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Donnerstag, 4. Mai 2023
Lindner vs. Habeck, Folge x
jf.bremen, 17:28h
Der Kampf der beiden Streithähne in der Ampel-Koalition kommt in die xte Runde. Diesmal geht es um den Strompreisdeckel für Industriestrom. Der Wirtschaftsminister plant, der Industrie mit billigerem Strom über die Doppelkrise zu helfen, um sie im internationalen Konkurrenzkampf wettbewerbsfähig zu halten.
Natürlich ist der Finanzminister dagegen. Eine erste Reaktion meldete Bedenken an, dass dadurch die „soziale Markwirtschaft“ ausgehebelt werde. Die internationale Konkurrenz solle durch „den Markt“ geregelt werden. Da wissen wir, dass der Stärkere gewinnt und im Zweifel die deutsche Industrie den Kürzeren zieht. Sozial ist an diesem Markt nichts. Er hat uns 2,5 Millionen Arbeitslose – viele dauerhaft – und exorbitante Gewinne in den den Krisen – Immobilienkrise, Corona und Inflation – beschert.
Lindner gibt sich sozial insofern, als er bemängelt, dass „der Mittelstand“ und die Haushalte von der Strompreisbremse nicht profitieren. Mal wieder erweist sich die FDP als die Partei der Drogisten und Prokuristen.
Natürlich ist der Finanzminister dagegen. Eine erste Reaktion meldete Bedenken an, dass dadurch die „soziale Markwirtschaft“ ausgehebelt werde. Die internationale Konkurrenz solle durch „den Markt“ geregelt werden. Da wissen wir, dass der Stärkere gewinnt und im Zweifel die deutsche Industrie den Kürzeren zieht. Sozial ist an diesem Markt nichts. Er hat uns 2,5 Millionen Arbeitslose – viele dauerhaft – und exorbitante Gewinne in den den Krisen – Immobilienkrise, Corona und Inflation – beschert.
Lindner gibt sich sozial insofern, als er bemängelt, dass „der Mittelstand“ und die Haushalte von der Strompreisbremse nicht profitieren. Mal wieder erweist sich die FDP als die Partei der Drogisten und Prokuristen.
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