Miniaturen von Jürgen Fiege

Zum dritten Mal finden Koalitionsverhandlungen unter dem Motto „Ein Weiter-So darf es nicht geben“.statt. Allenthalben wird ein „Politikwandel“ gefordert. Zum DRITTEN mal, d.h. mindestens seit 2016 hat sich nichts geändert. Es werden immer nur Kompromisse zwischen Maximalforderungen ausgehandelt. Änderungen finden meist nur zwischen den Wahlen vorgenommen, und die schlagen zum Negativen aus. Man nehme nur die Migrationspolitik. Die Parteien versuchen sich gegenseitig durch Verschärfungen zu übertreffen. Im Hintergrund feixt Frau Weidel (AfD): Es läuft alles nach ihrem Wunsch und zuungunsten der MigrantInnen, zum Schaden auch der Wirtschaft, die dringend auf Zuwanderung angewiesen ist.
08.04.25