Miniaturen von Jürgen Fiege

1970 wurde Andreas Baader während einer "Ausführung" in ein Uni-Institut von Gesinnungsgenossen befreit. Er saß wegen einer Kaufhausbrandstiftung eine dreijährige
Zuchthausstrafe ab. Dabei wurde ganz nebenbei ein Institutsangehöriger erschossen. Es war der Beginn einer blutigen Spur, der nicht nur in Tod und Gefängnis der "Genossen" und dem radikalen Scheitern des -"bewaffneten Befreiungskampfs" endete, sondern der gesamten linken Bewegung erheblich schadete. Die "RAF" hatte nie eine Basis, weder in der linken Bewegung, noch in der Bevölkerung. Sie war fundamental undemokratisch und für den Fortschritt kontraproduktiv.

Vorangegangen war eine jahrelange Diskussion in der linken Szene über Gewalt im politischen Kampf, über Gewalt gegen Sachen und/oder gegen Personen. Schon diese Differenzierung war scheinheilig, denn - wie das Beispiel von Baaders Befreiung zeigt - lässt sich beides nicht trennen.

Und jetzt geht die Diskussion wieder los. In der Klimabewegung wird diskutiert, ob das Stagnieren der Maßnahmen gegen die Klimakatastrophe zu materiellen Angriffen auf die Infrastruktur der Energieversorgung berechtigt. Nein! Tut sie nicht!

Die zentrale Energie der Demokratie und des gesellschaftlichen Fortschritts besteht aus Debatte, Transparenz, gesellschaftlicher Akzeptanz, Toleranz. Gewaltsame Aktionen - ob gegen Sachen oder Personen - müssen immer konspirativ durchgeführt werden, dem Gegenteil von demokratisch. Sie sind im Kern faschistoid. Es darf nicht wieder dazu kommen, dass Teile der Klimabewegung ihr gefährliches Süppchen kochen und erneut die gesamte Bewegung diskreditieren.

Israelis reklamieren gern für sich, das "einzige demokratische Land im Nahen Osten" zu sein. Nun gut, wenn man sich an Syrien, Ägypten oder dem Iran misst, dann mag das gelten. Ich habe mich als - schlechter - Schüler auch an denen gemessen, die noch schlechter waren, um mein "relatives" Versagen zu beschönigen.

Gemessen an anderen demokratischen Ländern z.B. in Westeuropa, schneidet Israel durchaus schlecht ab. Nur ein Einzelbespiel. In den von Israel besetzten palästinensischen Gebieten gibt es das Instrument der "Verwaltungshaft". Das bedeutet, dass des Terrorismus "verdächtige" Personen bis zu sechs Monaten inhaftiert werden können, ohne Anklage oder Prozess. Die Haft kann danach beliebig oft verlängert werden, jeweils um weitere sechs Monate. Das führt dazu, dass aktuell 482 Palästinenser im Gefängnis sitzen, ohne dass abzusehen ist, wann sie einen Prozess bekommen oder entlassen werden.

Ob in den Gefängnissen die Menschrechte, z.B. das auf körperliche Unversehrtheit oder das Recht, einen Anwalt zu sprechen oder Besuch zu empfangen, immer gewahrt werden, kann von außen nur unvollkommen beurteilt werden. Betroffene beklagen dagegen, dass ihre Menschen- und Freiheitsrechte immer wieder eingeschränkt werden.

Das sind keine antisemitischen Gräuelgeschichten, sondern sie werden von jüdisch-israelischen Menschenrechtsorganisationen wie z.B. B'Tselem bestätigt. Ein funktionierendes Justizsystem ist eins der Fundamente demokratischer Gesellschaften. Es wäre also durchaus angemessen, wenn z.B. die EU oder einzelne europäische Länder gegen die permanenten Verstöße Israels gegen demokratische und die Menschenrechte zu Protesten führen.

Der seit 122 Tagen dauernde Hungerstreik eines Palästinensers, der seit 2018 in Haft sitzt, und er ist nur einer von den 482 anderen "Verwaltungs-Häftlingen", von denen sich derzeit 60 Im Hungerstreik befinden, wäre ein Anlass für demokratische Staaten, bei der israelischen Regierung zu intervenieren.

"In einer Demokratie mit sozialer Marktwirtschaft gibt es keine Klassenjustiz. Der Begriff stammt aus der Mottenkiste kommunistischer Konstrukte."

Schön wär's! Gerade wird uns ein "schönes" Beispiel präsentiert. Viele Städte und Gemeinden beanspruchen ein Vorkaufsrecht für Grundstücke, die in kommunalen Besitz überführt werden sollen. Das bedeutet: Wenn ein Grundstück oder eine Immobilie aus privatem Besitz verkauft werden soll, haben die Kommunen das Recht, bevorzugt kaufen zu können. Das darf nicht zu Vermögensverlusten für die Besitzer führen. D.h. die Kommune muss in jedem Fall den gleichen Preis bezahlen wie jeder andere Bieter.

Dieses Recht wird in Anspruch genommen, wenn Investoren in sog. Milieuschutzgebieten Immobilien kaufen wollen, um z.B. Häuser edel zu sanieren, um anschließend die Mieten überproportional zu erhöhen, so dass weniger Bemittelte oder Arme vertrieben werden, die sich die exorbitanten Mieten nicht leisten könne. Man nennt das Gentrifizierung. Große Städte wie München, Frankfurt, Hamburg bieten dafür mannigfach Beispiele. Besonders schlimm ist dieser Prozess in bestimmten Berliner Bezirken wie Kreuzberg oder Neukölln z.B.

Nun hat das Bundesverwaltungsgericht letztinstanzlich beschlossen, dass das Vorkaufsrecht ungültig ist. Man könne Investoren nicht einfach unterstellen, dass sie überhöhte Renditen erzielen wollen. Hä? Wo leben die Richter? Sind sie blind, taub, analphabetisch, realitätsblind oder schlicht dumm? Die obengenannten Beispiele sind evident.

Nun ist das bereits das zweite Urteil, das die Möglichkeiten staatlichen Handelns im Wohnungsrecht einschränkt. Vor kurzem urteilte das Bundesverfassungsgericht, der vom Berliner Senat gesetzlich vorgesehene Mietendeckel sei verfassungswidrig. Der Berliner Senat wollte die Mieten für eine bestimmte Zeit einfrieren.

Beide Urteile - das zum Mietendeckel und das zum Vorkaufsrecht - treffen vor allem weniger Wohlhabende und Arme, also die Mehrheit der Bevölkerung. Nicht nur einzelne Hausbesitzer profitieren von diesen Urteilen, sondern vor allem große Wohnungskonzerne und Investoren, also Kapitalisten.

Man kann also sehr wohl - mindestens in Sachen Wohnungspolitik - von Klassenjustiz sprechen. Der Begriff mag alt sei, die Tatsache ist brandaktuell.

1982 verhinderte der korrupte Bundes-Minister für Telekommunikation Schwartz-Schilling (CDU) die Verkabelung mit Glasfaser. An dem damals schon veralteten Kupferkabeln verdiente seine Frau privat, deren Firma "Sonnenschein" Kupferkabel herstellte. Die Glasfasertechnik war bereits damals die Technik der Zukunft. Schwartz-Schillings Entscheidung für Kupferkabel stieß bei Medienleuten im In- und Ausland auf heftige Kritik und Unverständnis.

40 (in Worten: vierzig) Jahre später titelt der Weserkurier vom 4.11.21: "Glasfaser kommt nach Findorff." Und damit kein Übermut aufkommt, lautet der Untertitel: "Ausbau beginnt im kommenden Jahr." Das hätten die Findorffer und alle anderen Bundesbürger schon früher haben können, wenn Rückständigkeit und Korruption nicht zur DNA der Kohl-Regierung gehört hätte.

Neulich traf ich unvermutet eine entfernte Verwandte. "Hallo, wie geht's?" fragte sie spontan. Ich zögerte einen Augenblick mit einer Antwort, es ging mir gerade nicht so besonders gut. Meiner Antwort kam sie zuvor: "In Ecuador," da hatte sie einige Jahre gelebt, "sagt man zu der Frage immer: Buon, also gut. In Deutschland ist das anders."

Ich verstand: Sie wollte es eigentlich gar nicht wissen, wie's mir ging.

Nun ist es höchst leichtsinnig, einen älteren Menschen, schon gar einen älteren Mann nach seinem Befinden zu befragen. Da gibt es immer einige Baustellen, die zu erörtern Älteren ein Bedürfnis ist. Denn ein wesentlicher Teil des Alters wird damit verbracht, diese diversen Baustellen zu reparieren. Und darüber zu reden.

Man muss sich nur die Unterhaltungen z.B. alter Freunde anhören. Da geht es fast immer und fast ausschließlich um die Gesundheit bzw. das Gegenteil davon.

Gebetsmühlenhaft wiederholt die FDP - nicht nur während der Koalitionsverhandlungen für die neue Bundesregierung -, "der Markt" solle alles Mögliche regeln. Zweitens wird ausgeschlossen, dass die Bundesregierung Schulden macht und die Schuldenbremse gelockert oder abgeschafft wird. Mit der FDP geht das gar nicht!

Nun "regelt" der "Markt" mal wieder weder exponentiell steigende Mieten und Energiepreise für Benzin und Diesel, Heizöl noch Gas. Im bevorstehenden Winter wird das vor allem wenig oder gering Verdienende treffen. Pendler, die auf das Auto angewiesen sind, werden sich Weihnachtswünsche und Konsumgüter verkneifen müssen. Arme werden gar frieren und nur noch billige, also minderwertige Lebensmittel kaufen. Manch ein Schulausflug wird ausfallen. Dank dem "Markt"!

Die "freie Marktwirtschaft" war nie sozial und wird es immer weniger. Aber Sozialpolitiker wissen Rat. Um die steigenden Lohn- und Energiekosten "aufzufangen" müsse der Staat eingreifen und Miet- und Energiekosten-Zuschüsse an "bedürftige Menschen" zahlen.

Na, wunderbar: das ist nichts anderes als die indirekte finanzielle Unterstützung für Vermieter und die Energiekonzerne. Und niemand sagt, woher das Geld dafür kommen soll. Es wäre auf dem Kapitalmarkt zu bekommen bei z.Zt. relativ niedrigen Zinsen. Geht aber nicht, weil Schuldenbremse. Es käme noch in Frage, sich das Geld bei denen zu holen, die es haben: Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer und anderes. Oder die Bundesdruckerei druckt es - ein Vorschlag, den vor Jahren Helmut Schmidt schon machte. Aber das geht nun auch wieder mit der FDP gar nicht! SPD und Grünen müssen jetzt die Quadratur des Kreises erreichen. Ein Erfolg wäre eine mathematische Sensation. Bisher hat das noch niemand geschafft!

Die Ampelkoalition hat sich hehre Ziele gesetzt: Ausbau der Infrastruktur von der Digitalisierung bis zur Reparatur maroder Brücken oder des Schienennetzes der DB, Klimafreundlichkeit aller Bereiche, Ausbau regenerativer Energiegewinnung, soziale Gerechtigkeit, Bildung für alle unabhängig vom Einkommen (der Eltern z.B.) und, und, und

Die Koalition will auf keinen Fall den Spitzensteuersatz und die Erbschaftssteuer erhöhen, Schulden machen (Stichwort Schuldenbremse in der Verfassung). Das war der Beitrag der FDP zum Ampel-Pakt. Die maroden Brücken kann man ja auch den Kindern und Enkeln überlassen, die man nur ja nicht mit Schulden belasten will.

Ein Widerspruch in sich? Keinesfalls. Die Grünen (sie allein?) haben sich einen Trick ausgedacht. Man kann doch einfach staatliche Aufgaben "outsourcen", also staatseigenen Kapitalgesellschaften übertragen. Dafür gibt's sogar eine Bank, die KfW, die das alles vorfinanzieren soll. Diese Kapitalgesellschaften können Kredite aufnehmen, so viel sie wollen. Alles legal. Entsprechende Investoren gibt's auch schon: Deutsche Bahn, Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft, NOW GmbH für Ladeinfrastruktur, Bundesanstalt für Immobilienaufgaben usw. Alles staatseigene Gesellschaften, meist in Form von GmbH, die das locker wuppen können. Kredite aufnehmen, Schulden machen? - Kein Problem. Wer die Schulden zurückzahlen soll? Na klar, die Bürger, die die Dienstleistungen - z.B. Ladesäulen für E-Autos - dieser Gesellschaften in Anspruch nehmen. Dass die Bürger zufällig identisch mit Steuerzahlern sind, warum nicht? Sie haben ja auch was davon.

Warum denn einfach, wenn's auch anders geht?

Das hat es meines Wissens noch nicht in der Weltgeschichte gegeben: Eine Armee kommt aus einem völlig sinnlosen, erfolglosen, verlustreichen Auslandseinsatz zurück und wird mit größtmöglichem Pomp in der Heimat gefeiert.
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Nach Marx ereignet sich Geschichte einmal als Tragödie und einmal als Farce. Unsere Tragödie war der 2. Weltkrieg, die Farce ist der zwanzigjährige Afghanistan-Einsatz. Der Auftrag, dem Land Frieden, Freiheit und Demokratie zu bringen, ist auf ganzer Linie gescheitert. Die Verhältnisse sind nach wie vor, wie sie waren: eine fundamentalistische Terrorgruppe beherrscht das Land, unterdrückt Frauen und Mädchen, Andersdenkende und diejenigen, die mit den westlichen Mächten kooperierten.

All das wird heute mit größtmöglichem militärischem Pomp gefeiert. Erst wird ein Kranz im Bentler-Block zu Ehren der - umsonst getöteten - Soldaten niedergelegt, in Anwesenheit des höchsten Repräsentanten des Staates - Bundespräsident Steinmeier. Dann ein militärischer Appell ebenda mit Bundeskanzlerin Merkel und Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer, dann ein Empfang im Bundestag und als "krönender Abschluss" der Große Zapfenstreich vor dem Reichstag. Mehr geht nicht.

Erst später soll es eine politische "Aufarbeitung" des Afghanistan-Einsatzes geben. Was, wenn das einzig plausible Ergebnis das Eingeständnis des völligen Scheiterns ist? Sind dann alle blamiert? Keine Angst, das wird schon nicht geschehen - leider.

Einziger Lichtblick: Während der Zeremonien werden Protestveranstaltungen kritischer DemokratInnen stattfinden. Viel Erfolg!

RUMS machte es und RUMS, RUMS, RUMS, RUMS, fünf Schüsse aus einer Polizeiwaffe trafen im August 2019 einen 19-Jährigen aus Afghanistan. Er habe die Polizisten in seiner Stader Wohnung mit einer "Hantelstange" bedroht. Ja, kann man da nichts anderes machen, um solchen "Angreifer" unschädlich zu machen? Ein gezielter Schuss ins Bein, wenn nicht vielleicht beruhigende Worte oder Nachkampftechnik hätten die Situation vielleicht auch klären können. Nein, ist die polizeiliche Logik, da droht uns doch einer, da hilft nur Attacke, möglichst massiv, mit garantiert tödlicher Treffsicherheit.

Es war nicht der letzte ähnliche Vorfall. Ein Jahr später streckten Bremer Polizisten einen Migranten nieder, er habe ein Messer in der Hand gehabt. Tod durch Erschießen. Auch hier wäre ein geordneter Rückzug die bessere Lösung gewesen.

Und jetzt wieder in Harsefeld bei Stade: In einem Flüchtlingsheim wird ein Sudanese erschossen. Auch er habe die Polizisten mit einem Messer bedroht. Und RUMS.

Es stellen sich Fragen: Kennen die Betreiber von Flüchtlingsheimen bei Konflikten nur die 110 oder gibt es noch andere Rufnummern von SpezialistInnen für psychisch Auffällige. Was macht denn die Security, die in den Heimen für Ruhe sorgen soll? Und warum muss die Polizei immer gleich das schärfste Mittel, die Feuerwaffe, einsetzen? Was ist mit Nachkampf, mit dem Gummiknüppel, Reizgas, Teaser? Aber nein: es muss geschossen werden und zwar mit tödlicher Treffsicherheit. Und jedes der Opfer ist dunkelhäutig.

Am SIEBZEHNTEN TAG waren wir wieder in Samarkand. Erneut gab es Bauten und andere Eindrücke zu besichtigen und zu verarbeiten. Heute war das Neue, dass wir Ruinen von Moscheen und Medressen zu sehen bekamen. Tatsächlich verfielen viele der alten Bauten nach der Invasion des zaristisch-orthodoxen Russland seit 1865. Wir haben Bilder aus den 30er Jahren gesehen, die einen äußerst traurigen Anblick der Bauten boten. In Samarkand gibt es das realiter heute noch zu sehen.

Ansonsten standen für den Tag auf dem Programm: Museum Afriosiobs, der Grabkomplex von Sankt Michael, der zwar christlicher Prophet bzw. Heiliger ist, aber auch von den Moslems verehrt wird. Er soll in Samarkand begraben sein, was höchst unwahrscheinlich ist, zumal einige Dutzend anderer Städte im nahen und mittleren Osten dasselbe behaupten. Den Moslems ist der Grabkomplex aber eine Pilgerreise wert. Ein Tatbestand, der dazu führt, dass hier im Unterschied zu anderen Sehenswürdigkeiten die Touristen in der Minderzahl, die Moslems in der Überzahl sind. Auch dass Ali, der Schwiegersohn Mohammeds in Usbekistan gewesen und gestorben sein soll, ist nahezu unmöglich. Nach dem Koran hat er Arabien nie verlassen.

Der Höhepunkt des Nachmittags war der Besuch einer Fabrik für Seidenpapier. Hier wird mit mittelalterlichen Techniken - nur auf Bestellung - in einem sehr aufwändigen Prozess Seidenpapier hergestellt, das heute fast ausschließlich für museale Zwecke, d.h. zum Erhalt und zur Restaurierung alter Bücher und sonstiger Quellen produziert wird.

Abends verabschieden wir uns von unserem Reiseführer Shukhrat und fahren dann mit dem Schnellzug in zwei Stunden ohne Stopp die 380 km nach Taschkent, essen dort zu Abend, werden zum Flughafen begleitet, warten noch stundenlang, bis unser Flug nach Istanbul um 02.50 h startet.

Die Sowjets gingen sehr oft mit den ALTERTÜMER nicht besser um als die zaristischen Russen. Hatten diese ein religiöses Motiv, die Ablehnung einer nicht-christlichen Religion, so waren jene grundsätzlich gegen Religion. Das Ergebnis war dasselbe: der Verfall der Kulturgüter. Erst nach der Unabhängigkeit 1991 wurden die Bauten unter Aufwendung von immensen Geldmittel, teilweise mit europäischer Hilfe, restauriert.