Sonntag, 17. September 2023
CDU und FDP – Steigbügelhalter der Rechtsextremen
jf.bremen, 16:03h
Die alten Ritter mit ihren kiloschweren Rüstungen waren unfähig, auf ihre Pferde zu steigen. Dazu brauchten sie Helfer, die Steigbügelhalter genannt wurden.
In der Schule lernten wir – wenn überhaupt darüber gesprochen wurde -, dass die Parteien Steigbügelhalter genannt wurden, die dem Ermächtigungsgesetz zustimmten, mit dem sie der NSDAP und damit Hitler zur Macht verhalfen. Das waren – neben den reaktionären NSDAP und DNVP - im Wesentlichen das Zentrum, Vorgänger der CDU, die Bayrische Volkspartei, Vorgänger der CSU, und die liberale Deutsche Staats-Partei, Vorgänger der FDP.
Die CDU schwor bisher Stein und Bein, eine Brandmauer gegen die rechtsextreme AfD errichten zu wollen. Noch ehe die Worte verhallt waren, stimmte die CDU zusammen mit FDP und AfD für ein Gesetz zur Grundsteuersenkung in Thüringen. Sind das die neuen Steigbügelhalter für die Rechtsextremen?
Die dünnen Ausreden führender CDU-Politiker, sie könnten nichts dafür, wenn die AfD für ihren Antrag stimmte, klingen kläglich angesichts unserer historischen Erfahrungen. Wenn das Gesetz so wichtig war, hätte es sicher auch andere Wege gegeben. Haben sie bei der SPD oder der Linken – den Regierungsparteien – überhaupt mal angefragt. Davon war bisher nicht die Rede. Also: Nein!
In der Schule lernten wir – wenn überhaupt darüber gesprochen wurde -, dass die Parteien Steigbügelhalter genannt wurden, die dem Ermächtigungsgesetz zustimmten, mit dem sie der NSDAP und damit Hitler zur Macht verhalfen. Das waren – neben den reaktionären NSDAP und DNVP - im Wesentlichen das Zentrum, Vorgänger der CDU, die Bayrische Volkspartei, Vorgänger der CSU, und die liberale Deutsche Staats-Partei, Vorgänger der FDP.
Die CDU schwor bisher Stein und Bein, eine Brandmauer gegen die rechtsextreme AfD errichten zu wollen. Noch ehe die Worte verhallt waren, stimmte die CDU zusammen mit FDP und AfD für ein Gesetz zur Grundsteuersenkung in Thüringen. Sind das die neuen Steigbügelhalter für die Rechtsextremen?
Die dünnen Ausreden führender CDU-Politiker, sie könnten nichts dafür, wenn die AfD für ihren Antrag stimmte, klingen kläglich angesichts unserer historischen Erfahrungen. Wenn das Gesetz so wichtig war, hätte es sicher auch andere Wege gegeben. Haben sie bei der SPD oder der Linken – den Regierungsparteien – überhaupt mal angefragt. Davon war bisher nicht die Rede. Also: Nein!
... comment
