Miniaturen von Jürgen Fiege

In Deutschland gehen die Geburtsjahrgänge um 1960 in Rente, häufig ohne Kinder oder Enkel bekommen zu haben, nur ca. 1,5 Geburten pro Frau. D.h. die Bevölkerung schrumpft, natürlich auch die der arbeitenden. Die Wirtschaft klagt über Fachkräftemangel, was nichts anderes ist als ein Arbeitskräftemangel. Versuch mal einen Klempner zu bekommen und ärgere dich nicht über den miserablen Service öffentlicher Ämter.

Statistisch benötigt Deutschland pro Jahr 400.000 zusätzliche Arbeitskräfte, die durch die eigene Reproduktion nicht zur Verfügung stehen. Ergo müssen die fehlenden Arbeitskräfte aus anderen Ländern kommen, vulgo Arbeitsmigranten.

Der Mangel liegt auf der Hand. Man sollte also denken, Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Öffentlichkeit täten alles, die Einwanderung zu erleichtern. Das Gegenteil ist der Fall! Fremdenfeindlichkeit nimmt zu, Integrationsbemühungen werden blockiert.

Die Gesetzgebung erschwert zunehmend die Einwanderung. Integrationskurse für MigrantInnen werden finanziell ausgehungert. Die Innenministerin weist mit Blick auf die „Schuldenbremse“ darauf, dass die „Konsolidierung der Finanzen“ Priorität habe. Wofür denn noch das Steuersäckel geschnürt lassen, wenn zukünftige Generationen immer kleiner und ihnen Perspektiven genommen werden?

Die Reduzierung der Mittel für Integrationskurse ist nur eins. Hinzu kommt: Europas Grenzen werden hermetisch geschlossen. „Illegale“ Einwanderer werden vermehrt abgeschoben. Das Aufgreifen von „Illegalen“ an den Grenzen ist eine Meldung in der Tagesschau wert. Rassistische und fremdenfeindliche Haltungen bleiben unbeantwortet, entsprechende Taten bleiben unbestraft. Wer will sich aus dem Ausland da noch um eine Stelle in Deutschland bewerben? Etwas Besseres als „deutsche Gastfreundschaft“ finden sie überall!

1989 trat Sarah Wagenknecht in die SED ein, um den Sozialismus zu retten. Jetzt tritt sie aus der „Linken“ aus, um Deutschland und ihre Karriere zu retten.

Zusammen mit einem anderen Millionär will die Millionärin Wagenknecht eine Partei gründen, die Stabilisierung des Mittelstandes, die Energiesicherheit von Putins Gnaden, die Klimakrise sehenden Auges, die Zügelung der „Zuwanderungspolitik“, eine wertfreie Außenpolitik realisieren.

Dafür schwächt sie ihre bisherige Partei, indem sie ihr neun Bundestagsabgeordnete und weitere Parteimitglieder abwirbt. Dadurch verliert die „Linke“ ihren Fraktionsstatus. Die Gewinnung von AfD-, FDP- und SPD-WählerInnen ist ihr Ziel. Ihren Ego-Trip versucht sie zu tarnen, indem sie stereotyp wiederholt, mit ihrem „Team“ den Aufbau zu stemmen. Namen nennt sie lieber nicht, stattdessen heißt ihr Projekt „Bündnis Sarah Wagenknecht“ (BSW)! „Ich-AG“, titelte die taz.

Kurz gefasst: Das BSW ist nationalistisch, fremdenfeindlich, kleinkapitalistisch, asozial, ökologiefeindlich – schlicht konservativ bis reaktionär.

Metamorphosen einer prinzipienlosen Opportunistin, vielleicht Abenteurerin.

Die Wehrpflichtdebatte ist erneut eröffnet, z.B. in der Süddeutschen Zeitung vom 27.10.23. Der Zeitpunkt dafür ist nicht zufällig. Die russische Aggression gegen die Ukraine, der Überfall der Hamas auf Israel haben den Boden bereitet für eine derartige Diskussion. Nur sollten aus der Tagespolitik keine vorschnellen Debatten vom Zaun gebrochen werden.

Festzustellen ist, dass die allgemeine Wehrpflicht seinerzeit ohne weiteres abgeschafft wurde, nicht zuletzt weil sie angesichts der kurzen Dienstzeit militärisch obsolet war. Die Bundeswehr war froh, die unwilligen und unqualifizierten Uniformträger los zu werden. Das wäre auch heute so: Eine moderne Armee benötigt Spezialisten für verschiedene Qualifikationen. Diese lassen sich nicht in wenigen Monaten erreichen.

Die Möglichkeit für Frauen, freiwillig Dienst in der Armee zu leisten, würde bedeuten, dass sie ebenfalls der Dienstpflicht unterliegen würden.

Nur nebenbei: Die israelische Armee hat eine Wehrpflicht von DREI Jahren für Männer und zwei Jahren für Frauen, alle - Ausnahmen gibt es nur für Ultraorthodoxe, eine Regelung, die seit Jahren von der Mehrheitsgesellschaft abgelehnt wird. Reservisten dienen pro Jahr vier Wochen. So war die Mobilisierung von 360.000 Reservisten binnen Tagen am Beginn des Gaza-Kriegs möglich und sinnvoll.

Und: Die Wehrpflicht entzieht dem Arbeitsmarkt Arbeitskräfte. Angesichts des akuten Mangels nicht nur von Fachkräften wäre die Wiedereinführung der Wehrpflicht ökonomischer Harakiri. Es scheint also angebracht, neben der Gewinnung von Immigranten als Alternative zur Wehrpflicht eine stringente und effektive Friedens- und Bündnispolitik zu entwickeln. Die allgemeine Wehrpflicht würde dadurch überflüssig.