Miniaturen von Jürgen Fiege

Dass Geheimdienste - hier speziell der niedersächsische Verfassungsschutz - ineffizient sind, wissen wir schon länger. Investigative Journalisten sind z.B. über den Rechtsextremismus früher und umfangreicher informiert als die Schlapphüte.

Jetzt haben sie bei einer sechsjährigen Überwachung u.a. herausbekommen, dass zwei Linken-PolitikerInnen ihre Arbeit gemacht haben: Mitgliederversammlungen, Landtagskandidatur, Pressemitteilungen, usw. Glückwunsch zu diesem schönen Erfolg!

Dass derlei zumindest partiell auch bei der Stasi der Fall war, beweist die "Information - Aktion - Banner" über mich. Ein Major Bock hält 1973 fest, ich stamme aus einer Beamtenfamilie, sei nach dem Abitur bei der Bundeswehr gewesen und als Leutnant entlassen worden, habe studiert (nun gut die Angaben über die Fächer sind unvollkommen oder falsch), habe bei zwei verschiedenen Organisation als Bildungsreferent gearbeitet. Aus Andeutungen geht hervor, ich sei ein "fortschrittlicher Mensch". Ich sei kinderlos verheiratet. Eine Halbzeile ist in der "Information" geschwärzt. Welch Geheimnis sich dahinter wohl verbirgt? Vielleicht die einzige Information, die ich nicht habe?

Wieviel Schlauheit, Schweiß und Mobilität muss einer aufbringen, um das herauszubringen?! Einen Major Bock habe ich nie kennengelernt, er muss also einen Informanten in meiner Nähe gehabt haben.

Nicht herausbekommen bzw. notiert haben sie mein Engagement in der Studentenbewegung, meine diversen Reisen in "sozialistische" Länder, meine Kontakte zum Berliner Ensemble, mein Engagement in der antimilitaristischen Bewegung und, und, und

Die Ostkontakte - und noch mehr - dagegen sind dem Militärischen Abschirmdienst bekannt, weil ich sie ihm pflichtschuldig bei einer Sicherheitsüberprüfung anlässlich einer Wehrpflichtübung mitgeteilt habe.

Es ist erhebend, wie viele Leute sich um mich gekümmert haben! Und was haben sie jetzt davon?

Die sich zuspitzende Krise an der ukrainischen Ostgrenze bewegt die Gemüter. Sollen wir oder sollen wir nicht Waffen ins Krisengebiet schicken. Die Schlaumeier unter den Politikern wünschen sich "Defensivwaffen" oder gar "nicht-tödliche Defensivwaffen" (Olaf Scholz).

Leider leidet die Debatte unter profunder Unwissenheit: Es gibt keine Defensivwaffen! Das hat sogar der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages herausgefunden. Hat er wohl "miniaturen" vom 22.06.21 gelesen. Da habe ich bereits auf diesen Umstand hingewiesen.

Zur Erinnerung: (Fast) jede Waffe kann zur Verteidigung wie zum Angriff benutzt werden. Die einzigen defensiven Waffen, die mir einfallen, sind Minen und Raketenabwehrwaffen wie z.B Iron Dome.
Die Mine schädigt zwar einen Angreifer, der das verminte Gebiet betritt, kann aber nicht offensiv eingesetzt werden.

Und, Herr Bundeskanzler, NICHT-tödliche gibt es schon gar nicht. Jede Panzerfaust, jede Rakete, jede bewaffnete Drohne, die ein Objekt trifft, an oder in dem sich Menschen befinden, kann tödlich sein. Nun mag man einwenden, es seien elektronische Geräte (Nachtsichtgeräte, Radar) oder Schutzkleidung gemeint, aber streng genommen handelt es sich dabei nicht um Waffen im eigentlichen Sinn.

Also sollten Politiker aufhören herumzueiern. Entweder sind sie für Waffenlieferungen an die Ukraine oder dagegen. Oder waren Frauen je "ein bisschen schwanger"?

Es gibt Kampfhunde, die sich immer mehr festbeißen, je mehr man sie prügelt. Kuba ist so ein Kampfhund.

Die Insel leidet seit Jahrzehnten unter der Blockade durch die USA, besonders seit dem Untergang der UdSSR, die das Land wirtschaftlich unterstützt hat, indem sie den kubanischen Zucker über Weltmarktpreis abgenommen und Öl unter Weltmarktpreis geliefert hat. Natürlich mit Blick auf die strategische Lage Kubas.

Die wirtschaftlichen Probleme, besonders die mangelnde Versorgung der Bevölkerung, wurden verstärkt durch eine strikte, ideologisch bedingte Planwirtschaft, die Eigeninitiative verhinderte. Die neue Garde - junge Garde wäre in höchstem Maße übertrieben -, die nach Fidel Castros Tod Parteiführung und Regierung übernahm, ist unfähig, ihre ideologische Bornierung zu durchbrechen und wirkungsvolle Reformen zu initiieren. Das kubanische Volk ertrug die Mangelwirtschaft lange mit Geduld und Improvisationstalent. Im letzten Sommer war Schluss damit.

In verschiedenen Städten quer durchs Land fanden Demonstrationen gegen die Misere statt. Die bewaffnete Staatsmacht griff mit großer Härte ein, 1.400 Demonstranten wurden festgenommen und jetzt finden landauf, landab die Prozesse statt. Sie werden angeklagt wegen "sediçion", also Aufruhr, ein Delikt, das mit dreißig Jahren Gefängnis bestraft werden kann. Darüber hinaus kann von einem ordentlichen, fairen Prozess nicht geredet werden. Z.B. finden die Verfahren unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Unter den Angeklagten sind Minderjährige. Kuba ist damit den Zuständen Belarus und Kasachstans sehr nahe.

Wir haben uns vor sechzig Jahren für das "kubanische Modell" begeistert, den Ikonen Che Guevara und Fidel Castro zugejubelt. Ich selbst war zweimal auf der Insel, aus Neugier, aber auch aus Enthusiasmus. Schande, was ist daraus geworden! Was würden die beiden heute zu ihrem Land sagen? Revoluçion.

Wir erinnern uns: Vor fast genau zehn Jahren ereignete sich ein Schiffsunglück vor der italienischen Westküste zwischen dem Festland und der Insel Giglio. 32 Passagiere verloren ihr Leben.

Das Schiff passierte von Cicitavecchia kommend die Insel. Ungeplant änderte es den vorgesehenen Kurs auf die Insel zu, schrammt über einen Felsen, lief leck und kenterte. Der Grund der Havarie war ein Befehl des Kapitäns - sein Name sei gelöscht - für die Kursänderung. Offensichtlich war er dabei mit anderem beschäftigt als dem verantwortungsbewussten Kommando. Es scheint, als wollte er seiner vorschriftswidrig auf der Brücke befindlichen Geliebten imponieren, indem er unverantwortlich dicht an die Felseninsel heranfuhr.

Das war aber nur ein Verfehlung, der weitere folgten, die die Katastrophe vervollständigten. Statt sich um die Evakuierung der über 3.000 Passagiere und über 1.000 Besatzungsmitglieder zu kümmern, enterte er das nächstbeste Rettungsboot und flüchtete auf die Insel. Die übrige Schiffsführung reagierte fast eine Stunde überhaupt nicht, war dann komplett kopflos, verließ größten Teils das Schiff und überließ die Passagiere und die Besatzung ihrem Schicksal. Man kann den Eindruck haben, dass vorgeschriebene Rettungsübungen nie oder nur nachlässig durchgeführt worden waren.

Die Küstenwache bekam das mit und forderte den Kapitän mehrfach und eindringlich auf, auf das Schiff zurückzukehren und seine Pflicht zu tun. Keine Reaktion des Kapitäns.

Videos vom Kapitän vervollkommnen das Bild. Auch in Uniform pflegte er das Hemd mindestens zwei Knöpfe zu weit offen zu tragen. Auf späteren Aufnahmen ist das Hemd mindestens einen weiteren Knopf geöffnet. Eine im Nacken überlange Mähne, eine dunkle Brille vervollkommnen das Bild eines Hamburger Loddels. Er mag ein Frauenheld gewesen sein, ein wirklicher Held sieht anders aus und handelt anders. Ein Held dagegen war der Erste Mechaniker, der Bulgare Petar Petroder, der als einer der letzten von Bord ging!

Immerhin wurde der Kapitän zu sechzehn Jahren Gefängnis verurteilt. Nun hat er Zeit, über die Aufgaben eines Schiffsführers und Verantwortung nachzudenken.

Triage ist eine Methode, bei moribunden Patienten die "Spreu vom Weizen zu trennen", d.h. diejenigen mit der besten Überlebenschance bevorzugt zu behandeln. Die Methode wird aktuell in der Pandemie diskutiert, wenn es darum geht, dass nicht genügend Intensivbetten bzw. PflegerInnen zur Verfügung stehen.

Tatsächlich wird tagtäglich ein ähnliches Verfahren in Kliniken praktiziert, allerdings ohne Moribunde.

Z.B.: Ich rutsche nachts auf der Treppe aus, versuche mich mit den Armen aufzufangen, reiße mir dabei ein Dreieck in den Arm. Ich verbinde die Wunde mit "Bordmitteln". Es ist Sonntagvormittag, am Montag ist Feiertag. Während des Frühstücks beschließe ich, zur Notaufnahme zu fahren. Es ist ca. 11 Uhr.

Zunächst werde ich in der Anmeldung gefragt, ob die Wunde genäht werden muss. "Keine Ahnung, ich dachte, das würde hier entschieden."

Also muss ich erst mal an die 30 Minuten warten, werde dann aufgerufen. Nach kurzem Blick entscheidet der Arzt : "Das muss genäht werden." - "Ja bitte," entgegne ich und denke, das Nähen geht jetzt los. Mitnichten. "Da müssen Sie `rüber in die Chirurgie." Dort muss ich mich wieder anmelden, werde aufgefordert zu warten, im Wartezimmer.

Wieder nach geraumer Zeit werde ich aufgerufen, ich solle ins Zimmer xyz gehen. Dort passiert - nix! Ich gucke gelegentlich aus der Tür den Gang rauf und runter, um zu erfahren, was läuft. Nix. Gelegentlich huschen Weißkittel vorbei. Irgendwann nerve ich sie, und sie fordern mich auf, im Zimmer zu bleiben.

Nach Stunden kommt eine Ärztin, besieht sich die Wunde. "Wann ist das passiert"? - "Nachts um drei." - "Und warum kommen sie jetzt erst?" - "Ich bin seit fünf Stunden hier," mit Vorwurf im Ton. "Wir hatten bisher mehrere ernste Fälle. Die haben Vorrang."

Also Triage bei minder schwerem Fall. Immerhin desinfiziert und näht sie die Wunde. Ein straffer Verband hätte es vielleicht auch getan. Das hat schon mal genützt, als ich mir mit einem Teppich-Messer den Finger geschlitzt habe. Selbst ist der Mann.

Neulich bei einem unserer "Lieblings-Italiener" vermissten wir Amanda, die "Service-Kraft", die uns bisher freundlich, zuverlässig und diskret Essen und Getränke servierte. Wir fragten die Wirtin nach Amandas Verbleib.

Ihr Mann war bisher arbeitslos und konnte abends auf ihr Kleinkind aufpassen, wenn Amanda arbeitete. Nun hatte der Mann eine Arbeit gefunden, aber mit Nachtschicht. Also konnte Amanda nicht mehr arbeiten und musste ihrerseits kündigen. Als Arbeitslose musste sie sich beim Job-Center melden und bekam den Bescheid, das solle sie online tun. Nun spricht und versteht Amande nur unzureichend deutsch - sie stammt aus Portugal - und kann mit Computer und Internet nicht umgehen. Braucht sie auch nicht, denn sie ist Serviererin.

Wenn nicht ihr bisheriger Chef ihr geholfen hätte, wäre sie verloren gewesen. Das sind die Segnungen der Digitalisierung. Brave new world.

1970 wurde Andreas Baader während einer "Ausführung" in ein Uni-Institut von Gesinnungsgenossen befreit. Er saß wegen einer Kaufhausbrandstiftung eine dreijährige
Zuchthausstrafe ab. Dabei wurde ganz nebenbei ein Institutsangehöriger erschossen. Es war der Beginn einer blutigen Spur, der nicht nur in Tod und Gefängnis der "Genossen" und dem radikalen Scheitern des -"bewaffneten Befreiungskampfs" endete, sondern der gesamten linken Bewegung erheblich schadete. Die "RAF" hatte nie eine Basis, weder in der linken Bewegung, noch in der Bevölkerung. Sie war fundamental undemokratisch und für den Fortschritt kontraproduktiv.

Vorangegangen war eine jahrelange Diskussion in der linken Szene über Gewalt im politischen Kampf, über Gewalt gegen Sachen und/oder gegen Personen. Schon diese Differenzierung war scheinheilig, denn - wie das Beispiel von Baaders Befreiung zeigt - lässt sich beides nicht trennen.

Und jetzt geht die Diskussion wieder los. In der Klimabewegung wird diskutiert, ob das Stagnieren der Maßnahmen gegen die Klimakatastrophe zu materiellen Angriffen auf die Infrastruktur der Energieversorgung berechtigt. Nein! Tut sie nicht!

Die zentrale Energie der Demokratie und des gesellschaftlichen Fortschritts besteht aus Debatte, Transparenz, gesellschaftlicher Akzeptanz, Toleranz. Gewaltsame Aktionen - ob gegen Sachen oder Personen - müssen immer konspirativ durchgeführt werden, dem Gegenteil von demokratisch. Sie sind im Kern faschistoid. Es darf nicht wieder dazu kommen, dass Teile der Klimabewegung ihr gefährliches Süppchen kochen und erneut die gesamte Bewegung diskreditieren.

Israelis reklamieren gern für sich, das "einzige demokratische Land im Nahen Osten" zu sein. Nun gut, wenn man sich an Syrien, Ägypten oder dem Iran misst, dann mag das gelten. Ich habe mich als - schlechter - Schüler auch an denen gemessen, die noch schlechter waren, um mein "relatives" Versagen zu beschönigen.

Gemessen an anderen demokratischen Ländern z.B. in Westeuropa, schneidet Israel durchaus schlecht ab. Nur ein Einzelbespiel. In den von Israel besetzten palästinensischen Gebieten gibt es das Instrument der "Verwaltungshaft". Das bedeutet, dass des Terrorismus "verdächtige" Personen bis zu sechs Monaten inhaftiert werden können, ohne Anklage oder Prozess. Die Haft kann danach beliebig oft verlängert werden, jeweils um weitere sechs Monate. Das führt dazu, dass aktuell 482 Palästinenser im Gefängnis sitzen, ohne dass abzusehen ist, wann sie einen Prozess bekommen oder entlassen werden.

Ob in den Gefängnissen die Menschrechte, z.B. das auf körperliche Unversehrtheit oder das Recht, einen Anwalt zu sprechen oder Besuch zu empfangen, immer gewahrt werden, kann von außen nur unvollkommen beurteilt werden. Betroffene beklagen dagegen, dass ihre Menschen- und Freiheitsrechte immer wieder eingeschränkt werden.

Das sind keine antisemitischen Gräuelgeschichten, sondern sie werden von jüdisch-israelischen Menschenrechtsorganisationen wie z.B. B'Tselem bestätigt. Ein funktionierendes Justizsystem ist eins der Fundamente demokratischer Gesellschaften. Es wäre also durchaus angemessen, wenn z.B. die EU oder einzelne europäische Länder gegen die permanenten Verstöße Israels gegen demokratische und die Menschenrechte zu Protesten führen.

Der seit 122 Tagen dauernde Hungerstreik eines Palästinensers, der seit 2018 in Haft sitzt, und er ist nur einer von den 482 anderen "Verwaltungs-Häftlingen", von denen sich derzeit 60 Im Hungerstreik befinden, wäre ein Anlass für demokratische Staaten, bei der israelischen Regierung zu intervenieren.

"In einer Demokratie mit sozialer Marktwirtschaft gibt es keine Klassenjustiz. Der Begriff stammt aus der Mottenkiste kommunistischer Konstrukte."

Schön wär's! Gerade wird uns ein "schönes" Beispiel präsentiert. Viele Städte und Gemeinden beanspruchen ein Vorkaufsrecht für Grundstücke, die in kommunalen Besitz überführt werden sollen. Das bedeutet: Wenn ein Grundstück oder eine Immobilie aus privatem Besitz verkauft werden soll, haben die Kommunen das Recht, bevorzugt kaufen zu können. Das darf nicht zu Vermögensverlusten für die Besitzer führen. D.h. die Kommune muss in jedem Fall den gleichen Preis bezahlen wie jeder andere Bieter.

Dieses Recht wird in Anspruch genommen, wenn Investoren in sog. Milieuschutzgebieten Immobilien kaufen wollen, um z.B. Häuser edel zu sanieren, um anschließend die Mieten überproportional zu erhöhen, so dass weniger Bemittelte oder Arme vertrieben werden, die sich die exorbitanten Mieten nicht leisten könne. Man nennt das Gentrifizierung. Große Städte wie München, Frankfurt, Hamburg bieten dafür mannigfach Beispiele. Besonders schlimm ist dieser Prozess in bestimmten Berliner Bezirken wie Kreuzberg oder Neukölln z.B.

Nun hat das Bundesverwaltungsgericht letztinstanzlich beschlossen, dass das Vorkaufsrecht ungültig ist. Man könne Investoren nicht einfach unterstellen, dass sie überhöhte Renditen erzielen wollen. Hä? Wo leben die Richter? Sind sie blind, taub, analphabetisch, realitätsblind oder schlicht dumm? Die obengenannten Beispiele sind evident.

Nun ist das bereits das zweite Urteil, das die Möglichkeiten staatlichen Handelns im Wohnungsrecht einschränkt. Vor kurzem urteilte das Bundesverfassungsgericht, der vom Berliner Senat gesetzlich vorgesehene Mietendeckel sei verfassungswidrig. Der Berliner Senat wollte die Mieten für eine bestimmte Zeit einfrieren.

Beide Urteile - das zum Mietendeckel und das zum Vorkaufsrecht - treffen vor allem weniger Wohlhabende und Arme, also die Mehrheit der Bevölkerung. Nicht nur einzelne Hausbesitzer profitieren von diesen Urteilen, sondern vor allem große Wohnungskonzerne und Investoren, also Kapitalisten.

Man kann also sehr wohl - mindestens in Sachen Wohnungspolitik - von Klassenjustiz sprechen. Der Begriff mag alt sei, die Tatsache ist brandaktuell.

1982 verhinderte der korrupte Bundes-Minister für Telekommunikation Schwartz-Schilling (CDU) die Verkabelung mit Glasfaser. An dem damals schon veralteten Kupferkabeln verdiente seine Frau privat, deren Firma "Sonnenschein" Kupferkabel herstellte. Die Glasfasertechnik war bereits damals die Technik der Zukunft. Schwartz-Schillings Entscheidung für Kupferkabel stieß bei Medienleuten im In- und Ausland auf heftige Kritik und Unverständnis.

40 (in Worten: vierzig) Jahre später titelt der Weserkurier vom 4.11.21: "Glasfaser kommt nach Findorff." Und damit kein Übermut aufkommt, lautet der Untertitel: "Ausbau beginnt im kommenden Jahr." Das hätten die Findorffer und alle anderen Bundesbürger schon früher haben können, wenn Rückständigkeit und Korruption nicht zur DNA der Kohl-Regierung gehört hätte.

Neulich traf ich unvermutet eine entfernte Verwandte. "Hallo, wie geht's?" fragte sie spontan. Ich zögerte einen Augenblick mit einer Antwort, es ging mir gerade nicht so besonders gut. Meiner Antwort kam sie zuvor: "In Ecuador," da hatte sie einige Jahre gelebt, "sagt man zu der Frage immer: Buon, also gut. In Deutschland ist das anders."

Ich verstand: Sie wollte es eigentlich gar nicht wissen, wie's mir ging.

Nun ist es höchst leichtsinnig, einen älteren Menschen, schon gar einen älteren Mann nach seinem Befinden zu befragen. Da gibt es immer einige Baustellen, die zu erörtern Älteren ein Bedürfnis ist. Denn ein wesentlicher Teil des Alters wird damit verbracht, diese diversen Baustellen zu reparieren. Und darüber zu reden.

Man muss sich nur die Unterhaltungen z.B. alter Freunde anhören. Da geht es fast immer und fast ausschließlich um die Gesundheit bzw. das Gegenteil davon.