Miniaturen von Jürgen Fiege

Die vor einiger Zeit grundgesetzlich festgelegt „Schuldenbremse“ soll die öffentlichen Haushalte sanieren, indem keine neuen Schulden aufgenommen und folglich weniger Investitionen getätigt werden. Begründett wird das damit, dass „wir unseren Kindern nicht einen Haufen Schulden aufbürden dürfen.“

Große Einigkeit herrscht bei den Gegnern der Schuldenbremse darüber, dass die fehlenden Investitionen die Konjunktur bremsen. Nun gibt es aber ein Problem. Massive Defizite bei der Infrastruktur gefährden unsere Sicherheit: marode Brücken, ein dichtes Netz von Schlaglöchern nicht nur, aber vor allem dort, auf innerstädtischen Straßen, fehlende oder lebensgefährliche Radwege, langsam verfallende Schulen und Kitas und, und, und…..

So löblich die Absicht ist, keine Schulden zu hinterlassen, so falsch ist es, den Kindern aktuell und zukünftig Schrott-Immobilien und eine marode Infrastruktur zu hinterlassen. Ein Kreis von Wirtschaftswissenschaftlern hat sich soeben gegen die Verschärfung der Schuldenbremse in Berlin ausgesprochen.

Ob’s hilft? Zweifel sind angebracht. Wieso kann sich der Staat angesichts von Null-Zinssätzen keine neuen Krediten leisten, dafür aber den endgültigen Zusammenbruch der Infrastruktur? Das soll mir mal einer erklären.