Miniaturen von Jürgen Fiege

Die Flüchtlinge an der belarussisch-polnischen Grenze stecken in der Falle. Der belarussische Diktator Lukaschenko hat bei ihnen Hoffnungen an eine Weiterreise nach Westeuropa geweckt, sie aus Staaten des Nahen Ostens einfliegen lassen, an die Grenze eskortiert und dort an der Rückkehr gehindert. Er rächt sich so für die Sanktionen, die Europa gegen sein Land verhängt hat. Die polnische Regierung hat die Grenze hermetisch gesichert: mit 20.000 Soldaten und dem tückischen Nato-Draht. Nun geht für die Menschen nichts mehr.

Es ist die gleiche Situation wie 1938: Hitlers Regierung transportierte über 17.000 nach Deutschland eingewanderte polnische Juden an die polnische Grenze, um sie abzuschieben. Polen ließ sie nicht einreisen, und dann steckten sie im Niemandsland fest.

In der Falle stecken - metaphorisch gesprochen - auch die Europa- und die deutsche Politik. Sie kann Lukaschenko nicht nachgeben, ohne das Gesicht zu verlieren, und auch aus ganz pragmatischen Gründen. Die Sanktionen sollen ja wirken. Maßgeblich verschärft wird die Situation dadurch, dass die Bundesregierungen geregelte Einreismöglichkeiten für politische und andere Flüchtlinge bisher nicht geschaffen haben.

Umgekehrt können Deutschland bzw. die EU die Flüchtlinge nicht einfach aufnehmen, ohne eine weitere Welle von Geflüchteten aus dem Nahen und Fernen Osten auszulösen. Toleranz und Aufnahme-Bereitschaft insbesondere Polens, und anderer ost-mitteleuropäischer Länder sind begrenzt. Man kann das bedauern und es ist zu bedauern, aber das ändert nichts an der Lage. Wie können fortschrittliche Menschen Flüchtlingen, die ein besseres Leben in Westeuropa suchen, helfen? Es ist ein Dilemma. Nur Lukaschenko scheint sich mit seiner Politik sehr wohl zu fühlen.