Dienstag, 13. Oktober 2026
Pressefreiheit à la Netanjahu
jf.bremen, 12:27h
Israelis, besonders israelische Regierungen weisen gern darauf hin, Israel sei das einzige demokratische Land im Nahen Osten. Dieses Image hat schon bisher immer wieder ernsthafte Sprünge bekommen. Ein aktueller Fall beweist das erneut.
Der taz-Korrespondentin in Israel, Serena Bilanceri, wurde gerade die Einreise nach Israel verweigert, ohne Begründung. Es ist nicht das erste Mal, dass ihr bei Ein- und Ausreisen Hindernisse in den Weg gelegt wurden. Ihre Kritik an der Politik der aktuellen Regierung ist offensichtlich unerwünscht. Sie habe Israel verleumdet, wirft ihr ein Regierungsvertreter vor.
Und sie ist auch nicht die einzige betroffene Journalistin: Jüngst wurde vier JornalistInnen aus Frankreich, Spanien und Italien die Einreise verweigert. Zur legalistischen Begründung dient ein Gesetz von 2025, das sehr allgemein so formuliert ist, dass alles Mögliche begründet werden kann.
Und bereits vorher gab es skandalöse Eingriffe in die Reise- und Pressefreiheit. Der Autor selbst war schon vor Jahren betroffen. Nach einer Gruppenreise mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen wurden die Teilnehmenden bei der Ausreise stundenlang vernommen und deren Gepäck durchwühlt, ohne ausdrückliche Begründung. Tatsächlich gab es während unseres Aufenthalts einige kontroverse Diskussionen mit dem israelischen Partner, und verdächtig war die Reisegruppe auch deswegen, weil ein Teilnehmer in Akko geborener Araber war.
Das ist nicht besonders spektakulär, es beweist nur, dass es eine lange Kontinuität gibt, mit oder ohne Gesetz.
(Vgl. taz vom 13.10.26, S. 16/231 epaper.taz.de/fax?date=2026-10-13)
Der taz-Korrespondentin in Israel, Serena Bilanceri, wurde gerade die Einreise nach Israel verweigert, ohne Begründung. Es ist nicht das erste Mal, dass ihr bei Ein- und Ausreisen Hindernisse in den Weg gelegt wurden. Ihre Kritik an der Politik der aktuellen Regierung ist offensichtlich unerwünscht. Sie habe Israel verleumdet, wirft ihr ein Regierungsvertreter vor.
Und sie ist auch nicht die einzige betroffene Journalistin: Jüngst wurde vier JornalistInnen aus Frankreich, Spanien und Italien die Einreise verweigert. Zur legalistischen Begründung dient ein Gesetz von 2025, das sehr allgemein so formuliert ist, dass alles Mögliche begründet werden kann.
Und bereits vorher gab es skandalöse Eingriffe in die Reise- und Pressefreiheit. Der Autor selbst war schon vor Jahren betroffen. Nach einer Gruppenreise mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen wurden die Teilnehmenden bei der Ausreise stundenlang vernommen und deren Gepäck durchwühlt, ohne ausdrückliche Begründung. Tatsächlich gab es während unseres Aufenthalts einige kontroverse Diskussionen mit dem israelischen Partner, und verdächtig war die Reisegruppe auch deswegen, weil ein Teilnehmer in Akko geborener Araber war.
Das ist nicht besonders spektakulär, es beweist nur, dass es eine lange Kontinuität gibt, mit oder ohne Gesetz.
(Vgl. taz vom 13.10.26, S. 16/231 epaper.taz.de/fax?date=2026-10-13)
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