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Dienstag, 16. Juli 2024
Noch mal Glück gehabt
jf.bremen, 12:55h
Donald „Malchus“ Trump hatte diese Woche zweimal Glück. Einmal traf ihn das Geschoss eines Attentäters nur am Ohr; es hätte auch tödlich ausgehen können. Zum zweiten stellte ein Gericht in Florida ein Verfahren gegen ihn ein. Er war angeklagt, illegal Akten aus seiner Amtszeit als US-Präsident in sein Privathaus mitgenommen und sie auch nach Aufforderung nicht herausgegeben zu haben. Schließlich beschlagnahmte das FBI kistenweise streng geheime Dokumente. Ein Sonderermittler hatte das veranlasst.
Genau der war nun der Grund für die Verfahrenseinstellung: Dessen Ernennung sei verfassungswidrig.
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Spannend wird die Sache dadurch, dass nicht in der Sache – Unterschlagung geheimer Dokumente – entschieden wurde, sondern nur wegen des „Verfahrensfehlers“. Insider meinen, dass die Einstellung vor dem nächsthöheren Gericht keinen Bestand haben wird. Trumps Anwälte hätten die Einstellung nur gefordert, um Zeit zu schinden. Die Sache soll bis nach der Präsidenten-Wahl im November verschleppt werden.
Peinlich, dass der Ex-Präsident bereits wegen einer nicht korrekt abgewickelten Schweigegeldzahlung an eine Porno-Darstellerin verurteilt wurde und zwei weitere Anklagen über ihm schweben, die ebenfalls bis nach dem November schmoren sollen.
Die USA – ein Rechtsstaat? Eher nicht!
Genau der war nun der Grund für die Verfahrenseinstellung: Dessen Ernennung sei verfassungswidrig.
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Spannend wird die Sache dadurch, dass nicht in der Sache – Unterschlagung geheimer Dokumente – entschieden wurde, sondern nur wegen des „Verfahrensfehlers“. Insider meinen, dass die Einstellung vor dem nächsthöheren Gericht keinen Bestand haben wird. Trumps Anwälte hätten die Einstellung nur gefordert, um Zeit zu schinden. Die Sache soll bis nach der Präsidenten-Wahl im November verschleppt werden.
Peinlich, dass der Ex-Präsident bereits wegen einer nicht korrekt abgewickelten Schweigegeldzahlung an eine Porno-Darstellerin verurteilt wurde und zwei weitere Anklagen über ihm schweben, die ebenfalls bis nach dem November schmoren sollen.
Die USA – ein Rechtsstaat? Eher nicht!
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