Dienstag, 15. Oktober 2019
Der Irrsinn geht weiter
Trump hat befohlen die US-Truppen aus Syrien abzuziehen. Damit fiel er den syrischen Truppen im Nordwesten Syriens in den Rücken und überließ sie ihrem Schicksal. Das kann man nur als verräterische Unverfrorenheit bezeichnen. Die Kurden hatten vorher erfolgreich zugunsten von Europa und Amerika DAESCH, alias IS, bekämpft. Jetzt fliehen deren Kämpfer massenhaft aus Gefängnissen und Lagern und werden sicher u.a. in die Türkei einsickern. Damit hat Erdogan selbstverschuldet wieder eine Laus im Pelz.

Erdogan machte umgehend seine Drohung war und marschierte in Syrien ein, um eine „Schutzzone“ von 200 x 30 km an der türkischen Südgrenze zu schaffen. Damit waren die kurdischen Truppen, die Erdogan stereotyp als „Terroristen“ bezeichnet, der türkischen Armee und ihren verbündeten syrischen Milizen ausgeliefert. Letztere muss man als Verbrechertruppe bezeichnen, die schon früher die Stoßtruppe für die türkische Armee war und bei Plünderungen hervortrat.

Erdogan droht der EU damit, 3,6 Mio. syrische Flüchtlinge nach Europa zu schicken, wenn die europäischen Länder oder die EU die Aggression in Syrien als Besetzung oder Invasion bezeichnet (was sie zweifelsohne ist!).

Gleichzeitig beruft er sich darauf, dass die Türkei Mitglied der NATO ist und die anderen Nato-Staaten nach Artikel 5 der Nato-Charta verpflichtet seien, die türkische Aggression zu unterstützen. Irrtum, Herr Präsident! Die Beistandspflicht besteht nur, wenn ein Nato-Staat ANGEGRIFFEN wir, nicht wenn er selbst der Aggressor ist.

Eine andere Tatsachen-Verdrehung ist der Begriff der „Schutzzone“. Wenn Erdogan meint, eine Schutzzone zu benötigen, dann soll er sie gefälligst im EIGENEN Land bilden und nicht ein anderes Land angreifen und dort die „Schutzzone“ einrichten. Das ist Nazi-Sprech: 1939 begründete Hitler seinen Angriff auf Polen auch damit, es werde nur „zurückgeschossen“.

Die letzte Absurdität ist, dass Trump – und damit sind wir am Anfang – der Türkei Wirtschafts-Sanktionen androht, wenn die Aggression fortgesetzt wird. Jetzt schreit er lauthals: „Haltet den Dieb!“, nachdem er selbst die Haustür sperrangelweit aufgemacht hat.

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Samstag, 12. Oktober 2019
Irrsinn mit Methode
Der Einmarsch der türkischen Armee in Syrien darf weder „Besetzung“ noch „Invasion“ genannt werden – so Diktator-Präsident Erdogan. Die alternativen Bezeichnungen des Vorgangs gehen wohl auf unterschiedliche Übersetzungen desselben türkischen Worts zurück; das geht auf das Konto der Medien.

Wieso beide Worte nach Erdogan nicht benutzt werden dürfen, ist unklar. „Invasion“ geht auf das lateinische Wort „invadere“ zurück, d.i. „hineingehen, eindringen“. Genau das tut die türkische Armee gerade.

Bei „Besetzung“ ist es schwieriger. Gegenwärtig kann man davon nicht sprechen (oder schreiben), denn Besetzung ist ein dauerhafter Zustand. Aber offensichtlich beabsichtigt Erdogan, im siebentausend Quadratkilometer großen Streifen entlang der türkisch-syrischen Grenze dauerhaft zu bleiben, es also zu besetzen.

Ein anderes ist noch schlimmer als solche Bedeutungsunterschiede, nämlich was Erdogan in dem fraglichen Interview inhaltlich sagt. Er droht: Wenn Europa weiter diese Begriffe benutzt, werde er die 3,6 Millionen syrischen Flüchtlinge, die gegenwärtig in der Türkei leben, nach Europa scheuchen. Sollte das wirklich so gemeint sein, könnte man von Erpressung sprechen!

Leider ist Erdogan nicht der einzige auf der Welt, der sich wie ein diplomatischer Berserker verhält: Er ist damit ein schlechter Gesellschaft von Boris Johnson, Jair Bolsenaro, Donald Trump u.a., die mit Drohungen, militärischer und anderer Gewalt traditionelle Formen der Diplomatie und der (Innen-) Politik ersetzten. Der Irrsinn hat Methode.

Erdogan wäre zu bremsen gewesen, wenn die Türkei rechtzeitig in die EU aufgenommen worden wäre. Aber das hat das „christliche Abendland“ blockiert. Als es fast zu spät war, hätte Europa die traditionell wirksamen Methoden der Außenpolitik einsetzen könne: Wirtschaftsblockade, Boykott, Ende von Waffenlieferungen usw. Das wurde versäumt und nun ist es vielleicht zu spät.

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Zuverlässige Quellen III
Immer wieder fallen mir Ungenauigkeiten oder Fehler in der Berichterstattung auf.

Z.B. der schreckliche Anschlag auf die Synagoge in Halle. Gerade hier wären Zurückhaltung bei unklarer Nachrichtenlage und Präzision notwendig. In diesem Fall betraf das die ersten Meldungen über die Anzahl der Juden in der Synagoge. Erst hieß es, es seien 88 Gemeindemitglieder in der Synagoge gewesen, dann waren es nur noch ca. 80, die letzte Zahl war ca. 50. Der Anschlag ist nicht weniger schlimm, je geringer die Zahl der - in diesem Fall potentiellen - Opfer ist. Aber bei derartigen Ungenauigkeiten leidet die Glaubwürdigkeit der gesamten Nachricht.

Ganz konfus war die - von mir im Übrigen geschätzte - taz am Tage nach dem Anschlag. Auf der ersten Seite waren es "mehrere Angreifer", schon auf der dritten Seite nur noch einer. Der ausführliche Bericht auf Seite 3 war in sich widersprüchlich, konfus und strotzte vor Vermutungen und unbewiesenen Tatsachenbehauptungen. Manchmal ist es besser nicht zu schreiben, als Falsches.

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Dienstag, 1. Oktober 2019
Betrugssoftware vorn
Letzte Woche war ich mal wieder gezwungen, 1.500 km auf deutschen Autobahnen zu fahren. Vor allem am Samstag war es die Hölle – diesmal nicht wegen der LKW, sondern wegen der PKW. Sie rasen, drängeln - unabhängig von der Verkehrslage. Mehrfach wurde ich rechts überholt, dann geschnitten und die Überholer fuhren mit gleicher Geschwindigkeit vor mir her.



Ja, ich fuhr links, weil vor mir eine lange Schlange mit genau meinem Tempo fuhr. Gewinn des Überholers? Genau eine Wagenlänge. Zwei Mal wurde ich am Beginn von Baustellen, wo die Bahn von drei auf zwei Spuren reduziert wird, noch auf dem schraffierten Bereich überholt, so dass ich scharf abbremsen musste, um einen Crash zu vermeiden.

Übrigens in allen Fällen waren es Wagen der Firmen mit der Betrugssoftware: BMW, Audi und Mercedes. Wen wundert’s? - Mich nicht!

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Klöckner prowdly presents…
Lange hat sie sich geziert, die deutsche Verbraucherschutz-Ministerin Julia Klöckner, jetzt kommt sie endlich aus dem Mustopf. Stolz präsentiert sie in den Tagesthemen (30.09.19) das übergroße Loge „Nutri-Score“ für Lebensmittelpackungen, mit dem der Verbraucher sich über Fett-, Zucker und Salz informiert kann. „Klöckner gibt Widerstand gegen Nutri-Score auf.“ titelt spiegel-online.



Genau: Nur auf Druck der Verbraucherverbände und weil einige Lebensmittelhersteller vorgeprescht waren, ließ Frau Klöckner sich erweichen und posiert nun mit dem Loge, als sei es ihr Verdienst. Nein, wirklich nicht: im westlichen Ausland – Frankreich und Großbritannien z.B. – haben sie die „Ampel“ schon lange eingeführt und zwar verpflichtend.

Klöckner lässt es nur als „freiwillige“ Leistung der Herstellerfirmen zu. Rechtlich verbindlich? Nein, doch nicht in Deutschland! Der Neoliberalismus lässt nur Freiwilligkeit zu. Zum Schaden der Verbraucher, den die Ministerin für „Verbraucherschutz“(!) eigentlich vor Schaden bewahren soll – nicht darf oder kann. Deutschland stellt sich mal wieder hinten in der Schlange an, statt voranzugehen.

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Montag, 30. September 2019
„Drecks-Fotze“ geht in Berlin o.k.
Die Wehklagen über zunehmende Gewalt in unserer Gesellschaft sind allgemein: angefangen bei Hassbotschaften im Internet, über analoge Beschimpfungen bis zu handfesten Übergriffen. Dem Berliner Landgericht scheint das alles Wumpe zu sein. Die üblen Verbalinjurien gegen die Grünen-Politikerin Renate Künast in einem rechten Blog scheinen diesem Richtergremium eher akzeptabel zu sein. Eine Klage von Künast auf Herausgabe der Adresse des Bloggers wurde abgewiesen. Solange eine „Sachbezug“ bestehe, gehen derartige Beschimpfungen in Berlin in Ordnung.

Da müssen wir uns nicht mehr wundern über immer mehr verbale und wirkliche Gewalt auf Schulhöfen, auf Straßen, in U-Bahnen und im Internet. Jeder Junge kann sich jetzt auf einen „Sachbezug“ berufen, wenn er den Lehrer, der ihm eine schlechte Zensur verpasste, ein Arschloch nennt.

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Der anachronistische Minister
Bundessportminister Horst Seehofer hat dekretiert, dass Auftritte von Cheerleader-Gruppen bei Sportveranstaltungen nicht mehr zeitgemäß seien. Und was sagt der Bundesheimat-Minister Horst Seehofer zu Schuhplattler- und Trachtengruppen und Blaskapellen in Lederhosen, mit Stulpen und Gamsbärten bei CSU-Parteitagen? Wenn etwas anachronistisch ist, dann doch wohl das!

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Samstag, 21. September 2019
Versagen der Polit-Profis
Christian Lindner (ach so, der von der FDP), der lieber gar nicht regieren will als schlecht, hat zu Greta Thunberg geäußert, die Klimaproblematik sei zu kompliziert, dass solle man den Profis überlassen.

Nein, um des Himmels Willen, bitte nicht. Die haben ja gerade den Bockmist produziert, den die junge und alle weiteren Generationen erben werden. Statt auf die Profis, doch wohl die Polit-Profis, zu hoffen, muss man denen Feuer unterm Arsch machen und das ist es, was die Jungen gerade tun, zum Glück. Übrigens: die Wissenschaftsprofis, jedenfalls die serösen, geben der Bewegung Fridays for Future Recht und unterstützen sie. Zum Glück und Dank dafür!

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Sinkendes Niveau bei ARD und ZDF
Krankheit an sich ist weniger angenehm. Immerhin kann man auf diese Weise Fernsehsendungen anschauen, die man sonst nicht einschalten könnte oder würde.

Z.B. das Abendprogramm von ARD und ZDF, mal ganz abgesehen von den privaten Sendern.
Ich hatte jetzt Gelegenheit die Herz/Schmerz-Serien zu begutachten. Leider musste ich feststellen, dass die sowohl inhaltlich wie formal aus der zweituntersten Schublade sind. Die unterste belegen die Privaten.

Jetzt fiel mir auf, dass die Öffentlich-Rechtlichen zwar gute Information bieten: Tagesschau, heute, Magazinsendungen und gelegentlich Dokumentationen. Aber die „Unterhaltung“ wird durch besagte Spielfilme, Krimis zweifelhafter Qualität und diese unsäglichen Quizsendungen bestritten. Gute Filme vermisst der Cineast. Das muss man schon auf Arte und 3Sat ausweichen, die aber leider inzwischen auch auf der Krimiwelle surfen.

Generell muss man feststellen, was die Fachleute vor dreißig Jahren bei Einführung der privaten Sender befürchteten. Das Niveau sank und riss auch die Öffentlich-Rechtlichen in ihren Strudel. Und all das Elend belegt mit einer Zwangsabgabe aller Haushalte an die GEZ, egal ob man Radio hört oder fernsieht!

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Mittwoch, 18. September 2019
Unerwünschter Anruf
Neulich erreichte mich mal wieder einer von diesen unerwünschten Anrufen, in denen einem ein sagenhafter Gewinn versprochen wird, oder man soll eine Befragung über sich ergehen lassen, oder, oder, oder. Mir platze in dem konkreten Fall die Hutschnur, und ich machte die Anruferin an, ob sie sich nicht schäme, Menschen derart zu belästigen.

Mit fast weinerlicher Stimme klagte sie mir, es sei nur ihr Job und sie müsse doch Geld verdienen. Verstehe ich ja, aber was habe ich damit zu tun? Ich erklärte ihr, sie solle es doch mal in der Alten- oder Krankenpflege versuchen. Da seien Jobs zu haben.

„Das ist angesichts der Vergreisung unserer Gesellschaft ein krisenfester Beruf!“ Sie legte wortlos auf.

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Autorisiertes Interview
Im Anschluss an den Eklat im ZDF bei dem Interview von Bernd Höcke (AfD-„Flügel“) wurde darüber debattiert, ob und wie Interviews geführt und auch autorisiert werden sollten. Dabei fiel mir folgende alte Anekdote ein.

Der Redakteur einer Rundfunkzeitung wollte mit Bundeskanzler Kohl ein Interview drucken. Leider bekam er zu Kohl keinen Kontakt – dieser war in Sachen Presse eher zurückhaltend.

Unseren Redakteur ließ es sich nicht verdrießen. Er setzte sich an seine Schreibmaschine, tippte ein paar Fragen und auch gleich die potentiellen Antworten ein. Dann rief er die Pressestelle vom Bundeskanzleramt an, las dem Gesprächspartner die Fragen und auch die Antworten vor und fragte an, ob diese der Meinung Kohls nahe kämen. Der Pressesprecher bejahte, fügte einige Änderungen und Ergänzung bei und das Interview war autorisiert.

Die Geschichte ist nicht fiktiv und wurde mir mit Stolz von dem Redakteur erzählt. „Gut, nicht?!“

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Dienstag, 3. September 2019
Johnsons Weg ins Verderben
Hitler entmachtete das Parlament. Stalin warf Dissidenten aus der Partei. Boris Johnson tut beides. Erst schickte er das Parlament mit Billigung der Queen in die verlängerten Ferien und löst damit heftige Kritik über alle Parteigrenzen aus.

Darauf reagierte der Hasardeur in der Rolle des Premierministers, indem er Dissidenten in der eigenen Partei drohte, sie bei den nächsten Wahlen nicht mehr als Kandidaten aufzustellen.

Johnson zerschlägt z.Zt. alles Porzellan, das in der EU und ihren Vorgängerorganisationen seit dem 2. Weltkrieg mühsam gesammelt wurde.

Die europäischen Staaten vereinigten sich, um einen weiteren Krieg zumindest in Europa zu vermeiden. Wegen kleinlicher Machtspielchen verzockt der Clown aus der Downing-Street das europäische Erbe. Damit tut er einen gewaltigen Schritt rückwärts ins 19. Jahrhundert, das Jahrhundert der Nationalstaaten.

Leider ist zu vielen Briten gar nicht klar, wie desaströs diese Politik ist und welche katastrophalen Auswirkungen das auf ihr gesellschaftliches und wirtschaftliches Wohlbefinden hat.

Wie es aussieht, ist dieser Weg ins Verderben mit legalen und demokratischen Mitteln jetzt nicht mehr aufzuhalten.

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Mittwoch, 21. August 2019
68 und die Folgen
Aus seinem Buch „Keine der stärksten der Parteien – Erlebnisse eines ganz normalen 68ers“ (Neu-Ulm 2018) liest der Autor Jürgen Fiege am 26. September im Atelier Horst Fenn in Rottenburg/Neckar. Garniert wird der Text mit Bildern und zeitgenössischer Musik.
Wann? 26.9.2019 um 19.30 Uhr
Wo? Rottenburg/Neckar, Hinter dem Löwentor 6

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MAD ist nicht Stasi
Nach dem Fall der Berliner Mauer hatten nicht nur Ex-DDR-Bürger die Möglichkeit, in den Stasi-Unterlagen ihre Akten einzusehen. Da ich von den 60er bis in die 80er Jahre immer mal wieder privat oder beruflich in und durch die DDR reiste, war ich neugierig, was die Stasi über mich wusste bzw. gespeichert hatte.

Eine erste Anfrage von 2009 wurde abschlägig beschieden. Im Folgejahr bekam ich die Information, es könne etwas vorhanden sein. Dann 2011 folgte eine Fotokopie (eine Seite auf DIN-A). Es war nicht umwerfend, was ich dort erfuhr. Vor allem wusste der/die InformantIn nur unzureichend und teilweise falsch über mich Bescheid.

So angeregt, beschloss ich vor kurzem, mich beim Militärischen Abschirm-Dienst (MAD) zu erkundigen, was der über mich gespeichert hatte. Immerhin waren bei mir zweimal Sicherheitsüberprüfungen durchgeführt worden: einmal während meines aktiven Wehrdienstes und einmal anlässlich einer Wehrübung.

Die Antwort war enttäuschend: Wenn ich einen konkreten Sachverhalt und eine besonderes Interesse an einer Auskunft darlegen könne, dann könne ich Auskunft bekommen.

Leider kann ich damit nicht dienen. Ich wollte ja alles und zwar subito wissen.

Wie schade, dass meine Neugier nicht befriedigt wird!

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Montag, 19. August 2019
Schaumschläger Hubertus Heil
Das Bundesarbeitsministerium hat eine Statistik vorgelegt, nach der 8% aller Rentner Nebentätigkeiten ausüben. 2000 waren es nur 3%.

Das weise darauf hin, dass die Rentner „verlängerte Lebensentwürfe und eine aktive Teilnahme an Wirtschaft und Gesellschaft“ wünschen.

Ach ja, und das hat nichts zu tun mit der zunehmenden Altersarmut Dank dem von der rot-grünen Regierung 2010 eingeführten Hartz IV? Das kann Minister Heil – SPD – natürlich nicht zugeben und er spekuliert auf das kurze Gedächtnis der Bürger.

Irrtum, Herr Heil, wir erinnern uns! Und wir werden nicht auf diese Weißwäscherei hereinfallen. Wie reimte das Spottlied in den 20er Jahren so schön: „Wir schlagen Schaum, wir seifen ein.“ Damit war die SPD gemeint, die als Wahlwerbung Seife verteilen ließ. Ein hochaktuelles Thema!

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Schlaglöcher dank Schuldenbremse
Die vor einiger Zeit grundgesetzlich festgelegt „Schuldenbremse“ soll die öffentlichen Haushalte sanieren, indem keine neuen Schulden aufgenommen und folglich weniger Investitionen getätigt werden. Begründe wird das damit, dass „wir unseren Kindern nicht einen Haufen Schulden aufbürden dürfen.“

Große Einigkeit herrscht bei den Gegnern der Schuldenbremse darüber, dass die fehlenden Investitionen die Konjunktur bremsen. Nun gibt es aber ein Problem. Massive Defizite bei der Infrastruktur gefährden unsere Sicherheit: marode Brücken, ein dichtes Netz von Schlaglöchern nicht nur, aber vor allem dort, auf innerstädtischen Straßen, fehlende oder lebensgefährliche Radwege, langsam verfallende Schulen und Kitas und, und, und…..

So löblich die Absicht ist, keine Schulden zu hinterlassen, so falsch ist es, den Kindern aktuell und zukünftig Schrott-Immobilien und eine marode Infrastruktur zu hinterlassen. Ein Kreis von Wirtschaftswissenschaftlern hat sich soeben gegen die Verschärfung der Schuldenbremse in Berlin ausgesprochen.

Ob’s hilft? Zweifel sind angebracht. Wieso kann sich der Staat angesichts von Null-Zinssätzen keine neuen Krediten leisten, dafür aber den endgültigen Zusammenbruch der Infrastruktur? Das soll mir mal einer erklären.

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Journalismus: Zuverlässige Quellen
Anfang des Jahres habe ich mich mit dem Thema „Zuverlässige Quellen“ im Journalismus beschäftigt. Nun gibt es dazu ein neues Kapitel.

Am 30. Juli der Eintrag zur Atlantiküberquerung von Greta Thunberg: Ich verließ mich auf Nachrichten in „seriösen“ Zeitungen. Zunächst hieß es, der Skipper, mit dessen Rennyacht Greta nach New York düsen will, sei Bremer. Das habe ich schon am 30.7. korrigiert: der Mann sei Hamburger. Jetzt, wo Greta bereits auf hoher See ist, wird er als Oldenburger gemeldet. Was stimmt denn nun? Oder ist er in der kurzen Zeit zweimal umgezogen? Wohl kaum.

Inzwischen hat die weitere Recherche Folgendes ergeben: Skipper Boris Herrmann wurde in Oldenburg geboren und segelte zunächst auf dem nahen Zwischenahner Meer. Inzwischen residiert seine Firma Boris Herrmann Racing GmbH in Hamburg. Mit Bremen hat er wohl nichts zu tun, außer dass er im Februar 1917 bei einem renommierten Segelmacher in Bremen einen Vortrag hielt.

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Sonntag, 18. August 2019
Dirty Talking 2019
"Liebling, sag mal was Schmutziges."- "Kohlestrom, und jetzt du." - "SUV."

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