Miniaturen von Jürgen Fiege

Gebetsmühlenhaft wiederholt die FDP - nicht nur während der Koalitionsverhandlungen für die neue Bundesregierung -, "der Markt" solle alles Mögliche regeln. Zweitens wird ausgeschlossen, dass die Bundesregierung Schulden macht und die Schuldenbremse gelockert oder abgeschafft wird. Mit der FDP geht das gar nicht!

Nun "regelt" der "Markt" mal wieder weder exponentiell steigende Mieten und Energiepreise für Benzin und Diesel, Heizöl noch Gas. Im bevorstehenden Winter wird das vor allem wenig oder gering Verdienende treffen. Pendler, die auf das Auto angewiesen sind, werden sich Weihnachtswünsche und Konsumgüter verkneifen müssen. Arme werden gar frieren und nur noch billige, also minderwertige Lebensmittel kaufen. Manch ein Schulausflug wird ausfallen. Dank dem "Markt"!

Die "freie Marktwirtschaft" war nie sozial und wird es immer weniger. Aber Sozialpolitiker wissen Rat. Um die steigenden Lohn- und Energiekosten "aufzufangen" müsse der Staat eingreifen und Miet- und Energiekosten-Zuschüsse an "bedürftige Menschen" zahlen.

Na, wunderbar: das ist nichts anderes als die indirekte finanzielle Unterstützung für Vermieter und die Energiekonzerne. Und niemand sagt, woher das Geld dafür kommen soll. Es wäre auf dem Kapitalmarkt zu bekommen bei z.Zt. relativ niedrigen Zinsen. Geht aber nicht, weil Schuldenbremse. Es käme noch in Frage, sich das Geld bei denen zu holen, die es haben: Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer und anderes. Oder die Bundesdruckerei druckt es - ein Vorschlag, den vor Jahren Helmut Schmidt schon machte. Aber das geht nun auch wieder mit der FDP gar nicht! SPD und Grünen müssen jetzt die Quadratur des Kreises erreichen. Ein Erfolg wäre eine mathematische Sensation. Bisher hat das noch niemand geschafft!