Donnerstag, 8. September 2022
Ungewohnte Töne im Bundestag
Der Unterhaltungswert der Politik erreichte jüngst ein Zwischenhoch. Im Bundestag gab es eine heftig ausgefochtene Kontroverse zwischen Bundeskanzler Schulz und CDU-Fraktionsvorsitzendem Merz. Kommentatoren schwankten zwischen Tadel, Verwunderung und Hochachtung für Olaf Scholz. Endlich wird er mal wach und streitlustig, vs. er hat sich im Ton vergriffen.

Die gleichen, die ihn bisher für seine Bedachtsamkeit und geringen rhetorischen Fähigkeiten kritisierten, fanden seine Attacke gegen Merz unangemessen. Mok wat du wullt, de Lüüd snackt doch. Wahrscheinlich brauchte Scholz nur mal einen richtigen Gegner, den er in Merz fand.

Merz ließ auch BM Habeck nicht ungeschoren. Dieser hatte kurz vorher leichtsinnige Äußerungen in der Talk-Show von Maybrit Illner getan und so eine offene Flanke gegen Angriffe gezeigt. Merz ließ die aktuelle Stimmung nicht ungenutzt und erklärte, er habe Habeck "beim Denken zugesehen." Nun gut, das kann Merz selber nicht passieren. Seine neue überdimensionierte Intellektuellenbrille, die seinen Geierkopf noch bizarrer erscheinen lässt, täuscht nicht darüber weg, dass dieser Mann nicht beim Denken überrascht werden kann.

Er guckte in den letzten Jahren der Politik nur aus der vorletzten Reihe zu. Über die Versäumnisse der alten Regierung in Sachen Umweltschutz, Energiepolitik, Sozialpolitik, Digitalisierung und vielem mehr hat er bisher eher weniger oder gar nicht nachgedacht.

Merz fällt nur ein, dass die Atomkraftwerke weiter laufen sollen, wobei das den Gasmangel auch nicht beheben wird. Strom gibt es einstweilen ausreichend, so viel, dass Deutschland exportieren kann. Dafür hat die alte CDU-geführte Regierung den Gasnotstand überhaupt erst verursacht. Warum kann Putin den Gashahn zudrehen? Weil die Regierung der vergangenen sechzehn Jahre Deutschland von Russland hochgradig abhängig gemacht hat.

Und Scholz, Habeck und die anderen müssen jetzt sehen, wie wir aus dem Mangel herauskommen. Und Lindner und seine Partei tun zusätzlich alles, um jeden Fortschritt zu verhindern.

... link (0 Kommentare)   ... comment