Freitag, 23. Januar 2026
Grüne gegen Freihandel
jf.bremen, 13:06h
Ja, sind die noch zu retten, die Grünen im EU-Parlament? Da wird seit einem Vierteljahrhundert zwischen der EU und südamerikanischen Ländern über ein Freihandelsabkommen verhandelt. Zig Einwendungen von einige EU-Staaten und speziellen Interessengruppen wurden ausgeräumt. Es gab Gutachten und Einzelverhandlungen, die ökonomische und ökologische Bedenken eins nach dem anderen ausräumten. Der EU-Rat beschloss den Vertrag.
Es fehlte „nur“ noch die Abstimmung im EU-Parlament. Und dann? Stimmten die Grünen zusammen mit Rechtsextremen und Nationalisten gegen den Vertrag. Sie stellten die wenigen für die Mehrheit fehlenden Stimmen und, bumms, war der Vertrag gescheitert und soll dem EuGH zur Begutachtung vorgelegt werden.
Nicht nur inhaltlich eine Zumutung! Genauso unpassend ist der Zeitpunkt, zu dem eigentlich die Einheitlichkeit Europas zu beweisen gewesen wäre. Das gibt nicht nur ein ganz schlechtes Bild bei den südamerikanischen Staaten ab, sondern signalisiert Donald Trump in der gegenwärtig brenzligen Lage – Grönland, Ukraine, Gasa -, dass die EU kein ernstzunehmender Partner ist. Dem Kandidaten der Grünen bei der bevorstehenden Landtagswahl in Baden-Württemberg wird damit ein ganz dicker Knüppel zwischen die Beine geworfen.
Und dann mit den Rechtsextremen gemeinsam abstimmen, während in Deutschland die Brandmauer der demokratischen Parteien zur AfD beschworen wird. Ein ganz schlimmes Vorbild, das die EU-Grünen da bieten.
Es fehlte „nur“ noch die Abstimmung im EU-Parlament. Und dann? Stimmten die Grünen zusammen mit Rechtsextremen und Nationalisten gegen den Vertrag. Sie stellten die wenigen für die Mehrheit fehlenden Stimmen und, bumms, war der Vertrag gescheitert und soll dem EuGH zur Begutachtung vorgelegt werden.
Nicht nur inhaltlich eine Zumutung! Genauso unpassend ist der Zeitpunkt, zu dem eigentlich die Einheitlichkeit Europas zu beweisen gewesen wäre. Das gibt nicht nur ein ganz schlechtes Bild bei den südamerikanischen Staaten ab, sondern signalisiert Donald Trump in der gegenwärtig brenzligen Lage – Grönland, Ukraine, Gasa -, dass die EU kein ernstzunehmender Partner ist. Dem Kandidaten der Grünen bei der bevorstehenden Landtagswahl in Baden-Württemberg wird damit ein ganz dicker Knüppel zwischen die Beine geworfen.
Und dann mit den Rechtsextremen gemeinsam abstimmen, während in Deutschland die Brandmauer der demokratischen Parteien zur AfD beschworen wird. Ein ganz schlimmes Vorbild, das die EU-Grünen da bieten.
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