Freitag, 10. November 2023
Was sind marktübliche Methoden?
jf.bremen, 14:47h
Nach dem koalitionsüblichen Gewürge ist nun doch noch ein Strom-Kompromiss herausgekommen. Der Industriestrom soll für das gesamte produzierende Gewerbe gesenkt werden. Der ursprüngliche Entwurf des Wirtschaftsministers sah vor, nur Betriebe zu entlasten, die im internationalen Wettbewerb stehen.
Der Finanzminister – natürlich, wer denn sonst? – setzte durch, dass auch Klein- und Mittel-Betriebe profitieren sollen. Bezahlt wird das Defizit aus Steuermitteln, die Betriebe werden durch Steuererleichterungen unterstützt. Die Alternative wären Subventionen gewesen. Aber das wäre gegen Lindners Geschmack gewesen. Subventionen seien mit der Markwirtschaft nicht zu vereinbaren.
Ach ja, und eine Steuererleichterung ist ein marktgerechtes Instrument? Markt heißt, dass Wettbewerber untereinander konkurrieren. Wie die Regierung den Markt außer Funktion setzt, über Subvention oder Steuererleichterung, ist egal. Beides sind marktunübliche Methoden.
Aber Lindners liberale Ideologie lautete: keine Subventionen, Steuererleichterungen auch nicht, klingt aber besser. Und natürlich hat Lindner dabei das mittelständische Klientel der FDP im Blick.
Der Finanzminister – natürlich, wer denn sonst? – setzte durch, dass auch Klein- und Mittel-Betriebe profitieren sollen. Bezahlt wird das Defizit aus Steuermitteln, die Betriebe werden durch Steuererleichterungen unterstützt. Die Alternative wären Subventionen gewesen. Aber das wäre gegen Lindners Geschmack gewesen. Subventionen seien mit der Markwirtschaft nicht zu vereinbaren.
Ach ja, und eine Steuererleichterung ist ein marktgerechtes Instrument? Markt heißt, dass Wettbewerber untereinander konkurrieren. Wie die Regierung den Markt außer Funktion setzt, über Subvention oder Steuererleichterung, ist egal. Beides sind marktunübliche Methoden.
Aber Lindners liberale Ideologie lautete: keine Subventionen, Steuererleichterungen auch nicht, klingt aber besser. Und natürlich hat Lindner dabei das mittelständische Klientel der FDP im Blick.
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