Miniaturen von Jürgen Fiege

miniaturen berichtete im Vorjahr über die zunehmenden Zensur-Anstrengungen der rechtsextremen Regierung in Israel: „Israel sperrt Archive“ für die freie wissenschaftliche Forschung (23.03.2024) und „Medienzensur in Israel“. Ein neues Gesetz regelt, dass die Regierung ausländische Sender verbieten kann, wenn die „nationale Sicherheit“ gefährdet ist. Erstes Opfer war der liberale arabischsprachige TV-Sender Al-Jazeera.

Jetzt wird die Zensur fortgesetzt, unterstützt von öffentlichen Drohungen gegen Medienschaffende. Der israelische Journalist Guy Peleg wurde nach einem Vortrag in Tel Aviv auf der Straße von mehreren Männern bedrängt und bedroht. Als er wegfahren will, blockieren sie sein Auto. „Guy Peleg, egal wo auf der Welt du hingehst, du wirst eine Polizeieskorte brauchen“, ruft einer von ihnen.

Peleg wird seit Langem angefeindet, nicht zuletzt, weil er über den Korruptionsprozess gegen Israels Premierminister Benjamin Netanjahu berichtet hat. Er wird explizit mit Mord bedroht, u.a. auch die Familie.

Im Mai rutschte Israel im World Press Freedom Index von Reporter ohne Grenzen auf Platz 112 von 180 – die niedrigste Platzierung des Landes, seit der Index 2002 begonnen hat.

Das so entstehende Klima von Einschüchterung und Angst führt zu immer mehr Selbstzensur.

Die Schlagersängerin Helene Fischer ("Atemlos durch die Nacht") erklärte, sie werde in der Öffentlichkeit meist nicht erkannt. Macht sie das so atemlos?

Wen wundert's? Wer erkennt eine Frau mit einem derart ausdruckslosen Dutzendgesicht, wenn sie nicht ihren Glitter-Fummel anhat?

Einer der absurdesten Pläne von Hitlers und der Nazis Größenwahn war die „Reichshauptstadt Germania“. Dafür sollten großen Teile Berlins erst platt gemacht und dann mit Pracht-, Prunk- und Repräsentationsbauten neu aufgebaut werden. Die Pläne unter dem Architekt des „Führers“, Albert Speer wurden von einem Riesen-Aufgebot an Zuarbeitern bis ins Kleinste ausgearbeitet. Wohnhäuser, bevorzugt die von Juden, wurden einstweilen schon mal „entwohnt“. Die weitere Planung wurde durch den Krieg unterbrochen, sollte aber nach dem „Endsieg“ zügig realisiert werden. Den Abriss besorgten dann die Bomberflotten der Alliierten, zuletzt die Straßenkämpfe mit der roten Armee.

Albert Speer wurde vom Kriegsverbrecher-Tribunal in Nürnberg zu zwanzig Jahren Haft verurteilt, die dieser in Spandau absaß. Dann schrieb er seine Memoiren, die ein Bestseller wurden.

Anders seine Mitarbeiter, die schnell nach dem Krieg wieder ins Geschäft einstiegen und Karriere machten, und zwar nicht nur in der Bundesrepublik, sondern auch in der DDR. Z.B. der in Oldenburg geborene Hans Freese. Freese hatte nicht nur geplant, sondern baute auch, vorwiegend Konzentrationslager für die am Bau beschäftigten Zwangsarbeiter, so in Berlin-Schöneweide und Sachsenhausen.

Nach dem Krieg beteiligte er sich am Wiederaufbau Deutschlands, indem er sich an den Plänen für den Wiederaufbau u.a. von Potsdam, Oranienburg, Cottbus und Eichwalde (alle DDR) beteiligte. In Bonn gewann er den Wettbewerb für den Neubau des Auswärtigen Amtes in Bonn. An der Berliner Technischen Hochschule war er Rektor und lehrte.

Bis in die 60er Jahre, das ist weitgehend Konsens, wurde die Nazi-Vergangenheit im Westen verdrängt. In Ostdeutschland dünkte man sich, den Faschismus überwunden zu haben. Das gilt aber weder im Militär, noch in der Wirtschaft noch in anderen gesellschaftlichen Bereichen, und auch, zum Beispiel, in der Architektur.
15.12.25

In der taz vom 10.12.25 las ich den folgenden Leserbrief von Hartmut Krollmann „Sollte es wieder zu einer allgemeinen Wehrpflicht kommen, verweigert in Massen. Wenn der Rechts-Staat euch diese Möglichkeit nehmen will, klagt, und wenn das auch nichts hilft, leistet ,Wehrdienst nach Vorschrift‘.“

Da habe aus meinem eigenen Wehrdienst – ist schon eine Weile her – ein schönes Beispiel: In der Vollausbildung war ich mit Kollegen aus dem Ruhrgebiet zusammen: raue Burschen mit dem typischen Ruhrpott-Humor. Mit Streichung des Wochenendurlaubs konnte man ihnen nicht kommen: sie konnten sowieso nur jedes vierte, weil lange Wochenende nach Hause fahren. Die anderen Wochenenden verbrachten sie wacker saufend in der Kaserne. In der Woche vor dem vierten Wochenende herrschte allerdings eiserne Disziplin, um den Urlaub nicht zu gefährden.

Bei der Formalausbildung schießt einer quer. Er wird nach links `raus befohlen, bekommt „Spezialausbildung“: Deckung! - Sprung auf, Marsch, Marsch! - Deckung! Und so weiter. Der Kumpel führt jeden Befehl überkorrekt und in Zeitlupe aus. Der Ausbilder brüllt, treibt ihn an, er macht in Zeitlupe weiter. Schließlich kommt der Befehl „Zurück ins Glied“ und das gemurmelte Selbstgespräch: „Bin froh wenn ihr wieder weg seid.“ Welche ein Triumph für die Ruhr-Kumpels!

Niemand kann etwas dagegen haben, dass eine Wirtschaftsministerin mit einem ehemaligen Verteidigungsminister liiert ist. Niemand kann etwas dagegen haben, dass ein Wirtschaftsministerium einem Start-up-Unternehmen auf die Beine hilft und es direkt fördert. Wenn der ehem. Verteidigungsminister aber an dem Start-up-Unternehmen beteiligt ist und die Fördersumme auf schlappe 287.236 Euro summiert, dann hat das dann doch einen Haut-Gout. Das jedenfalls fand der „Spiegel“, der die Sache recherchierte.

P.S. Siehe auch miniaturen vom 1.12.25 „Reiche unter Freunden“ und 26.11.25 „Lobbyismus Als Kabinettsaufgabe“

Vor Tagen bettelte der israelische Ministerpräsident mit Leidensmine vom Staatspräsidenten um eine Amnestie. Gegen Netanyahu laufen mehrere Verfahren wegen Unterschlagung und Bestechung. Es geht um hunderttausende von Dollar. Noch genießt er Immunität. Sobald seine Amtszeit abläuft, wird der Prozess reaktiviert.

So, und nun geht ihm doch ein gewisser Körperteil mit Grundeis. Er verkündet nunmehr, er sei sowieso unschuldig. Die staatsanwaltliche Anklage entbehre jeder Grundlage.

Na, wat denn nun? Schuldig oder unschuldig? Amnestie oder Freispruch? Es scheint, dass er den Überblick verloren hat. Schon das wäre ein Grund, ihm die Regierungsfähigkeit abzusprechen.

Heute wird zum x-tenmal das Verbot von Verbrennungsmotoren bei Autos diskutiert. Die CDU will die Grenze von 2035 kippen, um „Technologie-Offenheit“ zu erhalten. So sollen Hybrid-Motoren (Kombination von E- und Verbrennungs-Motor) und sog. E-Fuels weiterhin erlaubt sein. Dabei ist längst wissenschaftlich und praktisch erwiesen, dass E-Motoren die effektivsten Antriebe für Autos sind. Und was spricht dagegen, andere Systeme einzuführen, wenn sie sich zukünftig als effektiver erweisen?

Die lustigste Begründung fand jüngst der Regierungssprecher. Es sollten auch „hocheffektive“ Verbrenner erlaubt sein. Auf die Frage eines Journalisten, was denn ein „hocheffektiver Motor“ sei, bekam er die Antwort: „Ein hocheffizienter Verbrenner ist ein Verbrenner, der hocheffizient ist.“ Wie bekloppt muss man sein, um Regierungssprecher zu werden?

Eine andere Tautologie bot vor Jahren, noch zur Zeit der Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD, eine CDU-Frau über die Freigabe von Cannabis. Eine besonders gelungene Begründung dagegen lieferte sie auf die Frage eines Journalisten, warum sie gegen die Freigabe sei: Sie sei dagegen, weil Cannabis verboten sei.

So kann man einfach alles begründen. Schlechtes Wetter ist eben schlecht. Tautologie - d.i. ein „Weißer Schimmel“ - als politisches Denkmodell.

„Die Gespräche über ein Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zwischen dem US-Sondergesandten für Friedensmissionen (…) und Russlands Präsidenten Wladimir Putin (…) sind ohne greifbare Ergebnisse zu Ende gegangen.“ (taz 4.12 2025 S. 80/225) Was nach früheren Versuchen zu erwarten war.

Das ins Stammbuch der Frauen Wagenknecht und Weidel und einiger Gutwilliger aus der SPD, die penetrant Verhandlungen mit Putin fordern, um den Krieg zu beenden. Das geht offensichtlich nur mit einem Diktatfrieden zuungunsten der Ukraine mit Gebietsabtretungen und Vertreibungen der Einwohner, Verschleppung der Kinder. Zu schweigen vom Verbot der NATO-Mitgliedschaft, der Verkleinerung der Armee und anderer Zumutungen.

Fanfare – trärä - trärä – trärä! Die Linke rettet der CDU den Arsch nicht ganz, aber jedenfalls wichtige Teile. Linken-Vorsitzende Heidi Reichinnek verkündet gerade, ihre Partei werde sich im Bundestag bei der Abstimmung über die Rentenreform enthalten. „Wir werden nicht akzeptieren, dass das Rentenniveau noch weiter gedrückt wird, und „haben (…) uns entschlossen, uns (…) zu enthalten.“

Damit kann das Rentenpaket am Freitag mit der Mehrheit der Stimmen verabschiedet werden. Bundeskanzler Merz ist dann nicht mehr auf die Stimmen der jungen CDUler in der Fraktion angewiesen. Er hat aber damit nicht mehr die Kanzlermehrheit im Parlament. Es ist das dritte Mal, dass er sich auf seine Fraktion nicht verlassen kann. Das zweite war die Pleite bei der Abstimmung über die Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf.

Das nennt man einen Pyrrhussieg. So wie Merz am Beginn seiner Regierungszeit auf die Stimmen der AfD angewiesen war, so ist er jetzt darauf angewiesen, dass die Linke nicht mitstimmt. Die AfD dürfte klammheimlich oder lautstark triumphieren.

Die Linke zeigt damit mehr Staatstreue als die rebellischen Schlipsträger der „jungen“ Union, die mit ihrem Abstimmungsverhalten bereit sind, selbst den Bruch der Koalition zu riskieren. Wieder mal wird von den Rändern des Parteispektrums entschieden, was laut Parteibeschluss nicht passieren dürfte. Es bleibt spannend, der Unterhaltungswert der Politik steigt.

Die ARD-Korrespondentin in Israel, Sophie von der Tann, soll den Hanns-Joachim-Friedrich-Preis erhalten. Diese Auszeichnung wird für besondere journalistische Leistungen im Fernsehen verliehen. Von der Tann zeichnet sich durch sorgfältige Recherche, ausgewogene Berichterstattung, klare Sprache, Hintergrundwissen und Wagemut aus: sie hat unter äußerst schwierigen Bedingungen während des Gasa-Kriegs in Gasa recherchiert.

Unisono kritisieren die „FAZ“, die „Jüdische Allgemeine“, „Welt“ und der Pressesprecher der israelischen Armee die Entscheidung. Der Armeesprecher spricht vom „neudeutschen Juden- und Israelhass“. Der Vorwurf: Sie habe in einem Hintergrundgespräch – also nicht im Fernsehen! – darauf hingewiesen, der 7. Oktober habe eine „Vorgeschichte“. Aus Hintergrundgesprächen wörtlich zu zitieren, verstößt gegen journalistische Regeln. Das trifft nicht von der Tann, sondern die „Welt“, die ja nun nicht gerade für journalistische Tugenden geradesteht. Gewünscht wird Gesinnungsjournalismus, was das Gegenteil von seriöser Berichterstattung ist.

Natürlich hat das Datum eine Vorgeschichte, wie jedes andere Datum auch. Von der Tanns Bemerkung ist weder neu noch originell, jedenfalls ist sie durchaus zutreffend.

miniaturen hat seinerzeit darauf hingewiesen (21.10.2023 „Ein zweiter Yom-Kippur-Krieg“), ebenso wie der renommierte Professor an der Hebräischen Universität in Jerusalem, Mosche Zimmermann: „Seit über zehn Jahren verweigert die Rechtsregierung Gespräche mit den Palästinensern. Sie fördert stattdessen massiv die Siedlerbewegung im Westjordanland.“ Zimmermann Juden- und Israelhass vorwerfen zu wollen, wäre einigermaßen absurd.

Der Angriff konservativer Medien auf die ARD-Korrespondentin ist Teil einer Kampagne gegen das Öffentlich-Rechtliche Fernsehen (ÖRF), die – mal wieder – angeführt wird von der AfD. Es muss klar sein, dass das ÖRF europaweit anerkannt und unbedingt erhaltenswert ist. Internationale Radio- und Fernsehmacher beneiden Deutschland darum! Das soll auch so bleiben.

Vor Jahren tagte der Vorstand eines Vereins, der staatliche Zuschüssen vom Land bekam. Zur Sitzung waren Landtagsabgeordnete der SPD-Fraktion eingeladen. Der stellvertretende Vereinsvorsitzende begrüßte die Gäste und endete mit der Versicherung, die Abgeordneten seien unter Freunden. Sollte heißen unter ihres Gleichen. Er selbst wie die ebenfalls anwesende Vorsitzende waren SPD-GenossInnen. Aber das musste jetzt nicht mehr besonders betont werden.

Soeben war die neue Bundeswirtschaftsministerin Reiche (CDU) zu Gast beim Deutschen Industrie- und Handelstag. Sicher wurde sie genauso freundliche begrüßt wie die SPD-Parlamentarier von anno dazumal. Nur ging es diesmal nicht um die Parteimitgliedschaft – obwohl es sich bei den meisten Anwesenden um die gleiche wie bei Frau Reiche handeln dürfte. Nein, sie wurde sicher begrüßt wie eine von den Gastgebern. Bevor sie ins Kabinett als Ministerin für Wirtschaft und Energie eintrat, war sie Managerin in der Energiewirtschaft. Da werden die Herren und die wenigen Frauen beim DIHT sie sicher noch in guter Erinnerung haben. Und umgekehrt

Beim DIHT ist man sehr kritisch gegenüber den Klimazielen: Das Ziel 2045 für die Klimaneutralität soll kippen. Die CO2-Minderung soll aufgegeben werden. Alles andere bringe den Unternehmen Kosten, gefährde Arbeitsplätz und führe zur Abwanderung der Unternehmen ins Ausland.

Und das angesichts der bereits deutlich sichtbaren Klima-Katastrophen: Flutwelle im Ahrtal, Überschwemmungen in Fernost. Dürre und Wassermangel nicht nur in Afrika, sondern in Südeuropa, in der Folge Versteppung. Zugleich immer heftigere Tornados mit ungekannten Windstürmen und extremen Regenfällen. Dabei sitzen die Herren Industriellen und Wirtschaftsbosse warm und trocken im Konferenzraum wie in ihren Hochhausbüros.

Na, bitte, geht doch: Die Firmen Rossmann (Drogeriemärkte), und Vorwerk (Hausgeräte) und Fritz-Kola (Getränke) – mit wachsender Tendenz - sind aus dem Verband der Familienunternehmen ausgetreten wegen der Politik des Vorstand gegenüber der AfD. Die ist immerhin vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft.

Die Verbandsvorsitzende Ostermann konzedierte, bereits eine Delegation der AfD als Gesprächspartner empfangen zu haben. Eine inhaltliche Auseinandersetzung sei ihr demokratisches Recht. Nun ja, aber das wertet die Rechtsextremen auch auf, suggeriert gesellschaftliche Akzeptanz. Dabei erfreut sich der Verband auch der Zuneigung anderer Politiker von Merz bis Lindner, die ihre neoliberalen, sprich kapitalistischen Vorstellungen bei Verbandstagungen präsentierten.

Der Lobbyverband repräsentiert schlappe 0,2 % der 180.000 Familienunternehmen, und das sind nur die ganz großen, solche die einen Jahresumsatz von mind. 1 Milliarde vorweisen können. Darunter finden sich die Namen wie Deichmann, Fielmann, Dr. Oetker, natürlich Quant (BMW) und Co. Die Affinität zur AfD ergibt sich einerseits aus deren wirtschaftsliberalen Programmpunkten und der vorgeblichen Familienfreundlichkeit. Dazu zählt ihr Widerstand gegen eine Erbschafts- und Vermögenssteuerreform und das Lieferkettengesetz

Es ist gut, dass Marktführer in zwei Bereichen das anders sehen und eine offensichtlich klarere Haltung gegenüber den Rechten zeigen.

Immerhin sind sie auch gegenüber ihren KundInnen wie gegenüber ihren MitarbeiterInnen in der Pflicht. Manche KäuferInnen werden ihre Kaufentscheidungen auch an einem solchen Schritt orientieren. Die Verbandsmitglieder, die vor wie nach im Verband bleiben, sollten, wenn sie schon kein politisches Problem mit der AfD haben, ihre Geschäftsinteressen im Auge behalten.

Dreiviertel der WählerInnen haben die rechtsextreme Partei NICHT gewählt und könnten sich beim Kauf eines Rossmann- oder Vorwerkprodukts an den Vorgang erinnern. Dazu gehören auch Deutsche mit Migrationsgeschichte, die die AfD in die „Remigration“ schicken will. Zeitglich erklärt die AfD-Vorsitzende, die Partei sei offen gegenüber Russland und dem billigen Öl. Nebenbei: Frau Weidel lebt in der Schweiz und wird wohl, wenn überhaupt, auch dort Steuern bezahlen.

Da ärgern sich die Sozis schwarz, und die Rechten werden rot vor Wut.

Was ist die kürzeste Entfernung von einem Fettnäpfchen zum anderen? Ein Merz.