Dienstag, 11. April 2023
Frieden schaffen – aber wie?
jf.bremen, 09:52h
Wir standen mitten im kalten Krieg, die Kuba-Krise war gerade überstanden, als ich biografisch vor der Entscheidung stand: Bundeswehr oder Kriegsdienstverweigerung. Damals galt die Alternative: Die Bundeswehr sollte einen Krieg durch Abschreckung, die Ostermarschieren wollten ihn durch Verweigerung verhindern. Ich entschied mich für Abschreckung, verpflichtete mich als Zeitsoldat und verließ die Armee als Reserveoffizier. Und die Abschreckung schien auch zu funktionieren.
Jahre später, 1990, gab es die Sowjetunion nicht mehr, der kalte Krieg schien beendet, als ein neuer Feind entdeckt wurde: Radikalislamische Kräfte im Nahen Osten. Während der Auseinandersetzung zwischen Iran und Irak setzte Deutschland erstmalig Soldaten im Ausland ein. Raketenstellungen wurde in der Türkei an der iranischen Grenze stationiert. Das war für mich die rote Linie. Ich verweigerte den Kriegsdienst nachträglich mit einer explizit politischen Begründung. Ich bin seitdem staatlich anerkannter Kriegsdienstverweigerer, ohne Pazifist zu sein.
Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion konsolidierte sich in Russland ein zunehmend autokratisches Regime mit expansiven Tendenzen. Russland griff Georgien an und stützte den lokalen Diktator (2008). Als nächstes annektierte es die ukrainische Krim und über Marionetten-Politiker Teile der Ukraine im Südosten (2014). Anfang 2022 intervenierte Russland in Kaschstan, um das dortige autokratische Regime gegen eine Rebellion zu stabilisieren. (s. („Feuer frei in Kasachstan“, miniaturen 08.01.2022) Der bisherige Höhepunkt war der Angriff auf die Ukraine von drei Seiten. Die militärische Operation verriet, was Russland plante – die rasche Eroberung der ganzen Ukraine. Westliche Länder – u.a. Deutschland - unterstützten die Ukraine politisch, durch Waffenlieferungen und humanitäre Hilfe.
Der Angriff mobilisierte in Deutschland die alte und mehrere neue Friedenbewegungen. Bei allen Konflikten zwischen den verschiedenen Parteien und Bewegung sind sich alle über eins einig: Keine Waffenlieferungen an die Ukraine und Friedensverhandlungen. Eigentlich wiederholt sich die Situation der 1960er Jahre. Die einen wollen Frieden schaffen mit Waffen, die Anderen durch Verhandlungen.
Es wäre schön, wenn Verhandlungen den Krieg beendeten. Leider spricht nichts dafür, dass das gelingt. Es ist ja nicht so, dass die westlichen Länder es nicht versucht hätten. Der Bundeskanzler und der französische Präsident haben von Anfang an das Gespräch mit Putin gesucht und lange Telefonate geführt. Nato-Länder bemühen sich, andere Länder zu bewegen, Russland zu überzeugen. Das ist das, was in den Medien kommuniziert wird. Wie blind die selbsternannten Friedensengel offene Türen einrennen, lässt daran ablesen, dass genau zum Zeitpunkt ihrer Demonstrationen die EU-Kommissionspräsidentin und der französische Präsident die chinesische Regierung überzeugen wollen, sich als Vermittler mit Russland einzubringen. Ergebnis: Fehlanzeige. China blockt.
Ganz sicher laufen auch viele inoffizielle Kontakte. Kleine Schritte – Gefangenen-Austausch, Getreidetransport – waren erfolgreich. In der Sache selbst bewegt sich Russland aber bisher keinen Millimeter. Der russische Präsident und seine Vasallen verweigern das Gespräch oder lügen, brechen Verabredungen, bleiben einfach unbeweglich. Das sind Erfahrungen, die man nachlesen und –hören kann, keine Hirngespinste. Mir ist schleierhaft, wer nach den Vorstellungen der Friedensbewegten mit wem und worüber verhandeln soll. Wie ein Mantra tragen sie auf ihren Demonstrationen ihre Forderung vor sich her, ohne auf genau diese entscheidende Frage zu antworten.
Jahre später, 1990, gab es die Sowjetunion nicht mehr, der kalte Krieg schien beendet, als ein neuer Feind entdeckt wurde: Radikalislamische Kräfte im Nahen Osten. Während der Auseinandersetzung zwischen Iran und Irak setzte Deutschland erstmalig Soldaten im Ausland ein. Raketenstellungen wurde in der Türkei an der iranischen Grenze stationiert. Das war für mich die rote Linie. Ich verweigerte den Kriegsdienst nachträglich mit einer explizit politischen Begründung. Ich bin seitdem staatlich anerkannter Kriegsdienstverweigerer, ohne Pazifist zu sein.
Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion konsolidierte sich in Russland ein zunehmend autokratisches Regime mit expansiven Tendenzen. Russland griff Georgien an und stützte den lokalen Diktator (2008). Als nächstes annektierte es die ukrainische Krim und über Marionetten-Politiker Teile der Ukraine im Südosten (2014). Anfang 2022 intervenierte Russland in Kaschstan, um das dortige autokratische Regime gegen eine Rebellion zu stabilisieren. (s. („Feuer frei in Kasachstan“, miniaturen 08.01.2022) Der bisherige Höhepunkt war der Angriff auf die Ukraine von drei Seiten. Die militärische Operation verriet, was Russland plante – die rasche Eroberung der ganzen Ukraine. Westliche Länder – u.a. Deutschland - unterstützten die Ukraine politisch, durch Waffenlieferungen und humanitäre Hilfe.
Der Angriff mobilisierte in Deutschland die alte und mehrere neue Friedenbewegungen. Bei allen Konflikten zwischen den verschiedenen Parteien und Bewegung sind sich alle über eins einig: Keine Waffenlieferungen an die Ukraine und Friedensverhandlungen. Eigentlich wiederholt sich die Situation der 1960er Jahre. Die einen wollen Frieden schaffen mit Waffen, die Anderen durch Verhandlungen.
Es wäre schön, wenn Verhandlungen den Krieg beendeten. Leider spricht nichts dafür, dass das gelingt. Es ist ja nicht so, dass die westlichen Länder es nicht versucht hätten. Der Bundeskanzler und der französische Präsident haben von Anfang an das Gespräch mit Putin gesucht und lange Telefonate geführt. Nato-Länder bemühen sich, andere Länder zu bewegen, Russland zu überzeugen. Das ist das, was in den Medien kommuniziert wird. Wie blind die selbsternannten Friedensengel offene Türen einrennen, lässt daran ablesen, dass genau zum Zeitpunkt ihrer Demonstrationen die EU-Kommissionspräsidentin und der französische Präsident die chinesische Regierung überzeugen wollen, sich als Vermittler mit Russland einzubringen. Ergebnis: Fehlanzeige. China blockt.
Ganz sicher laufen auch viele inoffizielle Kontakte. Kleine Schritte – Gefangenen-Austausch, Getreidetransport – waren erfolgreich. In der Sache selbst bewegt sich Russland aber bisher keinen Millimeter. Der russische Präsident und seine Vasallen verweigern das Gespräch oder lügen, brechen Verabredungen, bleiben einfach unbeweglich. Das sind Erfahrungen, die man nachlesen und –hören kann, keine Hirngespinste. Mir ist schleierhaft, wer nach den Vorstellungen der Friedensbewegten mit wem und worüber verhandeln soll. Wie ein Mantra tragen sie auf ihren Demonstrationen ihre Forderung vor sich her, ohne auf genau diese entscheidende Frage zu antworten.
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