube oder die Regeln mitteleuropäischer Höflichkeit vergessen. Die Ukraine ist auf Hilfe aus Europa dringend angewiesen. Da sind Angriffe auf westeuropäische Politiker wenig sachdienlich. Irritiert kann auch die Zivilgesellschaft sein, die u.a. erhebliche Anstrengungen zur Hilfe für ukrainische Flüchtlinge aufbringt.
Die Weigerung, den deutschen Bundespräsidenten zu empfangen, war so eine Attacke (für die Melnyk nicht verantwortliche ist). Bundeskanzler Scholz lehnt daraufhin einen Besuch in Kiew ab. Melnyk beschimpft ihn dann als "beleidigte Leberwurst", nicht unbedingt ein Wort aus dem Lexikon der Diplomatie. Deutschen Politikern und Medien wirft er vor "Märchen zu erzählen" statt Panzer zu liefern. Nicht verstanden hat er, dass der Bürgermeister von Kiew Klitschko heißt und nicht nur Boxer ist. So macht man sich nicht unbedingt hilfreiche Freunde.
Wenige Tage später greift die russische Armee das Stahlwerk an. Zwischendurch werden einzelne Transporte mit Zivilisten durch das Rote Kreuz evakuiert.
Putin lügt. Er führt ausländische Politiker an der Nase herum und tut nachher, was er vorher ausgeschlossen, und tut nicht, was er angesagt hat.
Ohn Unterlass fordern deutsche Friedensbewegte immer mal wieder, keine Waffen zu liefern, um die Ukraine zu unterstütze. Stattdessen, soll eine Verhandlungslösung gefunden werden. Mit wem wollten die verhandeln? Mit Putin, auf dessen Wort niemand mehr einen Pfifferling setzt?
Gelegentlich wird sogar skizziert, was die Verhandlungsergebnisse bringen sollen. Das wäre der zweite Schritt vor dem ersten. Der erste wäre, Putin an den Verhandlungstisch zu bekommen. Dazu wäre erst einmal nötig, Putin in eine Lage zu bringen, die in zwingt zu verhandeln. Das geht nicht aus der Situation der militärischen Schwäche und Verteidigung heraus.
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat inzwischen seine Diplomatenausbildung, vielleicht auch nur seine gute Kinderstube oder die Regeln mitteleuropäischer Höflichkeit vergessen. Die Ukraine ist auf Hilfe aus Europa dringend angewiesen. Da sind Angriffe auf westeuropäische Politiker wenig sachdienlich. Irritiert kann auch die Zivilgesellschaft sein, die u.a. erhebliche Anstrengungen zur Hilfe für ukrainische Flüchtlinge aufbringt.
Die Weigerung, den deutschen Bundespräsidenten zu empfangen, war so eine Attacke (für die Melnyk nicht verantwortliche ist). Bundeskanzler Scholz lehnt daraufhin einen Besuch in Kiew ab. Melnyk beschimpft ihn dann als "beleidigte Leberwurst", nicht unbedingt ein Wort aus dem Lexikon der Diplomatie. Deutschen Politikern und Medien wirft er vor "Märchen zu erzählen" statt Panzer zu liefern. Nicht verstanden hat er, dass der Bürgermeister von Kiew Klitschko heißt und nicht nur Boxer ist. So macht man sich nicht unbedingt hilfreiche Freunde.
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Dienstag, 3. Mai 2022
Lawrows Lügen
jf.bremen, 16:56h
Sergej Lawrow, Putins Außenminister, hat eine steile These aufgestellt: Hitler habe jüdisches Blut gehabt. Er wollte damit den Anspruch des ukrainischen Präsidenten Selenski relativieren, er stamme aus einer jüdischen Familie. Das wiederum war die Replik auf frühere Äußerungen Putins, die russische Armee kämpfe in der Ukraine gegen Nazis.
Man erinnere sich: Der Spruch "Wer Jude ist, bestimme ich." wird wahlweise einem Wiener Bürgermeister oder Herrmann Göring zugeschrieben. Lawrow hat wohl damit eine alte "Volksweisheit" aufgewärmt.
Lawrows Rede klingt in unseren Ohren verwirrend, gar irre. Tatsächlich scheint die Ansicht in der - ehemaligen - Sowjetunion sehr populär zu sein und wird in Russland nicht auffallen. Russischen Bürgern, und an die war Lawrows Satz tatsächlich gerichtet, wird sie plausibel sein. Uns begegnete sie 2019 bei einer Reise nach Usbekistan, weit weg von Moskau und der Ukraine.
Ein deutschsprachiger Usbeke erklärte uns, dass Hitler richtig gehandelt habe, als er die Juden vernichtet habe. Die Juden würden die Weltherrschaft anstreben und alle anderen Völker unterdrücken wollen. Ich wende ein, dass eher die USA, Russland und China die Weltherrschaft anstreben. Ja, das sei kein Wunder, denn dort seien auch Juden führend. Als Beweis wird behauptet, Jelzin und Busch entstammten jüdischen Familien. Und nun auch noch Hitler.
Ich fahre fort: in der SU seien die Juden verfolgt worden, und nach deren Zusammenbruch seien allein nach Israel 3 Mill. emigriert, nicht zu reden von denen, die nach Deutschland kamen. Er ist unbelehrbar, er lässt kein rationales Argument gelten. Er glaubt einfach daran. Schließlich explodiert meine Reisegefährtin: das den Juden angetane Leid sei unmenschlich und verwerflich, niemand habe das Recht auch nur einen Menschen zu töten. Da beendet er das Gespräch. So was habe ich in der Heftigkeit noch nie erlebt!
Lawrow, könnte es besser wissen. Er weiß, dass er lügt, denn ernsthaft kann er das nicht meinen.
Man erinnere sich: Der Spruch "Wer Jude ist, bestimme ich." wird wahlweise einem Wiener Bürgermeister oder Herrmann Göring zugeschrieben. Lawrow hat wohl damit eine alte "Volksweisheit" aufgewärmt.
Lawrows Rede klingt in unseren Ohren verwirrend, gar irre. Tatsächlich scheint die Ansicht in der - ehemaligen - Sowjetunion sehr populär zu sein und wird in Russland nicht auffallen. Russischen Bürgern, und an die war Lawrows Satz tatsächlich gerichtet, wird sie plausibel sein. Uns begegnete sie 2019 bei einer Reise nach Usbekistan, weit weg von Moskau und der Ukraine.
Ein deutschsprachiger Usbeke erklärte uns, dass Hitler richtig gehandelt habe, als er die Juden vernichtet habe. Die Juden würden die Weltherrschaft anstreben und alle anderen Völker unterdrücken wollen. Ich wende ein, dass eher die USA, Russland und China die Weltherrschaft anstreben. Ja, das sei kein Wunder, denn dort seien auch Juden führend. Als Beweis wird behauptet, Jelzin und Busch entstammten jüdischen Familien. Und nun auch noch Hitler.
Ich fahre fort: in der SU seien die Juden verfolgt worden, und nach deren Zusammenbruch seien allein nach Israel 3 Mill. emigriert, nicht zu reden von denen, die nach Deutschland kamen. Er ist unbelehrbar, er lässt kein rationales Argument gelten. Er glaubt einfach daran. Schließlich explodiert meine Reisegefährtin: das den Juden angetane Leid sei unmenschlich und verwerflich, niemand habe das Recht auch nur einen Menschen zu töten. Da beendet er das Gespräch. So was habe ich in der Heftigkeit noch nie erlebt!
Lawrow, könnte es besser wissen. Er weiß, dass er lügt, denn ernsthaft kann er das nicht meinen.
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Montag, 2. Mai 2022
Wir können uns die Reichen nicht mehr leisten!
jf.bremen, 23:15h
Robert Habeck kommt vom europäischen Gipfel der Energieminister zurück und verkündet der Presse, dass wir uns auf steigende Preise für Energie, Konsum und Waren einstellen müssen. Ja, das ist nicht wirklich eine Neuheit. Aber es schließt sich die Frage an: Wen trifft das am meisten? Klar, vor allem die unteren Einkommen. Die Mittel- und Oberschicht wird es kaum merken. Vor allem aber die ganz Reichen, sagen wir ab fünfhunderttausend Euro im Jahr, die können das lächelnd ignorieren.
Kann es da einen Ausgleich geben? Ich höre schon die Leute nach dem Staat rufen, der die weniger Begüterten subventionieren soll. Aber wovon denn, der Staat hat auch ein begrenztes Budget und allerorten entstehen neue Begehrlichkeiten: Bundeswehr, Bildung, Soziales usw.
Ich wüsste noch etwas: Wir können uns die Reichen nicht mehr leisten! (Mai-Parole) Spätestens jetzt ist endlich der Punkt erreicht, wo der Staat an die Portefeuilles der Reichen ran muss: Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer, Spitzensteuer, Kapitalertragssteuer.
Ein Prozent der Bevölkerung verfügt über 35% des Netto-Gesamtvermögens. Die reichsten Deutschen besitzen 41,8 Milliarden Euro Privatvermögen, zusätzlich zu Sachwerten wie Immobilien, Autos, Schmuck, Pelze, Reitpferde, Yachten.... In der Pandemie hat sich das noch verschärft, die Reichen wurden noch reicher, die Armen wurden noch ärmer.
Also: Ran an den Speck!
Kann es da einen Ausgleich geben? Ich höre schon die Leute nach dem Staat rufen, der die weniger Begüterten subventionieren soll. Aber wovon denn, der Staat hat auch ein begrenztes Budget und allerorten entstehen neue Begehrlichkeiten: Bundeswehr, Bildung, Soziales usw.
Ich wüsste noch etwas: Wir können uns die Reichen nicht mehr leisten! (Mai-Parole) Spätestens jetzt ist endlich der Punkt erreicht, wo der Staat an die Portefeuilles der Reichen ran muss: Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer, Spitzensteuer, Kapitalertragssteuer.
Ein Prozent der Bevölkerung verfügt über 35% des Netto-Gesamtvermögens. Die reichsten Deutschen besitzen 41,8 Milliarden Euro Privatvermögen, zusätzlich zu Sachwerten wie Immobilien, Autos, Schmuck, Pelze, Reitpferde, Yachten.... In der Pandemie hat sich das noch verschärft, die Reichen wurden noch reicher, die Armen wurden noch ärmer.
Also: Ran an den Speck!
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Samstag, 30. April 2022
Wer im Glashaus sitzt ...
jf.bremen, 21:24h
Söder weiß mal wieder Bescheid: Er fordert Altbundeskanzler Schröder auf, angesichts seiner Sympathien für den Autokraten Putin und dessen Politik, aus der SPD auszutreten. Nicht ganz verkehrt, aber unangemessen aus dem Mund des CSU-Vorsitzenden.
Mal so gefragt: Wann erkennt die CSU ihrem Ehrenvorsitzenden Franz-Josef Strauß diesen Ehrentitel ab? Strauß pflegte nicht nur enge Beziehungen zum chilenischen Diktator Pinochet und zum Apartheid-Staat Südafrika wie zu vielen anderen obskuren afrikanischen Regenten, er lobte das Pinochet-Regime dafür, "für Ordnung gesorgt" zu haben, eine Ordnung, die 3.000 Todesopfer, politische Gefangene, Emigranten und Folteropfer brachte. Da könnte man durchaus auf die Idee kommen, den Ehrenvorsitz abzuerkennen, was Söder aber wohl nicht vorhat.
Lindner, FDP-Vorsitzender, schlug in die gleiche Kerbe. Da könnte man mal fragen, wie sein Verhältnis zum Ex-Vorsitzenden Erich Mende aussieht, der reihenweise Nazi-Orden sammelte und sich noch in den 50er Jahren mit dem Ritterkreuz am Hals in der Öffentlichkeit zeigte. Wann hat die Partei sich je von DEM distanziert?
Genau! Wird auch mal Zeit, bevor anderen Parteivorsitzenden irgendwelche Ratschläge erteilt werden.
Mal so gefragt: Wann erkennt die CSU ihrem Ehrenvorsitzenden Franz-Josef Strauß diesen Ehrentitel ab? Strauß pflegte nicht nur enge Beziehungen zum chilenischen Diktator Pinochet und zum Apartheid-Staat Südafrika wie zu vielen anderen obskuren afrikanischen Regenten, er lobte das Pinochet-Regime dafür, "für Ordnung gesorgt" zu haben, eine Ordnung, die 3.000 Todesopfer, politische Gefangene, Emigranten und Folteropfer brachte. Da könnte man durchaus auf die Idee kommen, den Ehrenvorsitz abzuerkennen, was Söder aber wohl nicht vorhat.
Lindner, FDP-Vorsitzender, schlug in die gleiche Kerbe. Da könnte man mal fragen, wie sein Verhältnis zum Ex-Vorsitzenden Erich Mende aussieht, der reihenweise Nazi-Orden sammelte und sich noch in den 50er Jahren mit dem Ritterkreuz am Hals in der Öffentlichkeit zeigte. Wann hat die Partei sich je von DEM distanziert?
Genau! Wird auch mal Zeit, bevor anderen Parteivorsitzenden irgendwelche Ratschläge erteilt werden.
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Von Braunkohle bis Erdgas, alles eins?
jf.bremen, 21:18h
In der aktuellen Diskussion über den richtigen Weg in der Klimakrise wird immer wieder beschworen, die "fossilen Brennstoffe" müssten verboten werden. Keine ganz falsche Forderung, wenn man gewisse Differenzierungen vornimmt. Die machen die ökologischen Hardliner aber nicht.
ALLE fossilen Brennstoffe abzuschaffen, wäre eine Katastrophe. Wirtschaft und Gesellschaft würden erfrieren, verkümmern, verhungern und verdursten. Es ist offensichtlich, dass die fossilen Brennstoffe ersetzt werden müssen, entweder durch erneuerbare oder durch Wasserstoff. Aber bis das so weit ist, müssen Zwischenschritte gemacht werden. Laut dem Fachmann für solche Fragen, Tobias Puklavec, muss der Übergang mit Erneuerbaren und Gas gemeistert werden.
Oha, sagen die Hardliner, ein fossiler Brennstoff? Ja, weil Gas der Brennstoff mit dem geringsten CO2-Ausstoß und mit Null-Emission an anderen schädlichen Stoffen ist. Wenn man Braunkohle, Steinkohle, Öl und Gas nach der Umweltschädlichkeit sortiert - und zwar in dieser Reihenfolge - ist das Gas der "umweltfreundlichste" Brennstoff. Wer das tut, wird einsehen, dass es völlig unsinnig ist, das Gas ebenso zu verteufeln wie die Braunkohle.
Es wird also darauf ankommen, die Erneuerbaren möglichst zügig auszubauen - auch in Bayern! - und die Wasserstofftechnik zu verfolgen. Da auf Gas einstweilen nicht verzichtet werden kann, müssen Alternativen zum russischen Gas gesucht werden, und zwar subito! Und Habeck ist schon dran.
ALLE fossilen Brennstoffe abzuschaffen, wäre eine Katastrophe. Wirtschaft und Gesellschaft würden erfrieren, verkümmern, verhungern und verdursten. Es ist offensichtlich, dass die fossilen Brennstoffe ersetzt werden müssen, entweder durch erneuerbare oder durch Wasserstoff. Aber bis das so weit ist, müssen Zwischenschritte gemacht werden. Laut dem Fachmann für solche Fragen, Tobias Puklavec, muss der Übergang mit Erneuerbaren und Gas gemeistert werden.
Oha, sagen die Hardliner, ein fossiler Brennstoff? Ja, weil Gas der Brennstoff mit dem geringsten CO2-Ausstoß und mit Null-Emission an anderen schädlichen Stoffen ist. Wenn man Braunkohle, Steinkohle, Öl und Gas nach der Umweltschädlichkeit sortiert - und zwar in dieser Reihenfolge - ist das Gas der "umweltfreundlichste" Brennstoff. Wer das tut, wird einsehen, dass es völlig unsinnig ist, das Gas ebenso zu verteufeln wie die Braunkohle.
Es wird also darauf ankommen, die Erneuerbaren möglichst zügig auszubauen - auch in Bayern! - und die Wasserstofftechnik zu verfolgen. Da auf Gas einstweilen nicht verzichtet werden kann, müssen Alternativen zum russischen Gas gesucht werden, und zwar subito! Und Habeck ist schon dran.
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Sonntag, 24. April 2022
Asymmetrische und konventionelle Kriege
jf.bremen, 00:52h
Peter Struck - SPD - seinerzeit Bundesverteidigungsminister - begründete Auslandseinsätze der Bundeswehr damit, die Freiheit Deutschlands - damals noch West - werde auch am Hindukusch verteidigt. Dass der Afghanistan-Einsatz im Fiasko enden würde, schien damals schon möglich oder wahrscheinlich, war aber faktisch noch nicht vorauszusehen.
Jetzt wissen wir mehr. Viele - auch Verteidigungsexperten aus Politik und Militär - scheinen bis heute nie begriffen zu haben, dass ein Einsatz in einem asymmetrischen Krieg gänzlich andere strategische, taktische und materielle Voraussetzungen hat als ein konventioneller Krieg. Mit Großgerät - schwere Panzer, Artillerie - lässt sich da nichts ausrichten. Also wurde anderes Gerät angeschafft: gepanzerte Radpanzer, kleine Schützenpanzer usw.
Damit ist nun im konventionellen Krieg Russlands gegen die Ukraine nichts auszurichten. Daher rührt auch die Tatsache, dass Deutschland kein größeres Kontingent zur Verfügung stellen kann. Das ist vernachlässigt worden, verrottete in den Hallen. Munition und Ersatzteile wurden nicht mehr vorgehalten, waren auf dem Balkan, in Afghanistan, Mali und anderswo nicht zu gebrauchen.
Und nun fehlen sie. Es ist klar, dass die Auslandseinsätze zu Lasten der Landesverteidigung gingen. Und Landesverteidigung heißt heute auch Verteidigung im europäischen Rahmen. Die wurde lange vernachlässigt. Die russische Armee dagegen ist seit langem offensiv und konventionell gerüstet worden.
Jetzt wissen wir mehr. Viele - auch Verteidigungsexperten aus Politik und Militär - scheinen bis heute nie begriffen zu haben, dass ein Einsatz in einem asymmetrischen Krieg gänzlich andere strategische, taktische und materielle Voraussetzungen hat als ein konventioneller Krieg. Mit Großgerät - schwere Panzer, Artillerie - lässt sich da nichts ausrichten. Also wurde anderes Gerät angeschafft: gepanzerte Radpanzer, kleine Schützenpanzer usw.
Damit ist nun im konventionellen Krieg Russlands gegen die Ukraine nichts auszurichten. Daher rührt auch die Tatsache, dass Deutschland kein größeres Kontingent zur Verfügung stellen kann. Das ist vernachlässigt worden, verrottete in den Hallen. Munition und Ersatzteile wurden nicht mehr vorgehalten, waren auf dem Balkan, in Afghanistan, Mali und anderswo nicht zu gebrauchen.
Und nun fehlen sie. Es ist klar, dass die Auslandseinsätze zu Lasten der Landesverteidigung gingen. Und Landesverteidigung heißt heute auch Verteidigung im europäischen Rahmen. Die wurde lange vernachlässigt. Die russische Armee dagegen ist seit langem offensiv und konventionell gerüstet worden.
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Der unpraktische Pazifismus
jf.bremen, 18:55h
Die Debatte über Waffenlieferung an die Ukraine wird fortgesetzt. Das ist gut so, denn nichts wäre schädlicher, als überstürztes Handeln. Mit Skepsis muss man einige Argumente der radikalen PazifistInnen aufnehmen. Nur z.B. Es wird empfohlen, die russischen Invasoren durch das Verdrehen oder Schwärzen von Straßenschildern aufzuhalten. Entschuldigung: Das ist ein lachhafter Vorschlag aus dem 19. Jahrhundert und spricht für totalen Realitätsverlust. Breits in Prag 1968 hat er versagt. Vielmehr noch heute, im Zeitalter der Digitalisierung, von Google-Maps und Satelliten-Navigation. Jeder Kommandeur kann mit seinem Smartphone auf zehn Meter genau seinen Standort lokalisieren.
Die Entscheidung über Waffenlieferungen kann entweder nur moralisch oder nur praktisch getroffen werden. Praktisch sind Waffenlieferungen angesichts der Zustände in der Ukraine unausweichlich und werden von den Betroffenen, und nicht nur von der Regierung oder der Heeresführung, gefordert. PazifistInnen können sich auf ihr Gewissen berufen, was leider praktisch völlig irrelevant ist. Man könnte sogar moralisch Waffenlieferungen fordern angesichts der Gefahr für Leib und Leben der von der russischen Invasion betroffenen Menschen. Sie dieser Gefahr nicht schutzlos auszuliefern, ist auch moralisch geboten.
Auf der praktischen Ebene zählt allerdings auch das Argument, dass Waffenlieferungen nicht eine Eskalation auslösen dürfen, die nicht mehr zu bremsen ist. Der Bundeskanzler hat also Recht mit seinem Zögern, schnelle Entscheidungen zu treffen.
Die Entscheidung über Waffenlieferungen kann entweder nur moralisch oder nur praktisch getroffen werden. Praktisch sind Waffenlieferungen angesichts der Zustände in der Ukraine unausweichlich und werden von den Betroffenen, und nicht nur von der Regierung oder der Heeresführung, gefordert. PazifistInnen können sich auf ihr Gewissen berufen, was leider praktisch völlig irrelevant ist. Man könnte sogar moralisch Waffenlieferungen fordern angesichts der Gefahr für Leib und Leben der von der russischen Invasion betroffenen Menschen. Sie dieser Gefahr nicht schutzlos auszuliefern, ist auch moralisch geboten.
Auf der praktischen Ebene zählt allerdings auch das Argument, dass Waffenlieferungen nicht eine Eskalation auslösen dürfen, die nicht mehr zu bremsen ist. Der Bundeskanzler hat also Recht mit seinem Zögern, schnelle Entscheidungen zu treffen.
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Das Gute am Norden ist unsere Widersprüchlichkeit.
jf.bremen, 15:04h
N 3, das Fernsehprogramm der Norddeutschen Rundfunks, sendet eine Reihe von witzigen Kurzfilmen mit dem Motto: "Das Gute am Norden ist...."
Am Freitagabend um 22.00 Uhr war Ina Müller an der Reihe, die geistreiche und witzige Inkarnation der Norddeutschen. Ton: "Das Gute am Norden ist," Ton aus, man sieht nur noch Inas Gesicht mit lebhafter Mimik, dann im Untertitel: ".....dass wir auch mal den Sabbel halten können."
Schnitt
Es folgt das NDR Talkspektakel mit der überlauten Ansage der Schrabbeltante mit dem basedowschen Blick. Mehr Widersprüchlichkeit geht nicht!
Am Freitagabend um 22.00 Uhr war Ina Müller an der Reihe, die geistreiche und witzige Inkarnation der Norddeutschen. Ton: "Das Gute am Norden ist," Ton aus, man sieht nur noch Inas Gesicht mit lebhafter Mimik, dann im Untertitel: ".....dass wir auch mal den Sabbel halten können."
Schnitt
Es folgt das NDR Talkspektakel mit der überlauten Ansage der Schrabbeltante mit dem basedowschen Blick. Mehr Widersprüchlichkeit geht nicht!
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Montag, 18. April 2022
2022 - Das Dilemma der Ostermarschierer
jf.bremen, 15:36h
Die Ostermärsche gegen Atomtod und Krieg oszillierten schon immer zwischen Pazifismus und Ich-weiß-nicht-was.
In diesem Jahr verschärfte sich diese Dilemma durch den aktuellen Ukrainekrieg. Es ist offensichtlich, dass der Aggressor Russland oder vielmehr Putin heißt. Ebenso offensichtlich ist das Opfer die Ukraine. Da half auf die Ostermärschen kein Herum-Geeiere.
Völlig absurd die Aussagen diverser Ostermarschieren gegen Waffenlieferungen der Bundesrepublik an die Ukraine. "Waffen verlängern nur den Krieg!" Aha, wenn wir keine Waffen liefern, ist der Krieg abrupt zu Ende - und dann herrscht Friede im Osten.
Wenn Frieden heißt, die Abwesenheit von Krieg, dann stimmt das. Aber ist dann Friede? Mitnichten! Dann erobert Russland die Ukraine, und was dann passiert, wissen wir seit den Schreckensbildern aus von der russischen Armee eroberten und wieder geräumten Gebieten: Leichen von Zivilisten, Alten, Frauen und Kindern. Vergewaltigungen selbst von Kleinkindern. Ist das der Friede, den die Ostermarschierer wünschen?
Und sollen die ukrainischen Soldaten ihre Waffen wegschmeißen und fliehen, um sich in den Rücken schließen zu lassen. Sollen sie zusehen, wie Frauen vergewaltigt, Zivilisten ermordet und ganze Städte verwüstet werden, wie u.a. Mariupol? Das kann doch wohl nicht gemeint sein.
Das Argument der Alt-Orthodoxen und Putin-Versteher lautete: Die Nato hat durch die Erweiterung im Osten und die Einkreisung Russlands im Süden den Krieg heraufbeschworen. Da wird der Täter zum Opfer und das Opfer zum Täter umfirmiert. Zynischer geht's nicht mehr!
Hätte die Nato oder wenigstens die EU die Ukraine früher einbezogen, hätte Putin sich den Überfall dreimal überlegt, denn dann hätte er auf einen Schlag die ganze Nato inklusive USA auf dem Hals gehabt. Und ohne die Nato hätte er auch die Kaukasus-Länder zugleich oder nach einander erobert.
In diesem Jahr verschärfte sich diese Dilemma durch den aktuellen Ukrainekrieg. Es ist offensichtlich, dass der Aggressor Russland oder vielmehr Putin heißt. Ebenso offensichtlich ist das Opfer die Ukraine. Da half auf die Ostermärschen kein Herum-Geeiere.
Völlig absurd die Aussagen diverser Ostermarschieren gegen Waffenlieferungen der Bundesrepublik an die Ukraine. "Waffen verlängern nur den Krieg!" Aha, wenn wir keine Waffen liefern, ist der Krieg abrupt zu Ende - und dann herrscht Friede im Osten.
Wenn Frieden heißt, die Abwesenheit von Krieg, dann stimmt das. Aber ist dann Friede? Mitnichten! Dann erobert Russland die Ukraine, und was dann passiert, wissen wir seit den Schreckensbildern aus von der russischen Armee eroberten und wieder geräumten Gebieten: Leichen von Zivilisten, Alten, Frauen und Kindern. Vergewaltigungen selbst von Kleinkindern. Ist das der Friede, den die Ostermarschierer wünschen?
Und sollen die ukrainischen Soldaten ihre Waffen wegschmeißen und fliehen, um sich in den Rücken schließen zu lassen. Sollen sie zusehen, wie Frauen vergewaltigt, Zivilisten ermordet und ganze Städte verwüstet werden, wie u.a. Mariupol? Das kann doch wohl nicht gemeint sein.
Das Argument der Alt-Orthodoxen und Putin-Versteher lautete: Die Nato hat durch die Erweiterung im Osten und die Einkreisung Russlands im Süden den Krieg heraufbeschworen. Da wird der Täter zum Opfer und das Opfer zum Täter umfirmiert. Zynischer geht's nicht mehr!
Hätte die Nato oder wenigstens die EU die Ukraine früher einbezogen, hätte Putin sich den Überfall dreimal überlegt, denn dann hätte er auf einen Schlag die ganze Nato inklusive USA auf dem Hals gehabt. Und ohne die Nato hätte er auch die Kaukasus-Länder zugleich oder nach einander erobert.
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Sicherheitsrisiko FDP
jf.bremen, 14:43h
Drei Dinge - mindestens - zeichnen den Beitrag der FDP zur Großen Koalition aus: Sie ist
- gegen die Impfpflicht,
- gegen ein Tempolimit auf Autobahnen,
- gegen Steuererhöhungen für Wohlhabende und Reiche.
Sie stellt damit ein hohes Sicherheitsrisiko für die Volksgesundheit, die Umwelt und für solide Finanzen dar.
Eine Einigung in der Koalition über die allgemeine Impfpflicht wie im Parlament scheiterte an ihrem hartnäckigen Widerstand. Ebenso das Tempolimit und die Steuererhöhung für Reiche, die dringend erforderlich wäre angesichts der finanziellen Herausforderungen der Covid-Krise, der Klima-Krise, des Ukraine-Kriegs und der nicht zuletzt damit verbundenen finanziellen Probleme im Bundeshaushalt.
Jeder Kompromiss wurde verunmöglicht. Die FDP nahm SPD und Grüne in Geiselhaft: ohne uns geht nix. Die Politik des "Alles oder nix" auch bei Gefahr des tödlichen Scheiterns, der Kompromisslosigkeit ist zutiefst undemokratisch. Demokratie lebt vom Dialog und vom Gemeinsinn, wohl Fremdworte im FDP-Vokabular.
Diese Partei hat kein Profil, kein Thema, mit dem sie ihre Politik begründen könnte.
Die reklamierte Freiheit, die die FDP schon in ihrem Namen fordert, hat in Wahrheit Unfreiheit als Ergebnis. Dass Menschen frei von Krankheit und Seuche sein wollen, frei von Gesundheitsrisiken durch Verkehrsunfälle und Luftverpestung, frei von finanziellen Sorgen, das geht der Partei der Gutverdienenden nicht ins Programm.
Leider, und das ist die wahre Tragik, kann die Koalition nicht ohne die mickrigen 5% von FDP-Wählerstimmen regieren.
- gegen die Impfpflicht,
- gegen ein Tempolimit auf Autobahnen,
- gegen Steuererhöhungen für Wohlhabende und Reiche.
Sie stellt damit ein hohes Sicherheitsrisiko für die Volksgesundheit, die Umwelt und für solide Finanzen dar.
Eine Einigung in der Koalition über die allgemeine Impfpflicht wie im Parlament scheiterte an ihrem hartnäckigen Widerstand. Ebenso das Tempolimit und die Steuererhöhung für Reiche, die dringend erforderlich wäre angesichts der finanziellen Herausforderungen der Covid-Krise, der Klima-Krise, des Ukraine-Kriegs und der nicht zuletzt damit verbundenen finanziellen Probleme im Bundeshaushalt.
Jeder Kompromiss wurde verunmöglicht. Die FDP nahm SPD und Grüne in Geiselhaft: ohne uns geht nix. Die Politik des "Alles oder nix" auch bei Gefahr des tödlichen Scheiterns, der Kompromisslosigkeit ist zutiefst undemokratisch. Demokratie lebt vom Dialog und vom Gemeinsinn, wohl Fremdworte im FDP-Vokabular.
Diese Partei hat kein Profil, kein Thema, mit dem sie ihre Politik begründen könnte.
Die reklamierte Freiheit, die die FDP schon in ihrem Namen fordert, hat in Wahrheit Unfreiheit als Ergebnis. Dass Menschen frei von Krankheit und Seuche sein wollen, frei von Gesundheitsrisiken durch Verkehrsunfälle und Luftverpestung, frei von finanziellen Sorgen, das geht der Partei der Gutverdienenden nicht ins Programm.
Leider, und das ist die wahre Tragik, kann die Koalition nicht ohne die mickrigen 5% von FDP-Wählerstimmen regieren.
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Flutkatastrophe und Fröhlichkeit
jf.bremen, 14:27h
Fröhlichkeit angesichts von Katastrophen scheint ein Markenzeichgen der rheinischen CDU zu sein. Laschet lacht fröhlich, während der Bundespräsident der Flutopfer gedenkt. Heinen-Esser feiert während der Katastrophe fröhlich auf der Ballermann-Insel und lügt und lügt und lügt im Parlament, als ein Untersuchungsausschuss ihr mit tatkräftiger Hilfe der Medien Schritt für Schritt auf die Schliche kommt. Ihr feistes Grinsen, ihr Name und ihre überbreite Figur sprechen Bände: verantwortungsloser Hedonismus.
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