Miniaturen von Jürgen Fiege

Chaire, cheure, cheire nipton
Eine Frau aus meinem Bekanntenkreis erklärte mir bei verschiedenen Gelegenheiten:
• Ins Kino gehe sie nicht mehr, sie bediene sich bei Netflix.
• Fernsehen gucke sie nicht mehr, das Internet genüge.
• Eine Tageszeitung lese sie nicht, siehe oben.
• Für lokale Ereignisse selbst in ihrem Stadtteil interessiere sie sich nicht.
• Mir fiel gelegentlich auf, dass sie Gespräche begann mit „Ich habe gehört….“ Ohne weitere Quellenangabe.

Anfangs dachte ich: Na, vielleicht geht’s so auch. Meine Informationsbeschaffung muss ja nicht vorbildlich sein: Tagesschau, Tagesthemen, Magazin-Sendungen, zwei Tageszeitungen, Rundfunk. Aber Informationsbeschaffung nur im Internet? Zu oft trifft der kritische Zeitgenosse auf obskure Quellen. Das ist doch etwas einseitig, aber man kann da ja auch Zeitung lesen. Tut sie aber nicht.

-----------------------------

Ehrlich geschockt war ich, als sie sich in einer Diskussion als Corona-Leugnerin entpuppte. Der offiziellen Politik, dem RKI, den Medizinern und Wissenschaftlern und „den Medien“ inklusive taz glaube sie nicht. Im Internet – wieder ohne Quellenangabe – finde sie ganz andere Informationen. Stutzig wurde sie erst, als eine Medizinerin in dem Kreis ruhig und bestimmt ihre Fakten ausbreitete. Na, immerhin, dann ist ja noch nicht alles verloren.

Was mich am meisten schockierte: Bisher hielt ich die Frau für sympathisch und ernst zu nehmen. Tröstlich ist die Tatsache, dass laut diverser Meinungsumfragen weniger als 10% der Bevölkerung gegen die Corona-Schutzmaßnahmen sind. Neulich die 40.000 in Berlin - das war'n fast schon alle! Und wer hat die Gegendemonstranten gezählt?

Bleibt aufrecht und gesund.

„Wir werden (Griechenland) selbstverständlich auch jetzt helfen.“ So reagierte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums mit der gewohnten bajuwarischen Gelassenheit auf den verheerenden Brand im Lager Moria/Lesbos. Wohlgemerkt: Griechenland – nicht den Flüchtlingen wird geholfen! Und weiter: Das BMI wird einer Einreise von Flüchtlingen nach Deutschland nicht zustimmen, es müsse „eine europäische Lösung“ erreicht werden. Heißt: Rettung ist nicht in Sicht, solange Länder wie Ungarn, Polen, Österreich, die Niederlande sowie die europäische Kommission dem nicht zustimmen. Also bis auf weiteres nicht. Und Hilfe für Griechenland ist wohl Scheckheft-Diplomatie. Fazit: Das BMI will nichts machen, genauso wenig wie die Schurkenstaaten in Ost-Mittel- und Südost-Europa.



Protest kommt national wie europäisch nur aus den Oppositionsparteien und den Parlamenten. Mitleid, Barmherzigkeit, Nächstenliebe, Menschenwürde und Solidarität, stehen offensichtlich nicht im Wörterbuch der christlichen Parteien. Nur aus den Gemeinden und Ländern – auch mit CDU-Regierungen – kommt die Bereitschaft, den Flüchtlingen konkret zu helfen, und – erstaunlich und äußerst lobenswert – vom Bundesentwicklungsminister Müller (CSU).

Kommentare aus den deutschen Oppositionsparteien: „Wir haben Platz und dürfen den Menschenrechtsverletzungen nicht länger zusehen.“ (Göring-Eckardt –Grüne) „Es ist eine Schande, dass Europa Zustände wie in Moria jahrelang duldete.“ (Bartsch – Linke)

Das alles wird zulasten der geflüchteten Menschen ausgetragen.

In Christchurch, Neuseeland, beginnt in dieser Woche der Prozess gegen den Attentäter, der im März 2019 in dieser Stadt zwei Moscheen stürmte, einundfünfzig Betende erschießt und weitere schwer verletzt. Die Taten wurden von ihm selbst live ins Internet übertragen. Es gibt hunderte von Augenzeugen.

Das ist alles evident und beweisbar. Und dennoch wird im Rundfunk gesagt, er „solle“ das alles getan haben. Wieso der Konjunktiv, wieso soll? Damit soll einer Vorverurteilung vorgebeugt werden. So wie auch in anderen vergleichbar evidenten Fällen immer von „mutmaßlichen“ Tätern und mutmaßlichen Untaten gesprochen. Klar: solange nicht ein Gericht alles festgestellt hat, gilt die „Unschuldsvermutung“. Aber wieso Unschuld? Schuldig ist der Mann auch ohne Gerichtsurteil. Anders ist das, wenn Tat und Täter weniger offensichtlich sind. Aber in diesem Fall ist das völlig anders. Der Mann ist schuldig und jeder konnte es sehen!

Monopole sind Konzerne, die ein Produkt marktbeherrschend herstellen und / oder vertreiben. Sie ausschließlich dürfen das, was andere nicht dürfen. Sie sollen vor Missbrauch schützen und den Wettbewerb fördern. Früher war das in Frankreich das staatliche Tabakmonopol. In Norwegen das Alkoholmonopol. In der Bundesrepublik sind Monopole verboten, und darüber wacht eine eigene Behörde. Übrigens mit einer Ausnahme, jedenfalls früher: Der Staat hatte ein Monopol auf Zündhölzer. Skurril, und warum? Keine Ahnung.

EIN Monopol gibt es aber: das staatliche GEWALTMONOPOL. Es soll verhindern, dass außer dem Staat niemand Gewalt ausübt. Staatliche Organe – Polizei, Armee, Zoll u.a. – exekutieren das Gewaltmonopol. Wie alle Monopole neigen sie zum Missbrauch. Den zu verhindern sind andere staatliche Institutionen bestimmt. Lustig wird’s, wenn die Monopol-Inhaber sich selbst überwachen sollen.

Die Polizei z.B. Sie missbraucht nicht nur ihre Monopolstellung regelmäßig und wohl auch immer öfter, sondern im Rahmen der „inneren Revision“ ist sie zum Wächter bestimmt.

Beispiele? In jüngster Zeit nicht zu knapp: einige Ortsnamen mögen dafür stehen: Berlin-Neukölln, Frankfurt, Düsseldorf, Hamburg, Ingelheim. Das Nähere ist der Tagespresse zu entnehmen. In jedem Fall misshandeln Polizisten gemeinschaftlich – oft jugendliche – Bürger.

Klare Fälle von Monopol-Missbrauch!

Ein junger Mann aus meiner Bekanntschaft war leidenschaftlicher Nutella-Konsument. Zum Frühstück gehörte der süße Aufstrich selbstverständlich dazu. Auch zu Einladungen brachte er ein Glas mit. Alle Kritik an der Gesundheits- und Umweltschädlichkeit der Nuss-Creme prallte an ihm ab. Gesunde Alternativen aus dem Naturkostladen wies er brüsk zurück. Irgendwie war es konsequent, dass er sich Jahre später, als er es sich leisten konnte, einen SUV zulegte. Verbrauch: 16 Liter/100 km nach DIN. Höchstgeschwindigkeit: 220 km/h. Er brauche das Fahrzeug für sein neues Domizil in einem Mittelgebirge. (Dabei grinste er immerhin.)
Und neulich: Der junge Mann erschien ohne Nutella zur Frühstückseinladung. Befragt warum, erklärte er, die Nuss-Creme sei schädlich für die Umwelt. Palmöl-Produktion zerstöre die Regenwälder.
Na, immerhin! Es ist immer Hoffnung.

Bundes-Senioren-Ministerin Giffey macht sich Sorgen um Senioren, die den Anschluss ans digitale Zeitalter angeblich verpasst haben.

Mal wieder muss eine Regierung die Versäumnisse und Sünden der Vergangenheit ausbaden. So wie der Ausbau der Glasfasernetze jetzt statt vor vierzig Jahren erfolgen muss, sollen diejenigen, die vor ebenfalls vierzig Jahres es versäumt haben, die damalig Jungen ans Internet heranzuführen.

Der seinerzeitige Minister für Post und Telekommunikation im Kabinett Kohl, Schwartz-Schilling (CDU), setzte 1982 durch, dass das Telefonwesen privatisiert und mit der veralteten Kupfer-Technik statt mit Glasfaser ausgestattet wurde, was Medienfachleute heftig kritisierten. Glasfaser war damals die Technik der Zukunft. Schwartz-Schillings Frau war Geschäftsführerin einer Kupferkabel-Fabrik. Fortschritt sieht anders aus!

Fortschrittliche Medienfachleute forderten nachdrücklich, Schulen, Volkshochschulen und andere Bildungsstätten mit digitaler Technik und Know-How auszustatten, um nicht nur Jugendliche auf die digitale Zukunft vorzubereiten. In Niedersachsen z.B. wurden einer außerschulischen Bildungsstätte für Jugendliche und MultiplikatorInnen 80.000 DM verwehrt, die für die Einrichtung eines Computer-Labors vorgesehen waren.

Und jetzt muss – spät, wenn nicht viel zu spät – viel Geld aufgewandt werden, um die so entstandenen Lücken auszufüllen.

Die prekären Verhältnisse in der Schlachtindustrie sind seit langem bekannt: Auslagerung der Arbeit an Subunternehmer, Arbeitshetze, mangelnde Sicherheit der Arbeitsplätze, skandalöse Unterbringung der migrantischen ArbeiterInnen. Gewerkschaften und Zivilgesellschaft haben das immer wieder angeprangert, bisher ohne Erfolg. Nun in der Corona-Krise spitzten sich die Widersprüche zu: In verschiedenen Schlachtbetrieben und den dazugehörigen Wohnunterkünften brach die Seuche aus und zog ganze Gemeinden und Landkreise mit in den Strudel.

Das war nicht immer so. Ursprünglich waren Schlachthöfe als Dienstleister für den Fleischhandel in kommunaler Hand mit einer weitgehend funktionierenden öffentlichen Kontrolle. Als sich in den 80er und 90er Jahren der Liberalismus nicht nur in Deutschland durchsetzte, wurden neben vielen anderen öffentlich organisierten Bereichen und Institutionen auch die Schlachthöfe privatisiert. Jetzt griff der Konkurrenz-Kapitalismus zu: eine Konzentrationswelle und ein gnadenloser Wettbewerb der Privatbetriebe führte zu den inzwischen bekannten Missständen. Dazu gehören auch die Dumpingpreise, die die ebenfalls konzentrierten Einzelhändler durchsetzten.

Wie auch in anderen Bereichen – z.B. Stadtreinigung, Müllabfuhr – sollten auch die Schlachthöfe wieder kommunalisiert werden.

Jetzt weiß es endlich auch die Bundesverteidigungsministerin: Es gibt Rechtsextreme diverser Couleur in der Bundeswehr. Für journalistische Rechercheure war das keine Überraschung. Auch der MAD wusste es, immerhin wurden von einem Oberstleutnant von dort Informationen und Warnungen an die rechtsextremen „Kameraden“ durchgestochen. (Siehe Beitrag vom 19.11.2018)

Der MAD spricht von aktuell 600 Personen. Das dürften allerdings deutlich mehr sein, denn eine Dunkelziffer wurde vorsichtshalber nicht erwähnt. Bisher waren das immer „Einzelfälle“. Aber 600 Einzelfälle? Da verschieben sich die Sichtweisen. Ein Schwerpunkt liegt offenbar beim Kommando Spezialkräfte (KSK), auch das ist seit längerem bekannt. Das verwundert auch nicht: schon immer waren „Elite“-Truppen – ob Fallschirmspringer, Gebirgsjäger oder Fernaufklärer – ein Hort von Chorgeist und Rechtsextremismus. Jetzt will Frau Kamp-Karrenbauer „hart durchgreifen“. Das sieht erst mal so aus, dass das KSK ein halbes Jahr Zeit bekommt, sich zu läutern. Also Zeit, ggf. belastendes Material beiseite zu schaffen.

Völlig unklar ist für Zivilisten die Funktion der KSK. In den Medien wird von „Geiselbefreiungen“ geraunt. Wie bitte? Dafür wäre doch wohl die Polizei zuständig, jedenfalls im Inland. Und im Ausland? Wie viele Geiselbefreiungen gab es dort seit Aufstellung der KSK vor vierzehn Jahren? Und braucht man dafür eine Truppe in Brigadestärke? Schlagzeilen produzierte die KSK bisher nur negativ, von Erfolgen ist öffentlich weniger bis nichts bekannt.

Nun wird eine Kompanie aufgelöst, davon sollen 20 Leute woandershin versetzt werden. Der Rest wird auf die anderen Kompanien verteilt. Ja, das ist die beste Methode, den Nazi-Ungeist gleichmäßig zu streuen. Wieso „verteilen“, warum nicht einfach entlassen? Es ist damit zu rechnen, dass Armee und Gesellschaft damit noch länger zu tun haben werden.

Wie ungebildet oder dumm muss man sein, um Staatsanwältin (oder –anwalt) zu werden? Eine niedersächsische Staatsanwältin war mit dem Fall eines syrischen Migranten befasst, der in einer Polizeizelle in Kleve (NRW) verbrannte. Dabei durfte er gar nicht inhaftiert werden.

Er war mit einem malischen Migranten gleichen Namens „verwechselt“ worden. Der Malier wurde wegen eines Bagatelldelikts gesucht, der Syrer aus Aleppo wurde gefangen. Ein Schriftwechsel und Telefongespräche zwischen Braunschweig und Kleve klärten den Irrtum nicht auf.

Die Staatsanwältin hatte Wochen vor dem Tod des Syrers aktenkundig gemacht, die beiden Personen seien NICHT IDENTISCH (unterstrichen). Das hatte in Kleve keine Wirkung. Jetzt vor dem Untersuchungsausschuss kann die Dame sich an fast nichts mehr erinnern. Sie habe auch geglaubt, Aleppo läge in Mali. Eine „geografisch interessierte Mitarbeiterin“ habe sie erst später auf den Irrtum hingewiesen. Wie ungebildet darf eine Staatsanwältin sein? Kann es sein, dass man als Staatsanwältin keine Zeitung liest, oder bestenfalls die BILD? Und wie dumm darf sie sein, derart hanebüchenen Unsinn vor einem Untersuchungsausschuss zu äußern.

Wohlgemerkt: Um Staatsanwalt werden zu können, muss man ein „Prädikatsexamen“ (Note 1 oder 2) vorweisen. Unterstellt, sie hat das: Wir hätten solche Personen früher „Fachidioten“ genannt. Leider ist der Begriff aus der Mode gekommen, oder gibt es gar keine Fachidioten mehr? Die Dame aus Niedersachsen beweist das Gegenteil!

Im Zusammenhang mit der Tötung eines Schwarzen in Minneapolis durch einen weißen Polizisten wurde mehrfach in der Presse darauf hingewiesen, dass in den USA die Ausbildung eines Polizisten neunzehn Wochen dauert. Das ist ungefähr so viel wie bei uns für den „Security“-Mann der Wach- und Schließgesellschaft. Die neunzehn Wochen würden die Cops im Wesentlichen um Umgang mit Waffen trainiert.
--------------------------------------
Wohl doch nicht ganz. Inzwischen wurde in Randnotizen der Presse erwähnt, dass die US-„Sicherheitskräfte“ von Ausbildern der israelischen Armee trainiert werden. Und die praktizieren in Palästina genau das, was der Mann in Minneapolis mit seinem Opfer gemacht hat: Liegende, Gefesselte werden zusätzlich durch Druck mit dem Knie auf den Nacken „fixiert“. Offensichtlich lernen die Polizisten nicht nur den Umgang mit Schusswaffen, sondern auch andere Methoden, Menschen umzubringen. Und es dürfte nicht die einzige Methode sein, die die israelischen „instructors“ vermitteln. Nur wegen eines Knies im Genick reist kein israelischer Soldat vom Nahen Osten nach Amerika. Palästinenser bestätigen nun, diese Methode werde auch bei ihnen angewandt. Schon 2014 erstickte ein New Yorker Polizist einen Schwarzen mit einem Würgegriff. Wohl auch nicht Teil der Schießausbildung.

George Floyd, 46 Jahre alt, Schwarzer, Bürger von Minneapolis, wurde über acht Minuten lang von einem Polizisten mit dem Knie im Nacken auf den Asphalt gedrückt, während drei weitere Polizisten zuschauten.

Die letzten Worte während der über acht Minute waren:
“Es ist mein Gesicht, Mann
Ich hab nichts Schlimmes gemacht, Mann
Bitte
Bitte
Bitte, ich kann nicht atmen
Bitte, Mann
Bitte, irgendjemand
Bitte, Mann
Ich kann nicht atmen
Ich kann nicht atmen
Bitte
(unverständlich)
Mann, ich kann nicht atmen, mein Gesicht
Stehen Sie auf
Ich kann nicht atmen
Bitte, ein Knie auf meinem Nacken
Ich kann nicht atmen, Scheiße, Ich werde
Ich kann mich nicht bewegei
Mama
Mama
Ich kann nicht
Mein Knie
Mein Nacken
Ich kann nicht mehr
Ich kann nicht mehr
Ich habe Platzangst
Mein Bauch tut weh
Mein Nacken tut weh
Alles tut weh
Ein Schluck Wasser oder so was
Bitte
Bitte
Ich kann nicht atmen, Officer
Bringen Sie mich nicht um
Sie werden mich umbringen, Mann
Kommen Sie schon, Mann
Ich kann nicht atmen
Ich kann nicht atmen
Sie werden mich umbringen
Sie werden mich umbringen
Ich kann nicht atmen
Ich kann nicht atmen
Bitte, Sir
Bitte
Bitte
Bitte, ich kann nicht atmen.”

Dann schließen sich seine Augen und die Bitten verstummen. Kurz darauf wurde George Floyd für tot erklärt. (Quelle: Avaaz)

Nachdem ein Polizist in Minneapolis mit Duldung, wenn nicht gar Unterstützung von drei weiteren Polizisten, einen Schwarzen umgebracht hat, brandet eine Protestwelle – leider teilweise gewaltsam - von coast to coast durch die USA. Schwarze und Weiße gemeinsam, auch mit Unterstützung lokaler Polizisten, demonstrieren gegen den allgegenwärtigen Rassismus, der – so scheint es – zum Erbe der Sklaverei und Dezimierung der amerikanischen Ureinwohner gehört.

Vor den Demonstranten vor dem Weißen Haus in Washington hat Präsident Trump sich im Bunker verkrochen. Paranoia oder schlechtes Gewissen? Per Twitter und Fernsehsender VOX geifert er derweil gegen den Protest: „Die Vereinigten Staaten von Amerika werden Antifa zur terroristischen Organisation erklären.“ Dazu bräuchte es erst eine solche Organisation, die es gar nicht gibt. Die Demonstranten erklärt er zu „Verbrechern“, die Bundesstaaten und Städte fordert er auf: „Greift hart durch.“ und „Fordert die Nationalgarde JETZT an.“ Überflüssig, denn das ist bereits geschehen.

Es ist vielleicht ein schiefer Vergleich, aber: Schon früher versteckte sich ein Despot kurz vor seinem Untergang im Bunker, nicht in Washington, sondern in Berlin.