Miniaturen von Jürgen Fiege

Putin inszenierte sich mal wieder fürs Fernsehen. Lässig sitzt er auf einem Lehnstuhl an einem kleinen Tisch. Ihm gegenüber hockt sein Verteidigungsminister wie ein Schuljunge auf der vordersten Kante eines anderen Stuhls. Putin "befiehlt" ihm, das Asow-Stahlwerk nicht anzugreifen und zu durchstöbern. Seine Soldaten sollten nicht durch alle Gänge kriechen. Stattdessen soll das Areal abgeriegelt werden, so dass "keine Fliege mehr rein kann". Man ahnt schon: er übertreibt und lügt. Mal wieder.

Wenige Tage später greift die russische Armee das Stahlwerk an. Zwischendurch werden einzelne Transporte mit Zivilisten durch das Rote Kreuz evakuiert.

Putin lügt. Er führt ausländische Politiker an der Nase herum und tut nachher, was er vorher ausgeschlossen, und tut nicht, was er angesagt hat.

Ohn Unterlass fordern deutsche Friedensbewegte immer mal wieder, keine Waffen zu liefern, um die Ukraine zu unterstütze. Stattdessen, soll eine Verhandlungslösung gefunden werden. Mit wem wollten die verhandeln? Mit Putin, auf dessen Wort niemand mehr einen Pfifferling setzt?

Gelegentlich wird sogar skizziert, was die Verhandlungsergebnisse bringen sollen. Das wäre der zweite Schritt vor dem ersten. Der erste wäre, Putin an den Verhandlungstisch zu bekommen. Dazu wäre erst einmal nötig, Putin in eine Lage zu bringen, die in zwingt zu verhandeln. Das geht nicht aus der Situation der militärischen Schwäche und Verteidigung heraus.

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat inzwischen seine Diplomatenausbildung, vielleicht auch nur seine gute Kinderstube oder die Regeln mitteleuropäischer Höflichkeit vergessen. Die Ukraine ist auf Hilfe aus Europa dringend angewiesen. Da sind Angriffe auf westeuropäische Politiker wenig sachdienlich. Irritiert kann auch die Zivilgesellschaft sein, die u.a. erhebliche Anstrengungen zur Hilfe für ukrainische Flüchtlinge aufbringt.

Die Weigerung, den deutschen Bundespräsidenten zu empfangen, war so eine Attacke (für die Melnyk nicht verantwortliche ist). Bundeskanzler Scholz lehnt daraufhin einen Besuch in Kiew ab. Melnyk beschimpft ihn dann als "beleidigte Leberwurst", nicht unbedingt ein Wort aus dem Lexikon der Diplomatie. Deutschen Politikern und Medien wirft er vor "Märchen zu erzählen" statt Panzer zu liefern. Nicht verstanden hat er, dass der Bürgermeister von Kiew Klitschko heißt und nicht nur Boxer ist. So macht man sich nicht unbedingt hilfreiche Freunde.

Sergej Lawrow, Putins Außenminister, hat eine steile These aufgestellt: Hitler habe jüdisches Blut gehabt. Er wollte damit den Anspruch des ukrainischen Präsidenten Selenski relativieren, er stamme aus einer jüdischen Familie. Das wiederum war die Replik auf frühere Äußerungen Putins, die russische Armee kämpfe in der Ukraine gegen Nazis.

Man erinnere sich: Der Spruch "Wer Jude ist, bestimme ich." wird wahlweise einem Wiener Bürgermeister oder Herrmann Göring zugeschrieben. Lawrow hat wohl damit eine alte "Volksweisheit" aufgewärmt.

Lawrows Rede klingt in unseren Ohren verwirrend, gar irre. Tatsächlich scheint die Ansicht in der - ehemaligen - Sowjetunion sehr populär zu sein und wird in Russland nicht auffallen. Russischen Bürgern, und an die war Lawrows Satz tatsächlich gerichtet, wird sie plausibel sein. Uns begegnete sie 2019 bei einer Reise nach Usbekistan, weit weg von Moskau und der Ukraine.

Ein deutschsprachiger Usbeke erklärte uns, dass Hitler richtig gehandelt habe, als er die Juden vernichtet habe. Die Juden würden die Weltherrschaft anstreben und alle anderen Völker unterdrücken wollen. Ich wende ein, dass eher die USA, Russland und China die Weltherrschaft anstreben. Ja, das sei kein Wunder, denn dort seien auch Juden führend. Als Beweis wird behauptet, Jelzin und Busch entstammten jüdischen Familien. Und nun auch noch Hitler.

Ich fahre fort: in der SU seien die Juden verfolgt worden, und nach deren Zusammenbruch seien allein nach Israel 3 Mill. emigriert, nicht zu reden von denen, die nach Deutschland kamen. Er ist unbelehrbar, er lässt kein rationales Argument gelten. Er glaubt einfach daran. Schließlich explodiert meine Reisegefährtin: das den Juden angetane Leid sei unmenschlich und verwerflich, niemand habe das Recht auch nur einen Menschen zu töten. Da beendet er das Gespräch. So was habe ich in der Heftigkeit noch nie erlebt!

Lawrow, könnte es besser wissen. Er weiß, dass er lügt, denn ernsthaft kann er das nicht meinen.

Robert Habeck kommt vom europäischen Gipfel der Energieminister zurück und verkündet der Presse, dass wir uns auf steigende Preise für Energie, Konsum und Waren einstellen müssen. Ja, das ist nicht wirklich eine Neuheit. Aber es schließt sich die Frage an: Wen trifft das am meisten? Klar, vor allem die unteren Einkommen. Die Mittel- und Oberschicht wird es kaum merken. Vor allem aber die ganz Reichen, sagen wir ab fünfhunderttausend Euro im Jahr, die können das lächelnd ignorieren.

Kann es da einen Ausgleich geben? Ich höre schon die Leute nach dem Staat rufen, der die weniger Begüterten subventionieren soll. Aber wovon denn, der Staat hat auch ein begrenztes Budget und allerorten entstehen neue Begehrlichkeiten: Bundeswehr, Bildung, Soziales usw.

Ich wüsste noch etwas: Wir können uns die Reichen nicht mehr leisten! (Mai-Parole) Spätestens jetzt ist endlich der Punkt erreicht, wo der Staat an die Portefeuilles der Reichen ran muss: Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer, Spitzensteuer, Kapitalertragssteuer.

Ein Prozent der Bevölkerung verfügt über 35% des Netto-Gesamtvermögens. Die reichsten Deutschen besitzen 41,8 Milliarden Euro Privatvermögen, zusätzlich zu Sachwerten wie Immobilien, Autos, Schmuck, Pelze, Reitpferde, Yachten.... In der Pandemie hat sich das noch verschärft, die Reichen wurden noch reicher, die Armen wurden noch ärmer.

Also: Ran an den Speck!

Söder weiß mal wieder Bescheid: Er fordert Altbundeskanzler Schröder auf, angesichts seiner Sympathien für den Autokraten Putin und dessen Politik, aus der SPD auszutreten. Nicht ganz verkehrt, aber unangemessen aus dem Mund des CSU-Vorsitzenden.

Mal so gefragt: Wann erkennt die CSU ihrem Ehrenvorsitzenden Franz-Josef Strauß diesen Ehrentitel ab? Strauß pflegte nicht nur enge Beziehungen zum chilenischen Diktator Pinochet und zum Apartheid-Staat Südafrika wie zu vielen anderen obskuren afrikanischen Regenten, er lobte das Pinochet-Regime dafür, "für Ordnung gesorgt" zu haben, eine Ordnung, die 3.000 Todesopfer, politische Gefangene, Emigranten und Folteropfer brachte. Da könnte man durchaus auf die Idee kommen, den Ehrenvorsitz abzuerkennen, was Söder aber wohl nicht vorhat.

Lindner, FDP-Vorsitzender, schlug in die gleiche Kerbe. Da könnte man mal fragen, wie sein Verhältnis zum Ex-Vorsitzenden Erich Mende aussieht, der reihenweise Nazi-Orden sammelte und sich noch in den 50er Jahren mit dem Ritterkreuz am Hals in der Öffentlichkeit zeigte. Wann hat die Partei sich je von DEM distanziert?

Genau! Wird auch mal Zeit, bevor anderen Parteivorsitzenden irgendwelche Ratschläge erteilt werden.

In der aktuellen Diskussion über den richtigen Weg in der Klimakrise wird immer wieder beschworen, die "fossilen Brennstoffe" müssten verboten werden. Keine ganz falsche Forderung, wenn man gewisse Differenzierungen vornimmt. Die machen die ökologischen Hardliner aber nicht.

ALLE fossilen Brennstoffe abzuschaffen, wäre eine Katastrophe. Wirtschaft und Gesellschaft würden erfrieren, verkümmern, verhungern und verdursten. Es ist offensichtlich, dass die fossilen Brennstoffe ersetzt werden müssen, entweder durch erneuerbare oder durch Wasserstoff. Aber bis das so weit ist, müssen Zwischenschritte gemacht werden. Laut dem Fachmann für solche Fragen, Tobias Puklavec, muss der Übergang mit Erneuerbaren und Gas gemeistert werden.

Oha, sagen die Hardliner, ein fossiler Brennstoff? Ja, weil Gas der Brennstoff mit dem geringsten CO2-Ausstoß und mit Null-Emission an anderen schädlichen Stoffen ist. Wenn man Braunkohle, Steinkohle, Öl und Gas nach der Umweltschädlichkeit sortiert - und zwar in dieser Reihenfolge - ist das Gas der "umweltfreundlichste" Brennstoff. Wer das tut, wird einsehen, dass es völlig unsinnig ist, das Gas ebenso zu verteufeln wie die Braunkohle.

Es wird also darauf ankommen, die Erneuerbaren möglichst zügig auszubauen - auch in Bayern! - und die Wasserstofftechnik zu verfolgen. Da auf Gas einstweilen nicht verzichtet werden kann, müssen Alternativen zum russischen Gas gesucht werden, und zwar subito! Und Habeck ist schon dran.

Peter Struck - SPD - seinerzeit Bundesverteidigungsminister - begründete Auslandseinsätze der Bundeswehr damit, die Freiheit Deutschlands - damals noch West - werde auch am Hindukusch verteidigt. Dass der Afghanistan-Einsatz im Fiasko enden würde, schien damals schon möglich oder wahrscheinlich, war aber faktisch noch nicht vorauszusehen.

Jetzt wissen wir mehr. Viele - auch Verteidigungsexperten aus Politik und Militär - scheinen bis heute nie begriffen zu haben, dass ein Einsatz in einem asymmetrischen Krieg gänzlich andere strategische, taktische und materielle Voraussetzungen hat als ein konventioneller Krieg. Mit Großgerät - schwere Panzer, Artillerie - lässt sich da nichts ausrichten. Also wurde anderes Gerät angeschafft: gepanzerte Radpanzer, kleine Schützenpanzer usw.

Damit ist nun im konventionellen Krieg Russlands gegen die Ukraine nichts auszurichten. Daher rührt auch die Tatsache, dass Deutschland kein größeres Kontingent zur Verfügung stellen kann. Das ist vernachlässigt worden, verrottete in den Hallen. Munition und Ersatzteile wurden nicht mehr vorgehalten, waren auf dem Balkan, in Afghanistan, Mali und anderswo nicht zu gebrauchen.

Und nun fehlen sie. Es ist klar, dass die Auslandseinsätze zu Lasten der Landesverteidigung gingen. Und Landesverteidigung heißt heute auch Verteidigung im europäischen Rahmen. Die wurde lange vernachlässigt. Die russische Armee dagegen ist seit langem offensiv und konventionell gerüstet worden.

Die Debatte über Waffenlieferung an die Ukraine wird fortgesetzt. Das ist gut so, denn nichts wäre schädlicher, als überstürztes Handeln. Mit Skepsis muss man einige Argumente der radikalen PazifistInnen aufnehmen. Nur z.B. Es wird empfohlen, die russischen Invasoren durch das Verdrehen oder Schwärzen von Straßenschildern aufzuhalten. Entschuldigung: Das ist ein lachhafter Vorschlag aus dem 19. Jahrhundert und spricht für totalen Realitätsverlust. Breits in Prag 1968 hat er versagt. Vielmehr noch heute, im Zeitalter der Digitalisierung, von Google-Maps und Satelliten-Navigation. Jeder Kommandeur kann mit seinem Smartphone auf zehn Meter genau seinen Standort lokalisieren.

Die Entscheidung über Waffenlieferungen kann entweder nur moralisch oder nur praktisch getroffen werden. Praktisch sind Waffenlieferungen angesichts der Zustände in der Ukraine unausweichlich und werden von den Betroffenen, und nicht nur von der Regierung oder der Heeresführung, gefordert. PazifistInnen können sich auf ihr Gewissen berufen, was leider praktisch völlig irrelevant ist. Man könnte sogar moralisch Waffenlieferungen fordern angesichts der Gefahr für Leib und Leben der von der russischen Invasion betroffenen Menschen. Sie dieser Gefahr nicht schutzlos auszuliefern, ist auch moralisch geboten.

Auf der praktischen Ebene zählt allerdings auch das Argument, dass Waffenlieferungen nicht eine Eskalation auslösen dürfen, die nicht mehr zu bremsen ist. Der Bundeskanzler hat also Recht mit seinem Zögern, schnelle Entscheidungen zu treffen.

N 3, das Fernsehprogramm der Norddeutschen Rundfunks, sendet eine Reihe von witzigen Kurzfilmen mit dem Motto: "Das Gute am Norden ist...."

Am Freitagabend um 22.00 Uhr war Ina Müller an der Reihe, die geistreiche und witzige Inkarnation der Norddeutschen. Ton: "Das Gute am Norden ist," Ton aus, man sieht nur noch Inas Gesicht mit lebhafter Mimik, dann im Untertitel: ".....dass wir auch mal den Sabbel halten können."

Schnitt

Es folgt das NDR Talkspektakel mit der überlauten Ansage der Schrabbeltante mit dem basedowschen Blick. Mehr Widersprüchlichkeit geht nicht!

Die Ostermärsche gegen Atomtod und Krieg oszillierten schon immer zwischen Pazifismus und Ich-weiß-nicht-was.

In diesem Jahr verschärfte sich diese Dilemma durch den aktuellen Ukrainekrieg. Es ist offensichtlich, dass der Aggressor Russland oder vielmehr Putin heißt. Ebenso offensichtlich ist das Opfer die Ukraine. Da half auf die Ostermärschen kein Herum-Geeiere.

Völlig absurd die Aussagen diverser Ostermarschieren gegen Waffenlieferungen der Bundesrepublik an die Ukraine. "Waffen verlängern nur den Krieg!" Aha, wenn wir keine Waffen liefern, ist der Krieg abrupt zu Ende - und dann herrscht Friede im Osten.

Wenn Frieden heißt, die Abwesenheit von Krieg, dann stimmt das. Aber ist dann Friede? Mitnichten! Dann erobert Russland die Ukraine, und was dann passiert, wissen wir seit den Schreckensbildern aus von der russischen Armee eroberten und wieder geräumten Gebieten: Leichen von Zivilisten, Alten, Frauen und Kindern. Vergewaltigungen selbst von Kleinkindern. Ist das der Friede, den die Ostermarschierer wünschen?

Und sollen die ukrainischen Soldaten ihre Waffen wegschmeißen und fliehen, um sich in den Rücken schließen zu lassen. Sollen sie zusehen, wie Frauen vergewaltigt, Zivilisten ermordet und ganze Städte verwüstet werden, wie u.a. Mariupol? Das kann doch wohl nicht gemeint sein.

Das Argument der Alt-Orthodoxen und Putin-Versteher lautete: Die Nato hat durch die Erweiterung im Osten und die Einkreisung Russlands im Süden den Krieg heraufbeschworen. Da wird der Täter zum Opfer und das Opfer zum Täter umfirmiert. Zynischer geht's nicht mehr!

Hätte die Nato oder wenigstens die EU die Ukraine früher einbezogen, hätte Putin sich den Überfall dreimal überlegt, denn dann hätte er auf einen Schlag die ganze Nato inklusive USA auf dem Hals gehabt. Und ohne die Nato hätte er auch die Kaukasus-Länder zugleich oder nach einander erobert.

Fröhlichkeit angesichts von Katastrophen scheint ein Markenzeichgen der rheinischen CDU zu sein. Laschet lacht fröhlich, während der Bundespräsident der Flutopfer gedenkt. Heinen-Esser feiert während der Katastrophe fröhlich auf der Ballermann-Insel und lügt und lügt und lügt im Parlament, als ein Untersuchungsausschuss ihr mit tatkräftiger Hilfe der Medien Schritt für Schritt auf die Schliche kommt. Ihr feistes Grinsen, ihr Name und ihre überbreite Figur sprechen Bände: verantwortungsloser Hedonismus.

Die schrecklichen Bilder aus den von der russischen Armee geräumten Orten in der Ukraine schocken uns deshalb besonders, weil wir solche Bilder aus der direkten Nachbarschaft in Europa nicht sehen mussten. Sie entsprechen dem, was in Ruanda, im Jemen, in Libyen genauso passierte und passiert, ohne dass diese Länder so im Brennpunkt der Öffentlichkeit stehen.

Die russische Führung bestreitet umgehend die Echtheit der Bilder. Nun kann man Bilder einzelner Leichen inszenieren, aber wohl kaum von hunderten. Man kann einen Reporter täuschen, aber nicht dutzende. Man kann einzelne Medien als Verbreiter von "Fake-News" diffamieren. Aber nicht die überwältigende Mehrheit der nicht russischen Medien.

Der Umfang und die Systematik der Morde sprechen dagegen, dass es Taten einzelner brutalisierter russischer Soldaten sind. Alles spricht auch dafür, dass das Massaker organisiert und auf Befehl durchgeführt wurde. Und es spricht viel dafür, dass in den von Russland beherrschten Gebieten der Ukraine Ähnliches zu erwarten ist, so z.B. in Mariupol. Gezielt wurden Männer zwischen 18 und 60 Jahren getötet, die noch wehrpflichtig sind. Sie wurden ermordet, bevor sie eine Uniform anziehen und ein Gewehr empfangen konnten.

Wir hätten gewarnt sein können: Die russische Soldateska wütete genauso vorher in Aleppo, Grosny und anderswo, nur dass diese Orte nicht so unter Beobachtung der "westlichen" Medien standen. Die russische Führung unterstellt, die Ukraine habe alles nur inszeniert, um dem Ruf Russlands zu schaden. Den kann man nicht mehr schädigen, er ist so schlecht, wie nur irgend möglich!

Und Lawrow lügt, lügt wie sein Herr und Meister Putin, lügt wie alle um sie herum!

Im RBB-Fernsehprogramm läuft eine Serie "Berlin - Schicksalsjahre einer Stadt". Gestern war das Jahr 1986 dran. In dem Jahr fand zum letzten Mal ein Agentenaustausch auf der Glienicker Brücke zwischen Berlin-Wannsee (West) und Potsdam (Ost-Deutschland) statt.

Ich erinnerte mich an ein Erlebnis in den frühen 80ern. Eine Gruppe Kreuzberger Jugendlicher machte von der Bildungsstätte in Wannsee eine Exkursion an die Glienicker Brücke. Einer stand grübelnd vor der Schranke und schließlich kam ihm die Erleuchtung: "Det is ja irre: hier is der Osten im Westen."

Welche Freude: Ronja antwortet ("miniaturen" 24.03.22):
"Vielen Dank lieber Jürgen für deine lieben Worte und dein Angebot zur Unterstützung! 😊🎸
Liebe Grüße 🐺🦋
Jeans rock! :D"

Political correctness treibt gelegentlich merkwürdige Blüten. Jetzt wurde die Musikerin Ronja Maltzahn wieder ausgeladen, die am Freitag in Hannover beim Klimastreik auftreten wollte. Ihr "Verbrechen": sie hat Dreadlocks. Das sei, so die Veranstalter von Frydays for Future, "kulturelle Aneignung". Dreadlocks seien die Haartracht der schwarzen Sklaven in Lateinamerika gewesen. Unerhört, geht gar nicht.

Ich halte das für einen Skandal! Ums deutlich zu sagen. Woher nimmt Frydays for Future sich das Recht, die Haarmode von KünstlerInnen zu zensieren? Das ist finsterste 60er, als Eltern lange Haare ihrer Kinder mit Taschengeldentzug ahndeten.

Das ist so absurd, wie wenn sie Jeans verbieten würden. Jeans und Jeans-Jacken waren die Arbeitskleidung der Farmarbeiter und Cowboys im Amerika des 19. Jahrhunderts, und die Arbeitskleidung der Arbeiter des 20. Jahrhunderts. Die dürfte ich als Bürgerkind nicht tragen, weil es "kulturelle Aneignung" sei?

Und was ist mit den Musikinstrumenten wie Schlagzeug, Banjo, Xylo- und Vibrafon, und, und, und, die die afrikanischen SklavInnen nach Amerika brachten, und damit nachhaltig die Jazz- und Rockmusik beeinflussten? So entstand eine Fusion-Musik, die weltumspannend die Musik prägte, sehr zum kulturellen Nutzen. Es ist ja das Phantastische an Musik, dass sie völkerverbinden ist!

Mit zum Schönsten zählen gemeinsame Musik-Projekte von afrikanischen, europäischen und amerikanischen Musikern. Wie wunderbar war die Begegnung Doldingers mit marokkanischen Musikern! Wie wäre Abdullah Ibrahim denkbar ohne das europäische Klavier!

Die das Auftrittsverbot in Hannover verantworten, haben so wenige Ahnung von Musik und Kultur wie die Kuh vom Seiltanz, nämlich gar keine. Es ist zu vermuten, dass sie auch politisch völlig unbedarft sind.
Ich jedenfalls werde mich Freitag nicht auf die Demo wagen, denn ich trage seit vielen Jahrzehnten Jeans, auch morgen.