Miniaturen von Jürgen Fiege

Vor nicht einmal drei Monaten erlaubte ein Berliner Gericht, eine Politikerin als „Drecks-Fotze“ zu bezeichnen (siehe „Drecks-Fotze geht in Berlin o.k.“ vom 30.09.19). Da kann man es schon nicht verstehen, dass ein deutsches Gericht 2019 so ein Urteil fällt! Aber es kommt aktuell noch schlimmer. In der hessischen Gemeinde Ranstadt plakatierte die NPD im Wahlkampf mit der Parole „Migration tötet“. Die Gemeindeverwaltung handelte politisch korrekt und verbot die Plakate wegen Volksverhetzung. Die NPD klagte und bekam vom Verwaltungsgericht Gießen Recht. Der Skandal ist kaum zu toppen! Oder doch?
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Kurz vorher die gleiche Situation: Die Gemeinde verbot das Plakat und forderte die Nazi-Partei auf, sie abzuhängen, was diese nicht tat. Daraufhin wurde die Gemeinde aktiv und legte selbst Hand an. Auch diesmal klagte die NPD und bekam ebenfalls Recht. Neben der juristischen Begründung, die NPD hätte vorher befragt werden müssen, schob der Richter noch eine politische Begründung nach: Die Behauptung „Migration tötet“ sei „eine empirisch zu beweisende Tatsache“, siehe Salafismus, Kriminalstatistik (hä, welche denn? Anm. von jf.), Silvester in Köln…

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Da fragt man sich, ob man sich in dieser Republik noch sicher fühlen kann, wenn außer den „Sicherheitsbehörden“ (Polizei, BKA, Verfassungsschutz, Bundeswehr, selbst MAD) die Gerichte von Rechtsextremen unterwandert zu sein scheinen. In Fensterreden beteuern Politiker, dem Rechtsextremismus sei entschieden entgegenzutreten, und Gerichte konterkarieren das mit Skandal-Urteilen.

Wie kann man jährlich eine Million Euro verdienen? Mit materieller oder geistiger Produktivität wohl eher nicht. Vielmehr durch Erbschaft – ist jährlich unwahrscheinlich, legt aber eine gesunde Grundlage. Dann aber: Zinsen (aktuell eher wenig), Dividenden (die umso mehr), Spekulation (sehr empfehlenswert), andere für sich arbeiten lassen (noch empfehlenswerter) und den Mehrwert einstreichen (best practice).

Die ca. einhundertfünfzig Bremer Einkommensmillionäre geben sich bei der Eingangsfrage eher verschlossen. Stattdessen präsentieren sie sich gerne mit z.B. den Statussymbolen zentimeterdicke Zigarre (nicht nur Klischee!) oder Kollier als Kunstmäzene. Sehr praktisch: das hilft Steuern sparen.

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Apropos Steuern: die werden von Millionären eher nicht gezahlt, entweder weil sie „vermieden“ werden oder weil es sie in Deutschland gar nicht gibt: Erbschaftsteuer auf das gesamte Erbe, Vermögenssteuer, Spitzensteuer, Reichensteuer, nur als Beispiele. Alles Steuern, die es in anderen europäischen Ländern gibt, ohne dass die Welt untergeht.

Gleichzeitig driften die Einkommen und Vermögen bei uns immer weiter auseinander: Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer, FAKT! Nicht Armutsbekämpfung - das Schlagwort gutwilliger Sozialpolitiker -, sondern Bekämpfung des Reichtums ist die richtige Parole.

Bei Erwähnung von Steuern zucken die Geldsäcke erschrocken zurück und winseln: „Neiddebatte!“ Mitnichten meine Herrschaften: Nicht Neid ist die Triebfeder dieser Debatte, sondern Gerechtigkeit. Wenn Satz zwei in der Einleitung stimmt, dann gehört das ganze Geld nicht den Reichen, sondern denen, die es erwirtschaften: materielle und geistige Produzenten. Und es geht auch nicht darum, dass der Reichtum einfach auf andere Personen umgeschichtet wird (das wäre Neid), sondern dass gesellschaftlich produzierter Reichtum auch der Gesellschaft zur Verfügung steht. Ja, für Schulen, Straßen, Kitas und alles, was bei uns im Argen liegt.

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Und das wünsche ich allen, die es brauchen, zu Weihnachten und fürs Neue Jahr.

Unser politisches System hat viele, teils massive Fehler. Einer davon ist, dass die Kommunen einen Großteil der finanziellen Lasten für Leistungen zugunsten der Bevölkerung tragen müssen. Hier eine Auswahl: von der Feuerwehr über Schulen, Ver- und Entsorgung, Gesundheit, Schwimmbäder bis zu den Verkehrswegen. Diesen Lasten entspricht nicht annähernd das Finanzaufkommen der Gemeinden. Daher rühren immer wieder erhebliche Mängel: Marode Schulen, stillgelegte Sportanlagen (aktuell Schwimmbäder), Schlaglöcher auf Straßen und Radwegen, kaputte Brücken, überlastete Verwaltung und, und, und.

Nur ein aktuelles Beispiel: Großartig verkündet der Bund die Impfpflicht gegen Masern für alle Kinder, LehrerInnen, ErzieherInnen u.a. Organisieren müssen es die Gemeinden, denen dazu das Personal fehlt.

In Großstädten wird das Problem verschärft durch die „Speckgürtel“. Viele Menschen arbeiten in den Städten, wohnen aber außerhalb. Sie zahlen ihre Steuern nicht da, wo sie erwirtschaftete werden –also am Arbeitsplatz -, sondern da wo sie wohnen, im Umland. Umgekehrt vernutzen sie die Verkehrswege, nehmen Dienstleistungen wie Krankenhäuser, Schulen, Kaufhäuser in Anspruch und verschmutzen als Pendler die Umwelt.

Nehmen die Probleme überhand, rufen die Bürgermeister nach Hilfe vom Bund und den Ländern. Die lehnen sich aber entspannt zurück und weisen auf ihre verfassungsgemäßen Verpflichtungen hin: Schulen etc. gehören nicht dazu. Umgekehrt kumuliert der Bund das höchste Steueraufkommen. Zeigt er sich großzügig – z.B. durch Zuschüsse zur Digitalisierung der Schulen oder zu Sportanlagen - befürchten die Länder Bedrohungen ihrer Kompetenz.

Dieser Widerspruch ist in der Verfassung zementiert. Die Gemeinden tragen die größten Lasten – vor allem Leistungen, die direkt dem Bürger zugutekommen – erhalten aber die geringsten Finanzmittel. Eine grundsätzliche Verfassungsänderung sowie ein anderes Steuersystem sind dringend nötig. Bei den Steuern wären z.B. Reformen von Erbschafts-, Vermögens-Steuer und Spitzensteuersatz längst überfällig. Und diese Mittel müssen den Kommunen zugutekommen. Das seit Jahrzehnten Auseinanderklaffen von Armut und extremen Reichtum muss korrigiert werden!

Stattdessen werden die „Schwarze Null“ und die „Schuldenbremse“ beschworen. Offensichtlich kann der Staat unseren Nachkommen lieber Schul-Ruinen und einsturzgefährdete Brücken hinterlassen als Schulden. Auch so wird der Jugend die Zukunft geklaut.

A….loch ist eine ziemlich üble und übliche Beschimpfung. Ihr inzwischen inflationärer Gebrauch macht es auch nicht besser - auch wenn es inzwischen selbst in seriösen Zeitungen auftaucht.

Es reduziert einen Menschen auf EINEN Körperteil, zumal auf einen besonders verächtlichen. Das kann nicht für erlaubt gehalten werden.

Wenn ich einen Menschen ganzheitlich betrachte, verbietet sich der Gebrauch des Wortes von selbst. Wir sagen ja auch nicht die „Du Schweißfuß“. Abgesehen davon, dass es ganz ungebräuchlich ist, ist es auch sinnlos, genauso wie das A-Wort.

Und was ist mit Mama? Auch ein weiblicher Körperteil, nämlich die Brust, die auf Lateinisch eben mama heißt. Auch diese Reduzierung eines Menschen auf einen Körperteil, zumal ein sekundäres Geschlechtsmerkmal, ist frauenfeindlich und ebenso menschenfeindlich wie das andere verpönte Wort. Es wird eher noch inflationärer verwendet, was an sich nicht schlimm ist, aber schlimm ist: es wird völlig unreflektiert verwendet.

Und nun dürft ihr mich als Sprachpuristen bezeichnen. Und da habt ihr Recht und ich empfinde es nicht als Beleidigung!

Wie soll man denn nun die Nachbarn mit dunkler Hautfarbe, einem türkischen Pass (oder haben sie gleichzeitig oder ausschließlich einen deutschen?) und türkischer Sprache bezeichnen? Ausländer – nee; Migranten oder Einwanderer – auch wenn sie in der 3. Generation hier leben? Afrikanische MIT-BürgerInnen, wenn sie vor zwei Wochen hier hergekommen sind?

Und wie steht’s mit „Neger“? Neger ist die eingedeutschte Form von französisch nègre und das heißt schwarz. So what? Alles andere sind Krücken: Afrikaner – wenn derjenige in Deutschland als Kind eines farbigen Amerikaners geboren ist? Schwarzer – der aus Äthiopien stammt und eher braun ist (Brauner kann man auch nicht sagen!).

Es wäre also gut, Benutzer solcher Worte oder Redensarten nicht einfach so als Rassist o.ä. zu beschimpfen. Gucken wir erstmal danach was der/diejenige in genau diesem Zusammenhang meint und was er sonst so denkt und macht.

Manche Begriffe wandeln ihre Bedeutung: Z.B. „geil“ wurde im Mittelhochdeutschen noch für fröhlich im religiösen Sinn benutzt („mine sele was gail“), dann säkularisiert und schließlich banalisiert im sexuellen Sinn. In meiner Jugend hätte man sich nicht getraut, den Begriff überhaupt zu benutzen. Ausnahme: Gärtner sprachen von „geilen Trieben“. Damit waren lange dünne Zweige von Büschen gemeint, die die übrige Pflanze deutlich überragten. Bis vor etwa 20 Jahren benutzten Jugendliche den Begriff als Provokation; heute steht er nur noch für „gut“.

Früher wurden Behinderte bei körperlicher Behinderung „Krüppel“ (von „gekrümmt“) und bei geistiger oder psychischer Behinderung „Verrückte“ genannt (übrigens auch ein sehr ausdrucksstarker Begriff, wenn man den eigentlichen Sinn „ver-rückt“ bedenkt). Das wurde dann als diskriminierend aufgefasst und man wählte “Behinderte“. Behinderte selber wehrten sich inzwischen teilweise auch dagegen, weil auch dieses Wort inzwischen diskriminierend benutzt wird: „Du bist wohl behindert/Spasti oder was?“ Seit Neuestem spricht man nur noch von „Menschen mit Behinderungen“ oder Einschränkungen“. „Behinderte“ nämlich werden nur über ihre – eben – Behinderung oder Einschränkung definiert; sie gelten nicht als vollwertig.

Viele volkstümliche Begriffe oder Redewendungen sind Ergebnis genauer Beobachtung und sind nicht unbedingt diskriminierend gemeint. Z.B. „Nur keine jüdische Hast“ Wer einmal orthodoxe Juden in Wien, New York oder Jerusalem beobachtet hat, weiß, dass sie eine sehr hastige und nicht immer nachvollziehbare Eile zeigen, daher der Begriff, der keineswegs diskriminierend gemeint sein muss. Ähnlich der Ausdruck „Hier ist es laut wie in der Judenschule“ (=Synagoge, Gebetshaus/-stube). Juden beten (im Unterschied zu Christen) laut auch wenn sie allein beten, unterhalten sich während des Gottesdienst, verlassen den Raum und kommen wieder herein, früher wie heute. Da geht es schon mal etwas lauter zu.

Unbedacht wird Getto für ein Slum oder ein Lager benutzt. „Ghetto“ kommt aus dem Italienischen und bezeichnet Judenviertel oder –straße zuerst 1516 in Venedig und war keineswegs diskriminierend gemeint; die Juden wohnten einfach zusammen. Ähnlich in Deutschland, wo es früher Juden- oder Jüdenstraßen gab – z.B. noch heute in Göttingen.

„Political correctness“ in der Sprache verbietet dem fortschrittlichen Menschen bestimmte Worte. Dazu gehören „Zigeuner“, „Neger“, „Krüppel“, „Stamm“ u.a. Oft wird das ohne genaue Kenntnis über Sprache gemacht - ohne lange nachzudenken. Die Person des Sprechers oder die Situation sind dabei egal. Einmal den falschen Begriff benutzt und, zack, du bist ein Rassist.

Nur mal der Begriff „Zigeuner“: wird heute meist als diskriminierend aufgefasst, ist es aber ursprünglich gar nicht, denn er stammt aus der „Zigeuner“-Sprache und damit bezeichneten sich diese Leute selbst, denn es heißt eigentlich „Menschen“ und das schon seit 1417 in Europa (von „Secaner“). Die Begriffe „Cigan“ (auf dem Balkan), „Gitanos“ in Spanien und „Gitanes“ in Frankreich – wo selbst eine Zigarettenmarke so heißt - gehen auf dieselbe Wurzel zurück und werden dort ohne Probleme benutzt. Erst die Zigeuner-Feinde (vor allem die Nazis) haben behauptet, Zigeuner käme von „Ziehgauner“ = (Taschen-) Dieb.

Bisher waren wir – damit meine ich Politiker, Medien und Beobachter – davon ausgegangen, dass die mangelnde Beobachtung des Attentäters A.A. vom Berliner Breitscheidplatz auf Informations-Pannen der Behörden zurückzuführen sei. Das wäre schon schlimm genug und bewiese deren Inkompetenz.

Dass es wohl noch viel schlimmer ist, kam jetzt im Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Attentat auf dem Weihnachtmarkt heraus. Ein Kriminalbeamter aus Nordrhein-Westfalen berichtete von einem Gespräch mit einem Kollegen vom Bundeskriminalamt, in dem dieser ihm mitgeteilt habe: Ein V-Mann des westfälischen Landeskriminalamt habe auf die Gefährlichkeit des späteren Attentäters hingewiesen. Er sei auf Betreiben „von ganz oben“ – dem Bundesinnenministerium und dem BKA – abgezogen worden, weil er „zu viel Arbeit gemacht habe“.

„Polizeibeamte aus NRW hatten nach Angaben des Zeugen in den Monaten vor dem Anschlag mehrfach Druck in Berlin gemacht, wo A. ihrer Ansicht nach damals nur "relativ nachlässig" überwacht wurde. Eine weitere Beamtin des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamtes, die ebenfalls als Zeugin vernommen wurde, sagte, dass sie A. durchaus als gefährlich eingeschätzt habe und als unberechenbar. Sie sei angesichts seiner radikalen Äußerungen und seines raschen Eintauchens in die deutsche Salafisten-Szene der Überzeugung gewesen, "man muss da ein Auge drauf haben". Als sie später erfahren habe, dass Amri in Berlin nicht mehr so engmaschig beobachtet wurde, sei bei ihr ein "ungutes Gefühl" entstanden.“ (ZEIT vom 14.11.19)

Es war also nicht Schludrigkeit, sondern man kann, wenn das alles so stimmt, von bedingtem Vorsatz sprechen. Man stelle sich jetzt mal die Gefühle der Angehörigen der zwölf Todesopfer vor!

Der 30. Jahrestag des Mauerfalls ermuntert zum Rückblick.
Als 1989 erst das ökonomische System des „real existierenden Sozialismus“, dann dessen gesellschaftliche und schließlich politische Basis zusammenbrach, fragte ich mich nach den ökonomischen Ursachen dafür. Ich wünschte mir z.B. von dem marxistischen Wirtschaftswissenschaftler Ernest Mandel eine Analyse des Scheiterns. Die blieb leider aus. Erklärungen für den Zusammenbruch des DDR-Systems fand ich dann weniger in hochgestochenen Wirtschafts- oder Gesellschaftstheorien. Stattdessen stellten sie sich für mich als erschreckend banal heraus.

Bei einem Besuch in Halle Januar 1991 machte ein Bekannter mich auf den katastrophalen Zustand der Stadt aufmerksam. Zunächst bemerkte ich, dass auf der Straße unvermutet die Straßenbahnschienen zu vibrieren begannen. Die Möglichkeit eines Erdbebens schloss ich aus. Aber dann näherte sich ein Zug. Die Schienen waren so losen und der Unterbau so marode, dass sie sich trotz niedriger Geschwindigkeit um Zentimeter hoben und senkten. Die oberen Stockwerke der älteren Häuser in der Innenstadt waren unbewohnt bzw. unbewohnbar. Die Dächer waren so marode, dass es von Stockwerk zu Stockwerk immer weiter hinunter durchregnete. Die Läden im Parterre waren sowieso geschlossen, nur noch die ersten Stockwerke waren bewohnt.

Bei einer geführten Busfahrt (November 1991) durch die Bitterfelder Industrieanlagen bot sich uns ein erschreckendes Bild. Der Umweltbeauftragte des Bezirks Halle zeigte uns, wie heruntergekommen die Anlagen waren. Dass Chemie stinkt, wusste ich vorher. Dass sie so stinken kann, erfuhr ich erst jetzt. Undichte Rohre mit kaputter Isolierung, herunterhängender Glaswolle überquerten die öffentlichen Straßen. Flüssigkeiten tropften auf die Straße. Überall zischte und dampfte es. Abfall und defekte Anlagenteile lagerten in jedem Winkel.

Die totale Überorganisation der DDR-Planwirtschaft – gar nicht sozialistisch, sondern sehr deutsch – erzeugte Reibungsverluste im Übermaß und war schließlich verhängnisvoll. Diese These entstand durch diverse Gespräche mit Bekannten aus der Ex-DDR. Hier einige Beispiele:
• Im DDR-Film- und Kinosystem waren alle Beteiligten fest angestellt. In der Filmproduktion erzeugte Reibungsverluste: Z.B. Dokumentarfilmer mussten vierteljährlich Exposés oder Drehbücher einreichen. Der Dokumentarfilmer Andreas Voigt erzählte, dass die Faulen unter ihnen sich dieser Aufgabe entledigten, indem sie Scrips einreichten, bei denen sie sicher waren, dass diese aus ideologischen Gründen abgelehnt wurden. Dann hatten sie wieder drei Monate Ruhe.
• Ein Metallarbeiter aus dem Voigtland berichtete aus seinem alten Betrieb: Sie mussten Gewindebolzen mit 10 mm Durchmesser drehen. Als Rohlinge bekamen sie 50-mm-Bolzen. Welche Verschwendung von Material, Werkzeug und Arbeitskraft!
• Nachdem er diesen Missstand in einer Betriebsversammlung angesprochen hatte, beschäftigte sich die STASI mit ihm: wer ihm den Auftrag gegeben habe, Unruhe in die Belegschaft zu tragen. Nicht einmal konstruktive Kritik konnte das System vertragen.
• Er trainierte auch die Betriebs-Fußballmannschaft. Dazu meldete er sich und seine Fußballer bereits mittags, also während der Arbeitszeit, ab.
• Der Betriebs-Zahnarzt einer Rostocker Werft schrieb umfangreiche Bücher über Schifffahrtsgeschichte. Befragt, wie er das in seiner Freizeit bewältigte, erklärte er, er verließe regelmäßig gegen Mittag den Betrieb, weil er kein Amalgam mehr hatte.
• Die Beispiele, dass Frauen während der Arbeitszeit zum Frisör oder Einkaufen gingen – weil es gerade dies oder das und nur heute beim HO gab – wurden schon immer kolportiert.
• In Betrieben und Verwaltungen gab es zwar ein Plansoll, aber kein Controlling. Niemand wusste während eines laufenden Jahres, wieviel Geld eingenommen oder ausgegeben wurde.
Der „Real existierende Sozialismus“ ist also nicht aus wirtschaftsTHEORETISCHEN Ursachen untergegangen, sondern aus dem banalen Grund, dass die DDR-Bürokraten unfähig waren, ihn zu organisieren. Ulrike Herrmann hat in Le Monde diplomatique (9/2019) in dem Artikel „Das DDR-Geschäft“ die Hintergründe des wirtschaftlichen, politischen und sozialen Zusammenbruchs der DDR ausgeleuchtet.