Miniaturen von Jürgen Fiege

Die Kirchen, besonders die katholische, spielen mit ihrer Existenz: Trotz massiver Kirchenaustritte können sie sich nicht zu Reformen entschließen.

Vor dreißig Jahren waren ca. 60 % der deutschen Bevölkerung Kirchenmitglieder und zwar jeweils ca. 30 % katholische und evangelische. Jetzt gibt es nur 50 % Kirchenmitglieder, ein massiver Schwund. D.h., dass ca. 8 Millionen ausgetreten sind, vor allem in jüngster Zeit und aus der katholischen Kirche. Die fehlenden Konsequenzen aus den Missbrauch-Skandalen waren entscheidende Auslöser.

Gut so und weiter so. Die Geschichte der Katholischen Kirche der letzten tausend Jahre beweist: Die ist nicht reformierbar. Bei der evangelischen ist die Geschichte nicht so lang (500 Jahre), unterscheidet sich in der Reformierbarkeit nur unwesentlich von der Konkurrenz.

Zuerst dachte ich: Donnerwetter, der Mann hat doch Charakter. Hätte ich nicht gedacht.
Bei genauerem Hinhören kamen mir zunächst Zweifel, dann die Gewissheit: Der Mann hat Charakter, und zwar einen schlechten.

Friedrich Merz posaunte bei "Bild live" etwas über "Sozialtouristen" aus. Das war 2013 bereits Unwort des Jahres. Es hat Chance, es wieder zu werden. Abgesehen davon, dass es laut Aussagen von Fachleuten dafür keinerlei Belege gibt, es ist einfach dreist. Merz bedient sich dabei in gefährliche Nähe zu Rechtsaußen. Dort wird der Vorwurf systematisch verwendet.

Der erwartbare Widerspruch nicht nur von links, sondern auch aus der Union kann Merz nicht überrascht haben. Vielmehr hat er ihn wohl vorausgesehen. Und nun kommt das, was nicht nur bei Unionspolitikern, sondern vor allem von rechtaußen bekannt ist. Man haut eine Parole `raus, die Chance auf breite Diskussion hat, wenn jedeR das Wort und den Sprecher kennt, wird mit einem Dementi oder einer Entschuldigung - "ist mir nur so `rausgerutscht" - halb zurückgenommen. Das Dementi kam auch nicht im selben Medium "Bild live", in dem das Wort gefallen war, sondern nur auf Twitter, hatte damit also eine geringere Verbreitung.

Liberale und Linke sollen denken: "Aha, so kann er auch", so wie ich zunächst. Die Rechten denken, der Mann sei doch gar nicht so verkehrt und überlegen bei nächste Gelegenheit, ob AfD oder CDU gewählt wird. Das ist eine bekannte Masche von CDU- und AfD-Politikern, wie bei früheren Gelegenheiten.

Wurde aber auch Zeit: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Bundesfamilienministerin Lisa Pau (Grüne) haben ein Gesetz zur "Förderung von zivilgesellschaftlichem Engagement gegen Extremismus" vorgelegt. Das gab es schon zu Zeiten der Großen Koalition, wurde aber von der CDU ausgebremst. Derweil feierte der Rechtsextremismus und Neo-Faschismus Höhepunkte.

Das passierte - zufällig? - zu einer Zeit, in der die politische Bildung systematisch abgebaut wurde. Gegen alle Warnungen von Fachleuten und fortschrittlichen Parteien! Wo es noch Ansätze politischer Bildung gab, mussten diese sich von Projekt von Projekt hangeln.

Nun wird wenigstens eine langfristige Förderung geplant, es soll keine kurzfristigen Projekte mehr geben. Die politische Bildung, die freilich nicht mehr so heißt, soll eine "gesellschaftlich dauerhafte Aufgabe von zentraler politischer Bedeutung" sein. Das Gesetz sei eine "dringend notwendige Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen".

Kritiker fürchten, die Voraussetzung, die "Gewährleistung der Ziele des Grundgesetzes bei der Umsetzung der Maßnahmen", könne sich als Pferdefuß erweisen. Früher hieß es genauso schwammig, die "freiheitlich demokratische Grundordnung" müsse gewährleistet sein. Immer wieder wurde damit die Knebelung politisch missliebiger Projekte begründet.

Nun liegt der Gesetzentwurf auf dem Tisch der Ampel-Koalition. Man kann gespannt sein, was die gelbe Lampe der Ampel dazu sagt.

Die AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag gratulierte der Vorsitzenden der "Brüder Italiens" (Fratelli d'Italia), der BRÜDER. Gegendert wird nicht! Die Dame, Giorgia Meloni, hat gute Aussichten, neue Ministerpräsidentin zu werden. Sie war Mitglied einer neofaschistischen Studentenorganisation, mutiert aber aus Zweckmäßigkeitsgründen zu den Nationalkonservativen, was ihrer politischen Karriere zu Gute kam. Nach wie vor schwärmt sie für Mussolini.

Und dieser Frau gratulierte Frau Weigel (AfD), und nicht nur die, sondern auch Orban (Ungarn), Marine Le Pen (Frankreich) und die polnische Regierung. Grüße aus Schweden stehen noch aus. Die Unterschiede von nationalkonservativ, reaktionär, rechtsextrem und faschistisch werden immer undeutlicher.

Quo vadis Europa?

Die Digitalisierung treibt sonderbare Blüten. Ich warte auf den Zeitpunkt, zu dem auch die menschliche Fortpflanzung per Whatsapp erfolgt. Bei der Gastfreundschaft sind wir schon so weit.

Neulich waren wir in einer Gartenwirtschaft (in Schweden, aber das tut nichts zu Sache). Wir nahmen an einem Tisch Platz und warteten darauf, dass jemand kam, um unsere Bestellung aufzunehmen. Auf dem Tisch stand eine Karte mit einem QR-Code, o.k. dachten wir: Corona. Nichts passierte. Nun dachten wir uns schon, dass man vielleicht an der Theke bestellen musste. Wir fragten am Nachbartisch. "Nein, per SMS", war die kurze Antwort.

Kam mir komisch vor, also ging ich doch zur Theke. Dort war eine große Tafel mit dem Menü. Ich wählt etwas aus und orderte beim Mann hinter der Theke. Er guckte abschätzig auf meine Haare (grau), nahm mürrisch die Bestellung auf und fragte nach meiner Handy-Nummer. Nun gebe ich die eigentlich nur guten Freunden, machte aber, zum Glück, eine Ausnahme. Dann widmete er sich wieder dem Grill. Ich ging zurück zum Tisch. Nichts passierte.

Irgendwann tutet mein Handy: eine kryptische Meldung, aus der ich entnahm, unser Essen sei fertig. Ich tappte wieder zur Theke, da stand das Gewünschte. Ich zahlte mit Karte. Wieder der abschätzige Blick.

Ich erkundigte mich bei den Tischnachbarn. Das richtige Prozedere wäre gewesen: Den QR-Code auf dem Tisch scannen, dann kommt die Speisekarte. Die Speisen sind nummeriert. Per SMS wird geordert. Wenn's Essen fertig ist, kommt eine SMS zurück. Dann steht meine Bestellung auf dem Tresen. Gezahlt wird wieder per Handy. Ausnahmsweise wird eine Scheck- oder Kredit-Karte akzeptiert. Menschliche Kommunikation in irgendeiner Form ist in diesem System nicht vorgesehen. Immerhin kann man noch mit den Tischnachbarn reden. Wann wird auch das abgeschafft?
1984 - Brave New World, von Aldous Huxley

Es hat lange gedauert, bis der deutsch-israelische Jugendaustausch im Deutsch-Israelischen Jugendwerk eine Struktur bekam. Die Meldungen über diesen Fakt versäumen zu berichten, dass es bereits seit Jahrzehnten Jugend-Austauschprogramme gibt.

Schon vor der Aufnahme diplomatischer Beziehungen (1965) wagte ein Pionier gegen den Widerstand im eigenen Land erste Austauschprogramme mit der BRD. Es war Israel Szabo, der im Pinchas-Rutenberg-Haus in Haifa bereits um 1960 erstmalig Jugendliche aus den beiden Ländern in Kontakt bracht. Auf deutscher Seite waren u.a. Gewerkschaften, Jugendverbände und der Arbeitskreis deutscher Bildungsstätten seine Partner. Gefördert wurden diese Programme vom Bundesjugendplan.

2001 übernahm auf Anregung von Bundespräsident Rau ConAct die Organisation der Programme. Das ist zu erwähnen. Auch der Autor diese der miniaturen hat über zwanzig Jahre deutsch-israelische Austausch-Programme mit Jugendlichen organisiert.

Das Thema Israel und die Palästinenser ploppt immer mal wieder hoch, zuletzt anlässlich der verschiedenen Auseinandersetzungen um vermeintlich oder tatsächlich antisemitische Exponate auf der dokumenta. Auch in Sachen Boykott von Waren aus den von Israel besetzten Palästinenser-Gebieten (BDS) wabern unterschiedliche Einschätzungen. Der Vorwurf, BDS sei antiisraelisch oder gar antisemitisch, trifft den Kern der Sache nicht. BDS richtet sich nicht gegen Israel als Ganzes, sondern nur gegen die israelische Besatzung im Westjordanland.

In der Debatte um die dokumenta kam u.a. die Behauptung auf, die israelische Armee habe während des Linanon-Kriegs 1982 das Massaker im Palästina-Flüchtlingslager von Sabra und Schatila (Libanon) verübt. Das ist in dieser verkürzten Form falsch und es darf nicht über die tatsächliche Beteiligung der israelischen Armee (IDF) hinweggetäuscht werden.

Die christliche Phalange-Miliz drang damals unter einem Vorwand mit Billigung der IDF in das Lager ein und richtete ein Blutbad unter der Zivilbevölkerung an, dem tausende zum Opfer fielen. Die IDF hatte das Lager umstellt und die Eingänge blockiert, in Anwesenheit des israelischen Verteidigungsministers Ariel Scharon und des Generalstabschefs Rafael Eitan. Die IDF lieferte zudem logistische Unterstützung (Planierraupen) und Verpflegung.

Die Generalversammlung der UNO und die israelische Kahan-Kommission wiesen der Armee eine Mitverantwortung zu. Das führte in Israel dazu, dass Eitan als Generalstabschef und Scharon als Verteidigungsminister zurücktreten mussten. Scharons politische Karriere war damit nicht beendet, er blieb Minister ohne Geschäftsbereich und schaffte es später bis zum Außenminister. 2000 provozierte er die zweite Intifada: er betrat in Begleitung von 1000 Polizisten, Militärs, Journalisten und Politikern den Tempelberg, der vor allem Moslems, aber auch Christen und Juden heilig ist. Der daraus resultierende Eklat motivierte eine konservative Mehrheit, ihn im Jahr darauf zum Ministerpräsidenten zu wählen.

Was haben der Ex-General Domröse und der (ab 14.10.22) Ex-Botschafter Melnyk gemeinsam? Domröse warf den Bürgerkriegsflüchtlingen aus Syrien indirekt vor, feige gewesen zu sein (s. miniaturen 01.03.22). Und jetzt Melnyk zu den russischen Kriegsdienstverweigern, die sich der Mobilmachung durch Ausreise entziehen wollen: "Junge Russen, die nicht in den Krieg ziehen wollen, müssen Putin und sein rassistisches Regime endlich stürzen, anstatt abzuhauen und im Westen Dolce Vita zu genießen." Ach ja, so mal eben Putin stürzen oder was?

Deutsche PolitikerInnen haben gefordert, Kriegsdienstverweigerern bei uns Asyl zu gewähren, so u.a. die Grüne Irene Mihalic: "Wer sich als Soldat an dem völkerrechtswidrigen und mörderischen Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine nicht beteiligen möchte und deshalb aus Russland flieht, dem muss in Deutschland Asyl gewährt werden."

Melnyk macht mal wieder Politik als Zuschauer im 3. Rang. Natürlich: In Deutschland führen Flüchtlinge "Dolce Vita". Und Melnyk kommentiert die Lage im Maßanzug und in sicherem Abstand aus Berlin. Wie wär's wenn der Herr einfach ins nächste ukrainische Rekrutierungsbüro marschiert, den Sakko mit dem Tarnanzug tauscht und sich eine Waffe greift, um in der Süd-Ost Ukraine die eigenen Truppen zu unterstützen.

Was mit Kriegs-Gegnern und -Verweigerern aktuell in Russland passiert, kann man täglich in den Nachrichtensendungen sehen. Vielleicht hat der Herr Botschafter kein Fernsehen? Eher doch! Dann muss er wohl die Augen zumachen, um zu seinen Aussagen kommen zu können.

Maulhelden wie Dömröse und Melnyk, die bisher nicht in die Lage kämpfender Soldaten gekommen sind, sollten die Füße stillhalten und Menschen in realer Gefahr - ob in Syrien oder im ukrainischen Kampfgebiet - keine RatSCHLÄGE erteilen.

Friedrich Merz, genannt "Der Alte Fritz", zog beim CDU-Parteitag mächtig vom Leder. Seinem Lieblingsfeind, Robert Habeck, Wirtschafts- und Klimaminister der Ampel-Koalition, warf er vor, "mit Kinderbüchern und Philosophie" könne man ein Land nicht regieren. "Vergessen" hat er, dass Habeck vorher in einer Koalition mit der CDU sehr erfolgreicher Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Digitalisierung, Umwelt und Natur in Schleswig-Holstein war. Dieses Amt hat er aufgegeben, um Bundesminister zu werden. Und man kann sagen, auch in diesem Amt war und ist er erfolgreich, wenn auch unter sehr erschwerten Bedingungen.

Der "Alte Fritz" dagegen schaute der Politik nach mehreren gescheiterten Anläufen als CDU-Vorsitzender aus wohlfeiler Entfernung zu. Wohlfeil deshalb, weil er sich bei Blackrock auf zweifelhaftem Wege eine goldene Nase verdiente. Man könnte auch kalauern, nur mit einem dicken Privatkonto und einem Pilotenschein kann man auch kein Land regieren.

Wahrscheinlich wird er kaum die Gelegenheit haben, konkret diese Erfahrung zu machen. Wenn sich die Wellen von Corona- und Kriegskrise verlaufen haben, geht das Regieren unter normalen Bedingungen erst richtig los.

Auch in der Evangelischen Kirche knirscht es vernehmbar. In Bremen sollte die Kirchenverfassung von 1920 (!) modernisiert werden. Vor allem ging es um den Status der vielen ehrenamtlichen MitarbeiterInnen und der Hauptamtlichen in den kirchlichen Diensten, wie z.B. den Kitas.

Seit Jahren wird um eine Neufassung gerungen. Die Krux besteht darin, dass die überwältigende Mehrheit der Gemeinden für eine Reform ist. Der Haken: alle, ohne Ausnahme, alle Gemeinden müssen ihr zustimmen. Die besonders reaktionäre Martini-Gemeinde in der Stadtmitte hat bereits seit langem angekündigt, ein Veto einzulegen. Diese Möglichkeit gibt die bisherige Verfassung, und St. Martini machte die Drohung wahr. Damit ist die Reform vorerst gescheitert.

Diese Gemeinde steht seit geraumer Zeit in der öffentlichen Kritik. (siehe miniaturen 26.10.21) Ihr Pastor Glatzel fiel durch eine besonders sexualfeindliche Haltung und beleidigende Ausfälle gegen Homosexuelle auf und wurde in dieser Sache wegen Volksverhetzung gerichtlich verurteilt.

Der Lichtblick von Osnabrück (siehe miniaturen 09.09.22) wird von einem übergroßen Schatten verdunkelt.

Um eine Liberalisierung der Sexualmoral voranzubringen, wurde der "Synodale Weg" beschritten. Ein Gremium, das von der Basis der Gemeinden gebildet wird, soll Empfehlungen für Reformen erarbeiten. Diese lagen jetzt der Bischofsversammlung vor.

Nun ist es nicht etwa so, dass das ein demokratisches Gremium ist. Man könnte es eher ein Feigenblatt nennen. Denn der Synodale Weg hat lediglich beratende Funktion. Seine Empfehlungen müssen von der Bischofskonferenz gebilligt werden, die dem Papst zur Genehmigung vorgelegt werden. Der kann dann von oben das Weitere regeln. Damit wäre die Hierarchie wieder hergestellt.

Im aktuellen Fall der kirchlichen Sexualmoral hat der Synodale Weg mit 92% der Delegierten u.a. gefordert, das Zölibat aufzuheben, die Homosexualität nicht mehr zu verdammen. Leider hat das Gremium keine Beschlusskraft, entschieden hat die Bischofskonferenz, die notwendige 2/3-Mehrheit wurde nicht erreicht. Ganz abgesehen davon, hat der Vatikan seit langem signalisiert, keinesfalls, egal wie die Bischofskonferenz entscheidet, jede Reform in Sachen Sexualmoral abzulehnen.

Nun denn, meine Überraschung hält sich in Grenzen.

Die englische Queen ist im Alter von 96 Jahren gestorben. Daran kann ich ablesen, wie alt ich bin. 1952 wurden Elisabeths Krönungsfeierlichkeiten europaweit im Fernsehen übertragen. Beides waren damals Sensationen: einmal die Krönung selbst, dann das noch ganz junge neue Medium Fernsehen und schließlich, dass wir es in Deutschland und im übrigen Westeuropa live sehen konnten.

Es war zugleich das erste Fernseherlebnis, an das ich mich erinnern kann. Meine Eltern hatten kein Fernsehen, das damals noch ein kostspieliges und exklusives Vergnügen war. Aber unsere Nachbarn verfügten über ein Gerät und luden großzügig zum gemeinsamen Fernsehen ein.

Ich erinnere noch den beeindruckenden Pomp der Zeremonie. Zugleich entdeckte ich, dass auf den Filmaufnahmen die Räder der prächtigen Kutsche bei einer bestimmten Geschwindigkeit still zu stehen schienen, sich gar rückwärts drehten. Ich traute meinen Augen nicht. Als ich später im Kino in der Wochenschau das Phänomen noch mal und in Farbe (!) bestaunen konnte, bestätigten die Bilder den ersten Eindruck.

Niemand in der Familie oder in der Schule konnte das erstaunliche Phänomen wirklich erklären. Viel später lernte ich, dass es mit der Laufgeschwindigkeit des Films und dem Malteserkreuz zu tun hat.

Indirekt war ich 1965 vom ersten Besuch der Queen in Deutschland nach dem Krieg berührt. Das Protokoll sah vor, dass sie das damals wichtigste Literaturmuseum der Bundesrepublik in Marbach besuchen sollte, in dem meine Schwester arbeitete. Für die sehr provinzielle Kleinstadt am Neckar war das natürlich eine Sensation und die Begleitumstände unbegreiflich. So beschwerte sich der Hausmeister des Museums, dass fremde Männer in den Gartenanlagen rund ums Museum krochen. Er musste es dulden: es waren die Sicherheitsbeamten.

Später wurde gemunkelt, die Queen habe gar nicht das Marbach am Neckar mit dem Schiller-Nationalmuseum, sondern den gleichnamigen Ort mit einem weltberühmten Pferde-Gestüt auf der schwäbischen Alb besuchen wollen. Was plausibel erschien, denn die Königin war als Pferdeliebhaberin , weniger als Literaturfreundin bekannt.

Und nun sehe ich wiederum im Fernsehen die Zeremonien der Trauerfeierlichkeiten und erkenne wie alt auch ich schon bin.

Da sage noch mal einer, die katholische Kirche sei nicht reformierbar. Ausgerechnet im Bistum Osnabrück, wo der Klerus noch im dunklen Kohlenkeller einen Schatten wirft, wurde jetzt der Schritt vom 19. ins 20. Jahrhundert getan. Das katholische Marien-Gymnasium, bisher ausschließlich Mädchen vorbehalten, soll jetzt auch Jungen zugänglich gemacht werden. Wow!

Nun geht das aber natürlich nicht ohne Friktionen. Eine öffentliche Debatte wurde provoziert. Das Kollegium muss erst noch ein koedukatives Konzept erarbeiten. Die gibt's natürlich schon landauf - landab. Die Lehrer fürchten, dass die Mädchen durch die Jungs in überkommene Verhaltensweisen zurückfallen könnten, z.B. sei im "monoedukativen" Gymnasium bei den Mädchen großes Interesse für Mathematik und Naturwissenschaften feststellbar, die in gemischten Schulen von den Jungen besetzt seien.

Natürlich wurde ein Fachmann eingeschaltet, der Erziehungswissenschaftler Jürgen Budde aus Flensburg, der nachwies, was eigentlich lange bekannt ist: die Schule müsse die gesellschaftliche Vielfalt abbilden, also koedukativ sein.

Diese Vielfalt müsste sich eigentlich auch in konfessioneller Vielfalt abbilden. Ob das Mariengymnasium zukünftig auch protestantischen oder nicht-konfessionellen und muslimischen SchülerInnen offen steht? Da müssen wohl weitere zwei Jahrhunderte ins Land gehen, bis das Mädchen-Gymnasium auch für die zugänglich ist.

Aber: Man soll nie verzweifeln, sondern an das Gute glauben!

Der Unterhaltungswert der Politik erreichte jüngst ein Zwischenhoch. Im Bundestag gab es eine heftig ausgefochtene Kontroverse zwischen Bundeskanzler Schulz und CDU-Fraktionsvorsitzendem Merz. Kommentatoren schwankten zwischen Tadel, Verwunderung und Hochachtung für Olaf Scholz. Endlich wird er mal wach und streitlustig, vs. er hat sich im Ton vergriffen.

Die gleichen, die ihn bisher für seine Bedachtsamkeit und geringen rhetorischen Fähigkeiten kritisierten, fanden seine Attacke gegen Merz unangemessen. Mok wat du wullt, de Lüüd snackt doch. Wahrscheinlich brauchte Scholz nur mal einen richtigen Gegner, den er in Merz fand.

Merz ließ auch BM Habeck nicht ungeschoren. Dieser hatte kurz vorher leichtsinnige Äußerungen in der Talk-Show von Maybrit Illner getan und so eine offene Flanke gegen Angriffe gezeigt. Merz ließ die aktuelle Stimmung nicht ungenutzt und erklärte, er habe Habeck "beim Denken zugesehen." Nun gut, das kann Merz selber nicht passieren. Seine neue überdimensionierte Intellektuellenbrille, die seinen Geierkopf noch bizarrer erscheinen lässt, täuscht nicht darüber weg, dass dieser Mann nicht beim Denken überrascht werden kann.

Er guckte in den letzten Jahren der Politik nur aus der vorletzten Reihe zu. Über die Versäumnisse der alten Regierung in Sachen Umweltschutz, Energiepolitik, Sozialpolitik, Digitalisierung und vielem mehr hat er bisher eher weniger oder gar nicht nachgedacht.

Merz fällt nur ein, dass die Atomkraftwerke weiter laufen sollen, wobei das den Gasmangel auch nicht beheben wird. Strom gibt es einstweilen ausreichend, so viel, dass Deutschland exportieren kann. Dafür hat die alte CDU-geführte Regierung den Gasnotstand überhaupt erst verursacht. Warum kann Putin den Gashahn zudrehen? Weil die Regierung der vergangenen sechzehn Jahre Deutschland von Russland hochgradig abhängig gemacht hat.

Und Scholz, Habeck und die anderen müssen jetzt sehen, wie wir aus dem Mangel herauskommen. Und Lindner und seine Partei tun zusätzlich alles, um jeden Fortschritt zu verhindern.

In Dortmund tut sich was in dem Fall der Tötung eines somalischen, jugendlichen Flüchtlings (s. miniaturen vom 11.08. und 14.08.22). Der Junge wurde mit Tränengas, Taser und Maschinenpistole traktiert und getötet. Gegen vier der an dem Einsatz beteiligten Polizisten sowie den Einsatzleiter ermittelt die Staatsanwaltschaft. Der Tatverdacht reicht von Körperverletzung bis Totschlag.

Die Chance, dass die beteiligten "Sicherheitskräfte" schließlich verurteilt und bestraft werden, beträgt ca. 2 %. Das ist der Durchschnitt bei den 2.000 Fällen von Polizeigewalt pro Jahr, von denen eben nur 2% angeklagt werden. Die Zahl der gerichtlichen Verurteilungen ist unbekannt, dürfte aber noch darunter liegen.

Also gute Hoffnung für die Täter.

Der bayrische Ministerpräsident Söder macht sich ernsthafte Gedanken über die deutsche Finanzpolitik. Deutschland stöhnt über die durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ausgelöste Inflation. Plötzlich ist der Euro nur noch neunzig Cent wert.

Aber Söder, der weiß Rat: Man solle die Rundfunkgebühren einfrieren, heißt nicht weiter erhöhen. Nun steht das vorläufig nicht an, zumal beim letzten Anlauf das Land Sachsen die Erhöhung abgelehnt hat, und ein politischer Wandel nicht in Sicht ist.

Die Rundfunkgebühr beträgt z.Zt. 18,36 Euro pro Haushalt monatlich. Sollte eine Erhöhung von, sagen wir mal, 10% anstehen, wäre das 1,37 Euro monatlich. Die Ersparnis wäre also "erheblich" und würde dem kleinen Mann wirklich helfen. :-) Für den Betrag könnte man einem Kind nicht einmal EINE Kugel Eis monatlich spendieren.

Auf welchem Stern haust Söder? Oder vielmehr auf welcher Alm oder in welcher Blase? Hält er das Publikum für so blöde, dass es seine krampfhaften Versuche mindestens wöchentlich in den Medien aufzutauchen, nicht längst durchschaut. Mit verantwortungsvoller Politik hat das schon lange nichts mehr zu tun.

Söders "Vorstoß" dient nur dazu, die Jahrzehnte lange Verhinderung des Ausbaus alternativer Energiequellen - Sonne, Wind - zu kaschieren. Söder weigert sich, norddeutschen Windstrom nach Bayern zu lassen, verhindert durch absurde Vorgaben - 10H von Windrädern -, eine eigene Wind-Infrastruktur aufzubauen, dafür sollen die beiden in Bayern noch in Betrieb befindlichen AKW weiter laufen.

Der CDU-Vorsitzende Merz sekundiert von der Seitenlinie, ohne AKW würden 2023 "die Lichter ausgehen". Diese Drohung wurde bereits in den 70ern widerlegt, ihre gebetsmühlenhafte Wiederholung macht sie nicht wahrscheinlicher. Übrigens: die drei AKW decken man gerade 6% des Bedarfs.