Freitag, 17. Februar 2023
Hundekot als Argument
In Hannover hat ein Mann einer Frau den Inhalt eines Hundekotbeutels ins Gesicht geschmiert. Sehr unappetitlich, aber eher unbedeutend als Nachricht. Nun ist der Mann Ballett-Direktor der Staatsoper und die Frau Kritikerin der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Also ist es ein Skandal 1. Ordnung!

Und was jetzt passiert, ist bemerkenswert. Der Täter ist international renommiert und wird als mitfühlend, rücksichtsvoll, verletzlich, kollegial, humorvoll beschrieben. Vom Opfer wird nichts berichtet, außer dass sie Zivilklage eingereicht hat.

Nun ist es außergewöhnlich, dass jemand einen gefüllten Hundekotbeutel mit sich führt und auch noch in der Oper. Man kann also davon ausgehen, dass der Täter vorsätzlich und geplant gehandelt hat. Diese Umstände werden in der Berichterstattung ausgeblendet. Man ist schockiert und überrascht. Die Widersprüchlichkeit in der Person des Täters lässt den Schluss zu, dass er in der Psychiatrie gut aufgehoben wäre. Stattdessen wird darüber spekuliert, den Täter eventuell später einmal wieder als Choreograf in Hannover arbeiten zu lassen.

Ob die Tänzerinnen, die seinetwegen an die Staatsoper gekommen sind, das gutheißen können? Immerhin ist es nicht unmöglich, dass der Täter rückfällig wird und bei Nichtgefallen einer Tänzerin Ähnliches widerfährt. Man weiß ja nie. Prognosen sind immer schwierig, vor allem, wenn sie sich auf die Zukunft beziehen.

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Mittwoch, 15. Februar 2023
Zwei starke Frauen
Gerade ist die schottische Premierministerin, Nicola Sturgeon, nach acht Jahren Amtszeit von ihrem Amt zurückgetreten. 2019 gewann ihre Partei, die Scottish National Party, 48 von 59 Wahlkreisen in Schottland. Ihre Lebensaufgabe verstand sie darin, dass Schottland unabhängig von Großbritannien werden und Mitglied der Europäischen Union bleiben sollte. Sie scheiterte am hartnäckigen Widerstand der Londoner Zentralregierung. Jetzt erklärte sie, dass „die Zeit jetzt gekommen ist". Sie fühlte sich angesichts der Rückschläge nicht mehr stark genug, das Amt zu führen.

Diese Entscheidung verdient Respekt, genauso wie die der neuseeländischen Premierministerin Jacinda Ardern. Ihre auf eine solide, absolute Mehrheit im Parlament gestützte Politik stach hervor durch ihre Politik in Klimafragen, ihre Covid-19-Politik, die Reaktion auf den Terroranschlag auf zwei Moscheen und ihre generelle Sozial- und Gesundheitspolitik. Wenn sie jetzt zurücktritt, tut sie das, weil sie den Aufgaben nicht mehr gewachsen zu sein glaubt.

Zwei starke Frauen, die auch Schwäche zeigen können und wissen, wann es genug ist.

Ganz anders das Bild von Männern u.a. in der Bundesrepublik, die warten, bis die Spatzen ihr Versagen von den Dächern pfeifen. Drei Beispiele:

Der erste Bundeskanzler, Konrad Adenauer, hatte dieses Amt von 1949 bis 1963. Natürlich hatte er auch politische Erfolge, aber seine letzten Jahre als Kanzler wurden durch seinen hartnäckigen Kampf überschattet, so lange wie möglich im Amt zu bleiben, und durch den – vergeblichen – Versuch, die Wahl Ludwig Erhards als Nachfolger zu verhindern,. Schließlich trat auf Druck aus der CDU/CSU und vom Koalitionspartner FDP zurück.

Sein Nachfolger Ludwig Ehrhardt (1963 – 1966) erlitt zuletzt einen massiven Autoritätsverlust bei führenden CDU/CSU-Politkern und den Austritt der FDP aus der Koalition. Sein Rücktritt war eher ruhmlos.

Schließlich war Helmut Kohl 16 Jahre (1982 – 1998) Bundeskanzler. Erst nach einem massiven Stimmenverlust am Ende seiner Kanzlerschaft – 1998 erreichte die CDU das schlechteste Wahlergebnis seit 1949, verlor die Mehrheit der CDU/CSU/FDP-Koalition im Bundestag. Er hinterließ ein Bündel von Skandalen: Stichworte Parteispendenaffäre, Berateraffäre, Daten- und Aktenbeseitigung.

Drei Beispiele von starken Männern, die am Ende ihre Schwäche nicht mehr wahrhaben wollen.

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Montag, 13. Februar 2023
Finanzberater Scheuer
Die Bundesregierung will 3 Milliarden Euro zum Ausbau von Fernwärme-Netzen zur Verfügung stellen. Wie schön! Nur leider kommt das für die Abwicklung zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) mit der Bearbeitung der Förderanträge nicht nach.

Investoren stehen mit ausgearbeiteten Projekten in den Startlöchern. Nur, solange sie keine Bewilligung vom Amt haben, können sie nicht anfangen. Das sieht – mit gutem Grund – das Haushaltsrecht vor.

Ein Ausweg wäre ein „vorzeitiger Maßnahmenbeginn“ in der Hoffnung auf Bewilligung durch das Bafa. Der Pferdefuß: das geschähe mit dem Risiko für den Investor bei Nichtbewilligung auf den Kosten sitzen zu bleiben.
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Nun schlage ich vor, sich bei Ex-Verkehrsminister Scheuer zu erkundigen, wie man das Hindernis aus dem Weg räumen kann. Im Vorgriff auf eine erwartete Bewilligung durch den Bundestag hat er eine halbe Milliarde Euro für die Projektierung der Autobahnmaut verbrannt. Die Bewilligung kam nie und das Geld ist weg. Scheuer musste nicht einmal ein blaues Auge beklagen.

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Keine Angst vor Putins Hund?
Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht sorgen sich um den Weltfrieden. Immerhin gibt es gute Gründe dafür. Nur: Die Mittel und Wege, die sie dazu vorschlagen, sind leider wenig erfolgversprechend. Sie fordern den Stopp von Waffenlieferungen an die Ukraine und die Aufnahme von Friedenverhandlungen mit Russland. Am 25. Februar wollen sie mit einer Demonstration vor dem Brandenburger Tor in Berlin ihren Forderungen Nachdruck verleihen.

Wovon träumen die Damen sonst noch? Wer kann der Ukraine Waffen zur eigenen Verteidigung ernsthaft und mit gutem Gewissen verweigern? Russland würde sich sehr gerne den verbleibenden Rest des Landes einverleiben. Was den BewohnerInnen dann droht, kann in Butscha und anderen Orten besichtigt werden.
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Wer will mit Putin verhandeln, der notorisch lügt, sich an keine Vereinbarungen oder eigene Zusagen hält? Frauen nimmt er sowieso nicht ernst. Die sonst so couragierte Alice Schwarzer riskiert, dass er seinen Hund auf sie hetzt. Sie soll sich bei Angela Merkel erkundigen, wie sich das anfühlt.

Die beiden Damen laufen Gefahr, sich wieder einmal eine Niederlage einzuhandeln. Zuletzt scheiterte Frau Wagenknecht mit ihrer parteiinternen Rebellion „Aufstehen“, Frau Schwarzer scheiterte schon vor Jahren mit ihrer PorNo-Kampagne.

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Erneute Klatsche für die FDP
Die FDP hat wieder eine Klatsche kassiert: Wie bei den Landtagswahlen 2022 in Niedersachsen und dem Saarland ist sie auch in Berlin aus dem Parlament geflogen. Die Ergebnisse in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein waren auch eher mäßig.

Noch 2021 war Parteichef Lindner mächtig stolz auf die 11,5% bei der Bundestagswahl. Im Brustton der Überzeugung verkündete er: „Es darf kein Weiter-So geben!“ Aber genau das passierte in den – unangemessen vielen – FDP-Ministerien (Finanzen, Justiz, Verkehr, Bildung und Forschung). Die notwendigen Reformen, um den 16-jährigen Stillstand zu überwinden, wurden konsequent blockiert. Die Verkehrswende findet nicht statt; nicht einmal ein dringend erforderliches Tempolimit auf Autobahnen ist gegen die FDP durchsetzbar. Die von den Grünen angestrebte Klimawende und die Landwirtschaftswende werden blockiert. In Forschung und Bildung wie Justiz hört man gar nichts, das nach Neubeginn aussieht. Der Bundeshaushalt wird auf den Status Quo eingefroren, unabhängig von den dringenden Investitionen u.a. in die Infrastruktur.

Die Halbierung der Stimmenanteile bei den letzt- und diesjährigen Landtagswahlen ist die Quittung für die Blockadehaltung der FDP. Nun ist zu allem Überfluss auch noch zu befürchten, dass die Parteioberen die falschen Konsequenzen ziehen und ihren starren Kurs verschärfen in der irrigen Annahme, ihre Wähler seien enttäuscht von der „lauen“ Politik. Es wäre eine fatale Verkennung der Lage. Wann endlich gibt die Partei ihre Blockade der notwendigen Reformen auf?

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Samstag, 11. Februar 2023
Epidemische Fehler
Karl Lauterbach, Bundesgesundheitsminister in der Ampelkoalition, vorher gesundheitspolitischer Sprecher der SPD, kriecht zu Kreuze: Die totalen Covid-Close-Downs seien übertrieben gewesen.

Ach ja, und was hat er damals getan? Er war einer der radikalsten Scharfmacher z.B. in Sachen Maskenpflicht und Schulschließungen. Fachleute, die vor den psychologischen Folgen für Kinder und Jugendliche warnten (u.a. in „miniaturen), wurden als „inkompetent“ geschmäht.

Jetzt ist es heraus: Long-Covid ist nicht nur ein medizinisches Problem, sondern noch viel mehr, aber verborgen, ein psychologisches bzw. pädagogisches Problem. Die Kinder und Jugendlichen sind in ihrer Entwicklung gebremst, haben soziale und Lern-Defizite

Lauterbach – und nicht anders sein Vorgänger Spahn – hätten nicht alles richtig machen können. Hinterher sei man schlauer. Aber die wahren Schuldigen, die Scharfmacher hätten in den Ländern gesessen, die hätten immer strengere Regeln gefordert. Ja, das stimmt; vor allem Söder, bayrischer Ministerpräsident, hat sich als Hard-Liner profiliert, und nicht nur in dieser Frage. Aber der Gesundheitsminister vergisst den Lauterbach, also sich selbst. Wie gesagt: Er war ebenfalls im Herbst 2020 ein energischer Lock-Downer.

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Europa zäunt sich ein
Die EU vereinheitlicht sich in der Flüchtlings-/Einwanderungsfrage auf die schlechteste Lösung: Der Kontinent schottet sich gegen sog. illegale Immigration ab. Die Außengrenzen sollen hermetisch durch Mauern und Stacheldraht abgedichtet werden. „Illegale“ sollen „konsequent abgeschoben“ werden. Staaten, die die Rücknahme verweigern, sollen mit Konsequenzen, z.B. Handelssanktionen bestraft werden. Gleichzeitig sollen mit den Herkunftsstaaten in Afrika und Asien Verhandlungen geführt werden, die eine legale und gesteuerte Einwanderung ermöglichen.

Das heißt nichts anderes, als dass bereits qualifizierte Fachkräfte angeworben werden. Es droht ein Brain-Drain ungeahnten Ausmaßes für Afrika und Asien. Fachkräfte, dort dringend gebraucht, werden nach Europa gelockt.

Auf diese „Standards“ haben sich alle europäischen Staaten, auch Deutschland, geeinigt. Der österreichische Vertreter verstieg sich dazu, von der „Solidarität aller Europäer“ zu schwadronieren. Diese Solidarität hätte man sich bei der Verteilung der Flüchtlinge anteilig auf alle Länder gewünscht, als 2015 die Welle über den Balkan kam und gegenwärtig bei den ukrainischen Flüchtlingen. Jetzt auf einmal sind Schurkenstaaten wie Ungarn und Polen mit Österreich und dem Rest Europas solidarisch.

Der Beschluss kam gleichzeitig mit dem verheerenden Erdbeben in Syrien und der Türkei. Das ist das schlimmste Signal, das man den hunderttausenden obdachlosen Opfern senden kann: Bleibt ja, wo ihr seid! Da helfen auch Suchtrupps und materielle Hilfe nicht, um das Image der „europäischen Werte“ zu erhalten, oder gar zu verbessern.
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Und: wer aussperrt, ist selbst eingesperrt.

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Mittwoch, 1. Februar 2023
Neandertaler? Gibt’s die noch?
Die Nachricht gestern auf allen Kanälen: In den nächsten Tagen passiert der grüne Komet C/2022 E3 die Erde. Eine einmalige Erfahrung! Zuletzt näherte der Komet sich angeblich unserem Planeten zur Zeit der Neandertaler. Woher wissen die das? Von denen lebt doch sicher niemand mehr.

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Dienstag, 31. Januar 2023
Missverständnis
Die kleine Familie sitzt im Restaurant, Vater, Mutter, Tochter und Sohn. Die Mahlzeit ist so reichlich, dass ziemlich viel übrig bleibt. Der Vater bittet den Kellner, die Reste einzupacken, „für unseren Hund“. Da jubelt der Sohn: „Oh, Mama, wir kriegen einen Hund!“
(Gruß an G.J.)

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Sonntag, 29. Januar 2023
Dummheit und Stolz
Vor geraumer Zeit, noch zur Zeit der Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD, wurde die Freigabe von Cannabis diskutiert. Eine besonders gelungene Begründung dagegen lieferte eine CDU-Frau auf die Frage eines Journalisten, warum sie gegen die Freigabe sei: Sie sei dagegen, weil Cannabis verboten sei. Tautologie (d.i. ein „Weißer Schimmel“) als politisches Denkmodell.

Dies ist ein Beispiel für Denkfaulheit – oder vielleicht schlichte Dummheit. In eine ähnliche Kategorie fällt die aktuelle Haltung des BM für Verkehr, Volker Wissing. Er fordert den Bau weiterer Autobahnen mit der Begründung, das jetzige Netz sei überlastet und es sei mit einem weiteren Anwachsen des Verkehrs zu rechnen. Seine Kollegin für die Umwelt, Steffi Lemke, argumentiert mit dem Klimaschutz und will die Bahn weiter ausbauen. Jawohl, Herr Wissing, der Ausbau der Bahn würde die Straßen entlasten und den Verkehr in eine umweltfreundliche Richtung umlenken. Die starre Logik von Wissing schließt alternative Optionen aus.

Friedrich Merz (CDU-Fraktionsvorsitzender) geht aufs Ganze, er verdreht die Wahrheit mit polemischen und falschen Argumenten. Auf dem letzten Bundesparteitag warf er Robert Harbeck vor, mit Philosophie und Kinderbüchern könne man kein Land führen. Ach so, aber mit Geldscheffeln bei Blackrock, dem Pilotenschein und einem Privatjet ließe sich das machen? Immerhin hat Harbeck mehrere Jahre ein Ministerium geführt und war Vice-Ministerpräsident, während Merz die Politik als Zuschauer aus dem 3. Rang beobachtete.

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Mittwoch, 25. Januar 2023
Sackgasse „Synodaler Weg“
Die Überraschung hält sich in Grenzen: Der Vatikan hat entschieden, dass der Synodale Rat illegitim ist und keine Beschluss-Kompetenz in der katholischen Kirche hat. Diese Entscheidung kam nicht vom „Heiligen Vater“, sondern auf Intervention konservativer deutscher Bischöfe von Vertretern des Vatikans.

Mit dem synodalen Weg sollten die Fragen kritischer Katholiken zu Sexualmoral und sexuellem Kindesmissbrauch durch Kleriker und Leien in der Kirche eingefangen werden. Die Quittung kam jetzt in Form des Verbots synodaler Räte auf allen Ebenen von den Gemeinden bis zu den Bischöfen.

Die Reform der katholischen Kirche ist also wieder einmal gescheitert, was vorauszusehen war.

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Dienstag, 24. Januar 2023
Diplomatie unter Vormundschaft
Es klingt wie eine Satire: Die Exekutivdirektorin von UN Women – die für Frauenfragen zuständige UN-Unterorganisation – hat versucht, mit der Taliban-Regierung in Afghanistan Gespräche über humanitäre Hilfe und die Beteiligung von Frauen dabei zu führen. Sima Bahous ist Muslimin aus Jordanien. Sie blitzte dennoch bei den Taliban ab: Sie solle mit ihrem männlichen Vormund noch einmal vorsprechen.

Diese Verbrecher nehmen das Leid ihres eigenen Volkes in Kauf, von dem 23 Millionen von internationaler Nahrungsmittelhilfe abhängig sind. Vor vier Jahren waren es nur 7 Millionen gewesen.
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Insekten im Essen?
Die EU erlaubt weitere Insekten-Arten im Essen. Das ist der Aufreger der Woche. Bild-Zeitung, Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger, Rechts-Radikale im Internet schreien Zeter und Mordio.

Dass Insekten und andere Kleintiere hervorragende Protein-Lieferanten sind, ist lange bekannt. Afrikaner nutzen die regelmäßigen Grillen-Plagen, die ihre Ernte vernichten, inzwischen als Lebensmittel-Lieferanten. In der traditionellen Küche auf Kreta werden Grillspeisen mit Ameisen gewürzt. In der Küche der Inígenas im Amazonas-Quellgebiet werden gegrillte Maden als Schaschlik angeboten.
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Zugegeben: Ich habe nicht davon gegessen: Die Idee war mir doch etwas eklig. Diejenigen meiner Reisegeführten, die die Maden gegessen haben, bestätigten ihren Wohlgeschmack. Als ich davon in Deutschland im Bekanntenkreis erzählte, wurde mir entgegen gehalten: „Aber Krabben isst du doch auch!“ Stimmt, aber das bin ich gewohnt. Es ist also nur eine Frage der Zeit, bis auch ich Insekten und Maden esse.

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FDP steht auf der Bremse, mal wieder
Ganz nebenbei las man vor wenigen Tagen, dass der Agro-Anteil am Sprit von 10% auf 25% erhöht werden soll. Agro-Sprit wird aus Feldfrüchten wie Raps, Soja, Getreide oder Rüben gewonnen, aus den Grundstoffen für Lebensmittel also. Dafür wird z.B. Soja aus Südamerika importiert, für dessen Anbau der Tropenwald gerodet wird.

Nun möchte die Klima-Ministerin Steffi Lemke (Grüne) ein Gesetz verabschieden, das die staatliche Förderung von Agro-Sprit abschaffen soll. Geradezu reflexartig ist der Verkehrsminister Wissing (FDP) dagegen. Er will die staatliche Förderung im Gegenteil ausweiten und plant schon entsprechende Projekte mit 1,9 Milliarden Euro Förderung.

Es sieht wie eine konzertierte Aktion aus: Das umweltschonende Tempolimit auf 120 km/h wird konsequent von der FDP boykottiert, das Verbrennen von Lebensmitteln für die Auto-Mobilität wird prämiert. Wozu ist diese Partei in der Regierungskoalition? Um den ökologischen Umbau – z.B. durch die Verkehrswende und die Landwirtschaftswende - zu verhindern, als Statthalter der CDU/CSU.

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Samstag, 21. Januar 2023
Bauern gegen Radio Bremen
Eine schier endlose Reihe von Treckern rollt über den Osterdeich Richtung Innenstadt. Ihr Ziel ist Radio Bremen. Die Bauern sind empört über eine 3-nach-9-Sendung am 25.11.22. Zwei Talkgäste stellten falsche und diffamierende Behauptungen über die Milch-Viehhaltung auf. Der eine, der Schauspieler Sky Du Mont, hat sich anschließend entschuldigt. Der berechtigte Zorn der Bauern richtet sich aber gegen die ModeratorInnen der Sendung. Sie hätten, so ihre Forderung, korrigierend eingreifen müssen.

Die ModeratorInnen waren nicht anwesend, stattdessen stellte sich der Programmdirektor den Protestierenden: 3-nach-9 sei eine Unterhaltungssendung, kein Polit-Talk.

Wie bitte? Heißt das, dass in Unterhaltungssendungen unwidersprochen Unsinn verbreitet werden darf? Doch wohl kaum! In der Selbstdarstellung wird „Unterhaltung zum Mitdenken“ reklamiert. Und das sollte wohl auch für die ModeratorInnen gelten.

3-nach-9 – „Die Mutter aller Talkshows“ – war angetreten mit einem klaren und kritischen Anspruch. Davon ist schon lange nicht mehr die Rede. Es ist eine flache Feelgood-Show zur Selbstdarstellung Prominenter und der ModeratorInnen geworden. Diskussion wird zunehmend bedeutungslos. Letzte verstehen sich nur noch als Stichwortgeber. Stolz erklären sie, seit zwölf bzw. über dreißig Jahren die Sendung zu moderieren. Ist das vielleicht schon etwas zu lang?

Dass Di Lorenzo ein unpolitischer Mensch ist, bewies er in einem Interview, als er gestand, bei der Europawahl 2014 sowohl in Deutschland wie in Italien gewählt zu haben. Bass erstaunte er, als er darüber belehrt wurde, dass das illegal war. Aber für Radio Bremen und 3-ach-9 reicht’s wohl noch.

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