Miniaturen von Jürgen Fiege

Dass die beiden Sender 3sat und ARTE zusammengelegt werden sollen, kann doch wohl nur bedeuten, dass Qualität und Quantität der Programm verringert werden. ARTE bietet eine deutsch-französische Perspektive, 3sat eine trinationale.

Während ARD und ZDF sich damit begnügen, Krimis, Quizz, Sport, billige Unterhaltungsfilme und etwas Information anzubieten, stehen die beiden anderen Sender für eine Vielfalt von Kultur, Gesellschaft und Bildung. Das zu reduzieren wäre eine Schande.
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Europa ist eine großartige Idee, geboren aus den Erfahrungen mit dem Faschismus und zweier Weltkriege. Aus der Wirtschaftsunion entwickelte sich eine umfassende politische europäische Union. Z.Zt. stehen wieder Neuaufnahmen von Westbalkan-Staaten an. Die Debatte dreht sich dabei im Wesentlichen um Wirtschaftsfragen, wie das Interview in der taz mit Ulf Brunner von der Universität Regensburg zeigt.

Bisherige Erfahrungen mit ehemaligen Ostblockstaaten legen nahe, außer auf die Wirtschaft vor allem auf die demokratische, gesellschaftliche, rechtliche Entwicklung zu blicken. In Ungarn herrscht uneingeschränkt ein Quasi-Diktator ohne Rechtssicherheit, Meinungsfreiheit, demokratische Rechte – Wahlen! – für die Bürger. Polen ist gerade mal noch gut gegangen. Bulgarien und Rumänien geben auch keine glänzenden Beispiele für Demokratie. Die Lage in der Slowakei ist prekär.

Europa sollte daher gewarnt sein und genau auf die Essentials der Europäischen Charta zu achten. Allein die Drohung von Russlands wachsendem Einfluss auf dem Balkan kann kein Grund für einen beschleunigten Aufnahmeprozess sein.