Miniaturen von Jürgen Fiege

Die Berliner Wahl zum Abgeordnetenhaus hat die FDP krachend vergeigt: sie blieb unter 5% und verfehlte den Einzug ins Parlament. Parteichef Lindner verkündete daraufhin im Brustton der Überzeugung, die Partei müsse jetzt ihr Profil schärfen, um ihre Stammwählerschaft zu erreichen.

Und jetzt schärft sie: Eine Gesetzesinitiative der Ampel-Koalition nach der anderen wird von der FDP blockierte. Jetzt häufte sie in trauter Eintracht mit CDU und AfD das längst überfällige Demokratieförderungs-Gesetz auf den Berg der unerledigten Initiativen, aktuell die Kindergrundsicherung und das Waffengesetz. Die Gegner verlangen, dass in das Gesetz eine Extremismus-Klausel eingefügt wird. Danach sollen die Empfänger der Förderung sich schriftlich zum Grundgesetz bekennen. Verfassungstreue scheint nicht mehr selbstverständlich zu sein. Aber das genügt den Konservativen und Reaktionären nicht, sie wollen es schriftlich haben. Das Schreckgespenst der Berufsverbote geistert wieder durch die Republik.

Das Profil der FDP wird dem von CDU, CSU und Afd immer ähnlicher und verzerrt sich zur abstoßenden Fratze.

Regulär besteht der Deutsche Bundestag seit der Wiedervereinigung aus 598 Abgeordneten. Durch die Einführung der Regel der Überhangmandate ist er in den letzten Legislaturperioden nach und nach auf jetzt 736 Mandatsträger aufgebläht worden. Damit ist der Bundestag gemessen an vergleichbaren Ländern das Parlament mit den meisten Parlamentssitzen. Nicht nur das Volumen des Parlamentsgebäudes stößt an seine Grenzen.

Es war daher plausibel, die Zahl wieder auf das ursprüngliche Maß zu reduzieren. Die Ampel-Koalition machte sich ans Werk und legte jetzt einen Gesetzentwurf vor. Das ursprüngliche Ziel von 598 wird auch damit nicht erreicht, es sollen immerhin noch 630 Abgeordnete in den Bundestag gewählt werden. Damit kam man der Opposition entgegen. Die Überhangmandate sollten abgeschafft werden. Davon wären vor allem die SPD und die CDU/CSU betroffen. Im extremen Ausnahmefall könnte es passieren, dass ein Kandidat in seinem Wahlkreis die Stimmenmehrheit erreicht, aber dennoch keinen Parlamentssitz bekommt, wenn seine Partei nicht die Mehrheit der Zweistimmen erreicht.

Eine weitere Neuerung wäre nach dem Entwurf der Wegfall der Grundmandatsklausel. Dadurch werden kleine Partei begünstigt, die Fraktionsstatus bekommen, wenn mindestens drei Abgeordnete einer Partei ein Direktmandat erringen. Diese Klausel war nach der Wiedervereinigung eingeführt worden, um die Ost-Parteien, insbesondere die PDF bzw. die Linke, zu privilegieren. Jetzt würde die PDS wahrscheinlich aus dem Parlament fliegen, denn die letzten Wahlen brachte ihr regelmäßig weniger als 5%.

Neu ist, dass auch die CSU betroffen sein könnte, die in ihren guten Zeiten in Bayern bis zu 65%, folglich auf Bundesebene deutlich über 5% erreichte. Angesichts der letzten Wahlen näherte die CSU sich bedrohlich der 5% Grenze und droht beim nächsten Mal darunter zu bleiben.

Fachleute schätzen, dass diese Regelung vom Verfassungsgericht gekippt werden könnte. Das weiß sicher auch die Ampel-Koalition. Es ist daher zu vermuten, dass die Klausel ein geplantes Opfer in den Verhandlungen und Beratungen im Bundestag sein könnte.

Deutsche Außenpolitik wird seit geraumer Zeit vom Innenministerium betrieben. Dem Vorsitzenden der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN – BdA), Florian Gutsche, wurde von der Bundespolizei am 24.02.23 am Berliner Flughafen die Ausreise nach Sofia verweigert. Gutsche wollte an einer Demo gegen einen rechtsextremen Marsch teilnehmen.

Das verhinderte die Bundespolizei, die der Innenministerin Faeser (SPD) untersteht. Die Sozialdemokratin scheint sich für Rechtsextremismus in einem EU-Land nicht zu interessieren. Gutsche sei eine Person mit „linksextremer Ideologie" und seine Teilnahme an der Demo in Sofia könne das Ansehen der Bundesrepublik „erheblich schädigen“.

Daraus könnte man schließen, ein Engagement gegen Rechtsextremismus sei schädlich für die BRD. Umgekehrt kann so unser Ansehen im Ausland beschädigt werden, wenn Deutschland sich nicht um den Extremismus in Europa kümmert.

Solche illegitimen Eingriffe in zivilgesellschaftliche Politik haben Tradition. Schon 2015 wurde eine Delegation der VVN-BdA, die im lettischen Riga an einer antifaschistischen Veranstaltung teilnehmen wollte, nach Litauen abgeschoben. Damals war der Scharfmacher Seehofer (CSU) Innenminister.

Und kurz danach – 2021 - wurde die Fraktionsvorsitzende der Linken in der Hamburger Bürgerschaft an einer Reise nach Erbil (Irak, Kurdistan) gehindert (s. miniaturen vom 13.06.2022), mit einer ähnlichen „Begründung“, die Reise gefährde die „Interessen der Bundesrepublik“. Wie schön, dass die Sozialdemokratin Faeser die Kontinuität der Innenpolitik gewährleistet. Da weiß der Bürger woran er ist.

Wenn Hitler einem Anschlag lebendig entkam, machte er die „Vorsehung“ dafür verantwortlich. Wenn es weniger gut für ihn ausging, z.B. am Weltkriegsende, machte er die Deutschen dafür verantwortlich, die seiner Bemühungen nicht würdig gewesen seien.

Erdogan tröstete bei seinem Kurzbesuch im Erbebengebiet die Opfer, das sei das Schicksal gewesen. Niemand, auch er selbst, könne schuldig sein. Großzügig übersah er dabei die jahrzehntelange Korruption und die massiven Baumängel. Auch der Deal mit den Zelten im Wert von über zwei Millionen Euro und der verspätete Einsatz der Rettungskräfte war wohl nicht der Regierung und den Behörden zuzurechnen, sondern dem Kismet?

Hitlers Zynismus wird von Erdogan nicht ganz erreicht, ist aber sehr nahe dran.

Die Kulturminister diskutieren die Benotung der SchülerInnen in den Fächern Kunst, Musik und Sport. Bisher werden die Schüler nach „objektiven“ Leistungskriterien benotet. Wer also die 100 m in 13,6 sec zurücklegt, bekommt eine Eins. Wer die Töne C – F – A unterscheiden und auch singen kann, wird ebenso positiv bewertet. In Kunst zählt das exakte Zeichnen eines Baumes.

Diese Arithmetik stimmte noch nie. Als ich Schüler war, erreichte ich die Leistungen für eine Urkunde bei den Bundeswettspielen nie: Kurzstreckenlauf, Kugelstoßen und Hochsprung. Im Geräteturnen erbrachte ich die geforderten Leistungen an Barren, Reck und Ringen wegen meiner schwachen Arme nie. Außer und nach der Schule wanderte ich, schwamm und fuhr Rad, spielte Hand- und Basket-Ball. Später schaffte ich umstandslos die 400 m in der vom Sportabzeichen geforderten Zeit, schwamm die 100 m in 100 sec. Und konnte 25 km Fahrrad fahren. Das Sportabzeichen und die Lebensrettungs-Leistung erbrachte ich ohne besondere Mühe. Nur leider gab es dafür keine Noten. Aber Spaß an der Bewegung hatte ich immer und das war mir das Wichtigste. Auch die heutigen Jugendlichen, denen es sehr an Bewegung fehlt, sollten dazu motiviert werden.

Ähnliches gilt für Kunst und Musik. Wer nicht singen kann, wird auch seine Leistungsbereitschaft nicht nachweisen können, ohne sich lächerlich zu machen.

Die fortschrittlicheren der Kultusminister schlagen vor, statt der absoluten Leistungen die Leistungs-„Bereitschaft“ der SchülerInnen zu benoten. Gute Idee, aber wie kann das gemessen werden? Die Bewertung wäre dann von der subjektiven Meinung
der Lehrer abhängig.

Man könnte allenfalls auf die Theorie ausweichen und Kenntnisse z.B. in Kunstgeschichte oder Harmonielehre abfragen. Dass dadurch das Vergnügen an Musik und Kunst gefördert wird, darf bezweifelt werden.

Eine Lösung wäre, zumindest für diese Fächer die Noten ganz abzuschaffen!

Dreiviertel der jungen Leute finden es wichtig, sich mit der Vergangenheit, besonders mit dem Nationalsozialismus auseinanderzusetzen. Ein schöner Erfolg der jahrzehntelangen schulischen und außerschulischen politischen Bildung! Damit können wir sehr zufrieden sein, ohne uns tatenlos zurückzulehnen. Politische Bildung ist ein permanent notwendiger Prozess.

Nun scheinen die Statistiker der Stiftung „Erinnerung Verantwortung Zukunft“ von Pädagogik nicht viel zu verstehen. Der bisherige Erfolg ist nicht erreicht durch das Einpauken von Zahlen und Fakten, sondern durch Entwickeln eines Problembewusstseins und einer Haltung. Dieses Ergebnis darf auf keinen Fall gefährdet werden, indem Namen, Daten und Ereignisse gebüffelt werden. Wie wir Älteren aus der Schule wissen, verdirbt diese Paukerei die Lust an Erkenntnissen und Kritik. Theorie und Praxis der politischen Bildung haben das lange erkannt. Wenn aus irgendeinem Grund sog. Fakten wichtig werden, kann jeder sie schnell in Internet und Lexika herausfinden. Auswendiglernen ist das grundfalsche Mittel, das Erreichte zu stabilisieren.

In Hannover hat ein Mann einer Frau den Inhalt eines Hundekotbeutels ins Gesicht geschmiert. Sehr unappetitlich, aber eher unbedeutend als Nachricht. Nun ist der Mann Ballett-Direktor der Staatsoper und die Frau Kritikerin der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Also ist es ein Skandal 1. Ordnung!

Und was jetzt passiert, ist bemerkenswert. Der Täter ist international renommiert und wird als mitfühlend, rücksichtsvoll, verletzlich, kollegial, humorvoll beschrieben. Vom Opfer wird nichts berichtet, außer dass sie Zivilklage eingereicht hat.

Nun ist es außergewöhnlich, dass jemand einen gefüllten Hundekotbeutel mit sich führt und auch noch in der Oper. Man kann also davon ausgehen, dass der Täter vorsätzlich und geplant gehandelt hat. Diese Umstände werden in der Berichterstattung ausgeblendet. Man ist schockiert und überrascht. Die Widersprüchlichkeit in der Person des Täters lässt den Schluss zu, dass er in der Psychiatrie gut aufgehoben wäre. Stattdessen wird darüber spekuliert, den Täter eventuell später einmal wieder als Choreograf in Hannover arbeiten zu lassen.

Ob die Tänzerinnen, die seinetwegen an die Staatsoper gekommen sind, das gutheißen können? Immerhin ist es nicht unmöglich, dass der Täter rückfällig wird und bei Nichtgefallen einer Tänzerin Ähnliches widerfährt. Man weiß ja nie. Prognosen sind immer schwierig, vor allem, wenn sie sich auf die Zukunft beziehen.

Die Bundesregierung will 3 Milliarden Euro zum Ausbau von Fernwärme-Netzen zur Verfügung stellen. Wie schön! Nur leider kommt das für die Abwicklung zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) mit der Bearbeitung der Förderanträge nicht nach.

Investoren stehen mit ausgearbeiteten Projekten in den Startlöchern. Nur, solange sie keine Bewilligung vom Amt haben, können sie nicht anfangen. Das sieht – mit gutem Grund – das Haushaltsrecht vor.

Ein Ausweg wäre ein „vorzeitiger Maßnahmenbeginn“ in der Hoffnung auf Bewilligung durch das Bafa. Der Pferdefuß: das geschähe mit dem Risiko für den Investor bei Nichtbewilligung auf den Kosten sitzen zu bleiben.
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Nun schlage ich vor, sich bei Ex-Verkehrsminister Scheuer zu erkundigen, wie man das Hindernis aus dem Weg räumen kann. Im Vorgriff auf eine erwartete Bewilligung durch den Bundestag hat er eine halbe Milliarde Euro für die Projektierung der Autobahnmaut verbrannt. Die Bewilligung kam nie und das Geld ist weg. Scheuer musste nicht einmal ein blaues Auge beklagen.

Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht sorgen sich um den Weltfrieden. Immerhin gibt es gute Gründe dafür. Nur: Die Mittel und Wege, die sie dazu vorschlagen, sind leider wenig erfolgversprechend. Sie fordern den Stopp von Waffenlieferungen an die Ukraine und die Aufnahme von Friedenverhandlungen mit Russland. Am 25. Februar wollen sie mit einer Demonstration vor dem Brandenburger Tor in Berlin ihren Forderungen Nachdruck verleihen.

Wovon träumen die Damen sonst noch? Wer kann der Ukraine Waffen zur eigenen Verteidigung ernsthaft und mit gutem Gewissen verweigern? Russland würde sich sehr gerne den verbleibenden Rest des Landes einverleiben. Was den BewohnerInnen dann droht, kann in Butscha und anderen Orten besichtigt werden.
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Wer will mit Putin verhandeln, der notorisch lügt, sich an keine Vereinbarungen oder eigene Zusagen hält? Frauen nimmt er sowieso nicht ernst. Die sonst so couragierte Alice Schwarzer riskiert, dass er seinen Hund auf sie hetzt. Sie soll sich bei Angela Merkel erkundigen, wie sich das anfühlt.

Die beiden Damen laufen Gefahr, sich wieder einmal eine Niederlage einzuhandeln. Zuletzt scheiterte Frau Wagenknecht mit ihrer parteiinternen Rebellion „Aufstehen“, Frau Schwarzer scheiterte schon vor Jahren mit ihrer PorNo-Kampagne.

Die FDP hat wieder eine Klatsche kassiert: Wie bei den Landtagswahlen 2022 in Niedersachsen und dem Saarland ist sie auch in Berlin aus dem Parlament geflogen. Die Ergebnisse in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein waren auch eher mäßig.

Noch 2021 war Parteichef Lindner mächtig stolz auf die 11,5% bei der Bundestagswahl. Im Brustton der Überzeugung verkündete er: „Es darf kein Weiter-So geben!“ Aber genau das passierte in den – unangemessen vielen – FDP-Ministerien (Finanzen, Justiz, Verkehr, Bildung und Forschung). Die notwendigen Reformen, um den 16-jährigen Stillstand zu überwinden, wurden konsequent blockiert. Die Verkehrswende findet nicht statt; nicht einmal ein dringend erforderliches Tempolimit auf Autobahnen ist gegen die FDP durchsetzbar. Die von den Grünen angestrebte Klimawende und die Landwirtschaftswende werden blockiert. In Forschung und Bildung wie Justiz hört man gar nichts, das nach Neubeginn aussieht. Der Bundeshaushalt wird auf den Status Quo eingefroren, unabhängig von den dringenden Investitionen u.a. in die Infrastruktur.

Die Halbierung der Stimmenanteile bei den letzt- und diesjährigen Landtagswahlen ist die Quittung für die Blockadehaltung der FDP. Nun ist zu allem Überfluss auch noch zu befürchten, dass die Parteioberen die falschen Konsequenzen ziehen und ihren starren Kurs verschärfen in der irrigen Annahme, ihre Wähler seien enttäuscht von der „lauen“ Politik. Es wäre eine fatale Verkennung der Lage. Wann endlich gibt die Partei ihre Blockade der notwendigen Reformen auf?

Die EU vereinheitlicht sich in der Flüchtlings-/Einwanderungsfrage auf die schlechteste Lösung: Der Kontinent schottet sich gegen sog. illegale Immigration ab. Die Außengrenzen sollen hermetisch durch Mauern und Stacheldraht abgedichtet werden. „Illegale“ sollen „konsequent abgeschoben“ werden. Staaten, die die Rücknahme verweigern, sollen mit Konsequenzen, z.B. Handelssanktionen bestraft werden. Gleichzeitig sollen mit den Herkunftsstaaten in Afrika und Asien Verhandlungen geführt werden, die eine legale und gesteuerte Einwanderung ermöglichen.

Das heißt nichts anderes, als dass bereits qualifizierte Fachkräfte angeworben werden. Es droht ein Brain-Drain ungeahnten Ausmaßes für Afrika und Asien. Fachkräfte, dort dringend gebraucht, werden nach Europa gelockt.

Auf diese „Standards“ haben sich alle europäischen Staaten, auch Deutschland, geeinigt. Der österreichische Vertreter verstieg sich dazu, von der „Solidarität aller Europäer“ zu schwadronieren. Diese Solidarität hätte man sich bei der Verteilung der Flüchtlinge anteilig auf alle Länder gewünscht, als 2015 die Welle über den Balkan kam und gegenwärtig bei den ukrainischen Flüchtlingen. Jetzt auf einmal sind Schurkenstaaten wie Ungarn und Polen mit Österreich und dem Rest Europas solidarisch.

Der Beschluss kam gleichzeitig mit dem verheerenden Erdbeben in Syrien und der Türkei. Das ist das schlimmste Signal, das man den hunderttausenden obdachlosen Opfern senden kann: Bleibt ja, wo ihr seid! Da helfen auch Suchtrupps und materielle Hilfe nicht, um das Image der „europäischen Werte“ zu erhalten, oder gar zu verbessern.
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Und: wer aussperrt, ist selbst eingesperrt.

Die Nachricht gestern auf allen Kanälen: In den nächsten Tagen passiert der grüne Komet C/2022 E3 die Erde. Eine einmalige Erfahrung! Zuletzt näherte der Komet sich angeblich unserem Planeten zur Zeit der Neandertaler. Woher wissen die das? Von denen lebt doch sicher niemand mehr.

Die kleine Familie sitzt im Restaurant, Vater, Mutter, Tochter und Sohn. Die Mahlzeit ist so reichlich, dass ziemlich viel übrig bleibt. Der Vater bittet den Kellner, die Reste einzupacken, „für unseren Hund“. Da jubelt der Sohn: „Oh, Mama, wir kriegen einen Hund!“
(Gruß an G.J.)