Montag, 15. Januar 2024
Neuwahlen? Ja, wen denn, bitte?
jf.bremen, 14:10h
Bei den aktuellen Bauern-Demos wurden zunächst vereinzelt und zaghaft, inzwischen zunehmend lauter und häufiger „Neu-Wah-len“ gefordert. Was kann das heißen? Zunächst soll das heißen, wir wollen die aktuelle Regierung nicht. Das korrespondiert mit Plakaten, auf denen eine Verkehrsampel an einem Galgen hängend gezeigt wird. Schon diese Metapher ist verräterisch. Statt der Ampel wollen die Plakatträger Politiker aufhängen.
Davon zunächst mal abgesehen, beweist die Forderung nach Neuwahlen erhebliche Defizite in politischer und historischer Bildung. Welche Politiker und Parteien wollen sie denn statt der Ampel? Vielleicht die CDU/CSU, also die Parteien, die in den letzten Jahrzehnten die Landwirtschaftsminister stellten und damit das aktuelle Elend der Landwirtschaft verursacht haben? Oder wollen sie gar die rechtsextreme bis faschistische AfD in der Regierung? Mehr Alternativen gibt es nicht! Das also ist der Kern der Forderung nach Neuwahlen.
Es ist schon eine merkwürdige Konstellation. Fast gleichzeitig mit dem Bauernprotest fand in Berlin eine Demonstration gegen die AfD und allgemein gegen Rechtsextreme mit zehntausenden Teilnehmenden statt. Ihre Parolen: „AfD-Verbot for Future“, „Bunt ist hübscher als Braun“, „Wir sind die Brandmauer“ und „Alle hassen Nazis“ oder „Nie wieder ist jetzt.“ In vielen anderen Städten demonstrierten breite Bündnisse ebenfalls gegen rechts.
Was sind da schon ein paar tausend Bauern mit ihren angeberischen Treckern, ihren ewig gestrigen Forderungen und dem verkümmerten politischen Bewusstsein?
Davon zunächst mal abgesehen, beweist die Forderung nach Neuwahlen erhebliche Defizite in politischer und historischer Bildung. Welche Politiker und Parteien wollen sie denn statt der Ampel? Vielleicht die CDU/CSU, also die Parteien, die in den letzten Jahrzehnten die Landwirtschaftsminister stellten und damit das aktuelle Elend der Landwirtschaft verursacht haben? Oder wollen sie gar die rechtsextreme bis faschistische AfD in der Regierung? Mehr Alternativen gibt es nicht! Das also ist der Kern der Forderung nach Neuwahlen.
Es ist schon eine merkwürdige Konstellation. Fast gleichzeitig mit dem Bauernprotest fand in Berlin eine Demonstration gegen die AfD und allgemein gegen Rechtsextreme mit zehntausenden Teilnehmenden statt. Ihre Parolen: „AfD-Verbot for Future“, „Bunt ist hübscher als Braun“, „Wir sind die Brandmauer“ und „Alle hassen Nazis“ oder „Nie wieder ist jetzt.“ In vielen anderen Städten demonstrierten breite Bündnisse ebenfalls gegen rechts.
Was sind da schon ein paar tausend Bauern mit ihren angeberischen Treckern, ihren ewig gestrigen Forderungen und dem verkümmerten politischen Bewusstsein?
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