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Sonntag, 26. Januar 2025
Wahl: Rechtsruck verhindern!
jf.bremen, 17:18h
Eine der Lehren aus dem Nationalsozialismus lautet: Demokraten müssen zusammenstehen gegen Faschismus!
Wir haben nicht 1933, aber die Lage 2025 kommt dem gefährlich nahe. Neben den großen und älteren Parteien CDU/CSU, Grüne, SPD buhlen die Newcomer BSW, AfD und jede Menge Splitterparteien. Für DemokratInnen dürfte klar sein: Nur demokratische Parteien wählen! Damit scheidet die AfD von vorn herein aus, ohne Frage! Beim BSW ist es nicht ganz so einfach, aber die Wagenknecht-Kaderpartei rückt in vielen Punkten der AfD verteufelt nahe. (s. z.B. Migration oder Ukraine) Kommt also auch nicht in Frage! Das Gleiche gilt, mit Einschränkung, inzwischen auch für CDU/CSU (s.u.) Wer Kleinparteien wie Volt wählt, verschenkt seine Stimme, denn deren Chance, die 5-Prozent-Grenze zu überscheiten, ist aussichtslos. Das gilt auch für die FDP. Verlorene Stimmen stärker nur die Rechten.
Der CDU-Kanzlerkandidat Merz versucht, mit seinen hanebüchenen Aussagen in Sachen Migration am rechten Rand zu fischen. Seine Forderungen widersprechen eklatant verfassungs-, europa-, menschenrechtlichen und humanitären Grundsätzen. Diese Positionen unterscheiden sich nicht oder kaum noch von der AfD, was die in Person von Weidel genüsslich betont. Bei Merz sind zudem seine Wendemanöver verdächtig. Vor kurzer Zeit beschwor er noch die „Brandmauer“ gegen rechts, jetzt schließen sich seine Positionen und die der AfD nicht mehr aus. In Sachsen gibt es kaum eine Kommune, in der die CDU nicht mit der AfD kungelt. Dass Söder (CSU) ein radikaler Wendehals ist, ist vielfach belegt. Während er vor kurzem noch mit den Grünen Zublinzeln spielte, schließt er jetzt eine Koalition mit ihnen rigoros aus.
„Christlich“ in CDU/CSU ist nur noch ein verrostetes Firmenschild, christlich ist nichts mehr z.B. in der Migrationspolitik. „Demokratisch“ gilt nur noch eingeschränkt und „sozial“ ist bei dem Bayern nichts mehr und darf nicht mit populistisch verwechselt werden.
Da bleibt nur noch eine kleine Auswahl von Wahl-Möglichkeiten. Da ist die Entscheidung nicht mehr schwer!
Also los: Am 23. Februar wählen, aber richtig!
Wir haben nicht 1933, aber die Lage 2025 kommt dem gefährlich nahe. Neben den großen und älteren Parteien CDU/CSU, Grüne, SPD buhlen die Newcomer BSW, AfD und jede Menge Splitterparteien. Für DemokratInnen dürfte klar sein: Nur demokratische Parteien wählen! Damit scheidet die AfD von vorn herein aus, ohne Frage! Beim BSW ist es nicht ganz so einfach, aber die Wagenknecht-Kaderpartei rückt in vielen Punkten der AfD verteufelt nahe. (s. z.B. Migration oder Ukraine) Kommt also auch nicht in Frage! Das Gleiche gilt, mit Einschränkung, inzwischen auch für CDU/CSU (s.u.) Wer Kleinparteien wie Volt wählt, verschenkt seine Stimme, denn deren Chance, die 5-Prozent-Grenze zu überscheiten, ist aussichtslos. Das gilt auch für die FDP. Verlorene Stimmen stärker nur die Rechten.
Der CDU-Kanzlerkandidat Merz versucht, mit seinen hanebüchenen Aussagen in Sachen Migration am rechten Rand zu fischen. Seine Forderungen widersprechen eklatant verfassungs-, europa-, menschenrechtlichen und humanitären Grundsätzen. Diese Positionen unterscheiden sich nicht oder kaum noch von der AfD, was die in Person von Weidel genüsslich betont. Bei Merz sind zudem seine Wendemanöver verdächtig. Vor kurzer Zeit beschwor er noch die „Brandmauer“ gegen rechts, jetzt schließen sich seine Positionen und die der AfD nicht mehr aus. In Sachsen gibt es kaum eine Kommune, in der die CDU nicht mit der AfD kungelt. Dass Söder (CSU) ein radikaler Wendehals ist, ist vielfach belegt. Während er vor kurzem noch mit den Grünen Zublinzeln spielte, schließt er jetzt eine Koalition mit ihnen rigoros aus.
„Christlich“ in CDU/CSU ist nur noch ein verrostetes Firmenschild, christlich ist nichts mehr z.B. in der Migrationspolitik. „Demokratisch“ gilt nur noch eingeschränkt und „sozial“ ist bei dem Bayern nichts mehr und darf nicht mit populistisch verwechselt werden.
Da bleibt nur noch eine kleine Auswahl von Wahl-Möglichkeiten. Da ist die Entscheidung nicht mehr schwer!
Also los: Am 23. Februar wählen, aber richtig!
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