Mittwoch, 16. Mai 2018
Jerusalem – Hauptstadt Israels?
jf.bremen, 11:35h
Trump und Netanjahu feixen: Die US-Botschaft in Israel ist ab sofort in Jerusalem. Trump erklärt via Video-Botschaft, jedes Land habe das Recht, seine Hauptstadt hinzulegen, wohin es dem Staat beliebt.
So weit, so gut. Nur: Kein Land hat das Recht, seine Hauptstadt außerhalb seiner Grenzen zu verorten. Jerusalem gehört nach internationalem Völkerrecht eben NICHT zu Israel. 1967 hat Israel Ost-Jerusalem besetzt und später einseitig annektiert. Die UN dagegen haben eindeutig festgelegt, dass der Status Jerusalems durch ein FRIEDENSABKOMMEN geregelt werden muss, das bisher nicht existiert.
Israel kann seine Hauptstadt in die Negev oder Haifa, aber weder nach Kairo oder Amman, weder nach Beirut oder Damaskus, aber eben auch NICHT nach Jerusalem verlegen, weil Jerusalem bisher nur nach der einseitigen Sichtweise von Herrn Netanjahu und Herrn Trump zu Israel gehört. Schon deswegen nicht, weil Jerusalem von den Palästinenser ebenso berechtigt reklamiert wird. Und sie haben nach dem Völkerrecht alle Argumente auf ihrer Seite. Israel kann dagegen nur seine militärische Macht ins Feld führen.
Da steht die Position von Trump und Netanjahu auf tönernen Füßen.
So weit, so gut. Nur: Kein Land hat das Recht, seine Hauptstadt außerhalb seiner Grenzen zu verorten. Jerusalem gehört nach internationalem Völkerrecht eben NICHT zu Israel. 1967 hat Israel Ost-Jerusalem besetzt und später einseitig annektiert. Die UN dagegen haben eindeutig festgelegt, dass der Status Jerusalems durch ein FRIEDENSABKOMMEN geregelt werden muss, das bisher nicht existiert.
Israel kann seine Hauptstadt in die Negev oder Haifa, aber weder nach Kairo oder Amman, weder nach Beirut oder Damaskus, aber eben auch NICHT nach Jerusalem verlegen, weil Jerusalem bisher nur nach der einseitigen Sichtweise von Herrn Netanjahu und Herrn Trump zu Israel gehört. Schon deswegen nicht, weil Jerusalem von den Palästinenser ebenso berechtigt reklamiert wird. Und sie haben nach dem Völkerrecht alle Argumente auf ihrer Seite. Israel kann dagegen nur seine militärische Macht ins Feld führen.
Da steht die Position von Trump und Netanjahu auf tönernen Füßen.
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